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Chinas Parlament beendet jährliche Sitzung |
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China
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Sonntag, den 14. März 2010 um 13:44 Uhr |
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 Am Sonntagvormittag wurde in der Großen Halle des Volkes in Beijing die Abschlusszeremonie der dritten Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK), des chinesischen Parlaments, veranstaltet. Die Abgeordneten aus ganz China verabschiedeten dabei den Tätigkeitsbericht der Regierung, die Berichte über die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2009 und den Planentwurf für 2010, die zentralen und lokalen Budgetberichte und den Entwurf für die zentralen und lokalen Haushaltspläne 2010 sowie einen Beschlussentwurf für ein neues chinesisches Wahlgesetz, den Tätigkeitsbericht des Ständigen Ausschusses des NVK sowie die Tätigkeitsberichte des Obersten Volksgerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft. Angenommen wurde auch der Rücktritt von Li Dongsheng, der seine Mitgliedschaft im ständigen Ausschuss des NVK aufgibt.
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RedGlobe Schlagzeilen 
Die Abschaffung der Studiengebühren, ein gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro und Protest gegen Hartz IV sind die Ziele einer Großdemonstration am kommenden Samstag in Essen. »Wut und Unzufriedenheit müssen sich organisieren und öffentlich werden«, heißt es dazu in einer Erklärung des Demobündnisses, zu dem sich mehr als 80 Organisationen und 150 Einzelpersonen unter der Losung »Wir zahlen nicht für eure Krise - Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!« zusammengeschlossen haben.
Der Boden war mit roten Teppichen ausgelegt. Auf der Strasse ließ Michelle Bachelet bei ihrem letzten Gang als Präsidentin plötzlich die Arme hängen. Ihre Leibwächter rannten noch mehr als gewöhnlich, aber merkwürdig schwankend. Drinnen im Parlamentsgebäude warteten bereits die Präsidenten, die der Amtsübergabe Bachelets an den neuen rechten Staateschef Sebastián Piñera beiwohnen wollten. Angeregt unterhielten sich Araber mit Latinos, Rechte mit Linken. Plötzlich begannen die schweren Lampen aus der vorletzten Jahrhundertwende zu schwanken. Erschrecken.
