RedGlobe Nachrichten

»Zuerst haben sie die Kommunisten verhaftet« – Solidarität mit den Kommunisten und allen Antifaschisten der Ukraine!

Details: Kategorie: Ukraine; Veröffentlicht am Freitag, 25. Juli 2014 21:24

Wir dokumentieren nachstehend eine heute veröffentlichte gemeinsame Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL), der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) und der Partei der Arbeit Belgiens (PTB/PVDA) zur laufenden Kampagne des Kiewer Regimes gegen die KP der Ukraine.

Die Kommunistische Partei der Ukraine wurde aus dem nationalen Parlament ausgeschlossen. Es besteht nun die Gefahr, dass sie verboten wird, wie es der Justizminister fordert.

Gemeinsame Erklärung kommunistischer Jugendorganisationen gegen das Massaker Israels am palästinensischen Volk

Details: Kategorie: Palästina; Veröffentlicht am Freitag, 25. Juli 2014 19:33

Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine gemeinsame Erklärung von 28 kommunistischen Jugendverbänden aus aller Welt.

Die Jugendorganisationen, die die nachstehende Erklärung unterzeichnet haben, prangern die Militäroperationen des israelischen Staates gegen das palästinensische Volk an, die bereits zum Verlust Hunderter Menschenleben geführt hat.

Kiew verbietet Kommunisten – und dpa macht die Begleitmusik

Details: Kategorie: Ukraine; Veröffentlicht am Donnerstag, 24. Juli 2014 16:57

Begleitet von übler antikommunistischer Hetze hat der ukrainische Parlamentspräsident Alexander Turtschinow heute wie angekündigt die Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) in der Obersten Rada für aufgelöst erklärt. Zuvor hatte Staatschef Petro Poroschenko eine von den rechten Parteien beschlossene Änderung der Geschäftsordnung unterzeichnet, die den Weg zur Auflösung der Fraktion freimachte. Wie die dem Regime nahestehende Agentur Ukrinform meldete, wurde der Beschluss damit begründet, dass die Mitgliederzahl der Fraktion von 33 auf 23 zurückgegangen sei und somit der neuen Geschäftsordnung widersprochen habe. Dass es tatsächlich darum ging, die unbequemen Kommunisten zum Schweigen zu bringen, machte die Grafik deutlich, mit der Ukrinform die englischsprachige Version der Nachricht illustrierte: Hammer und Sichel durchgestrichen. Im Hintergrund der Grafik ist eine kommunistische Demonstration zu sehen – allerdings nicht in der Ukraine, sondern in Italien. Die Fahnen und Transparente gehören der Rifondazione Comunista.

Skandalurteil in Wien: Ein Jahr Haft für Antifaschist

Details: Kategorie: Österreich; Veröffentlicht am Mittwoch, 23. Juli 2014 11:16

Als schwerwiegenden Anschlag auf den stets als große Errungenschaft der bürgerlichen Demokratie gefeierten Rechtsstaat hat KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Verurteilung des deutschen Studenten Josef S. wegen »Landfriedensbruch« im Zusammenhang mit den Protesten gegen den Akademikerball der FPÖ im Jänner 2014 in Wien kritisiert. Wenn ein Richter einen Angeklagten »mangels Beweisen« stellvertretend für einen von Exekutive, Medien und Politik zum Dämon hochstilisierten »Schwarzen Block« schuldig spricht, so ist das ein Hohn auf eine objektive Justiz und macht einmal mehr deutlich, wie der Gummiparagraph »Landfriedensbruch« dazu verwendet wird willkürlich Personen unter Generalverdacht der Gewalttätigkeit zu stellen und zu verurteilen.

Abschuss der MH17: USA rudern zurück

Details: Kategorie: Ukraine; Veröffentlicht am Mittwoch, 23. Juli 2014 09:38

Die USA haben eingeräumt, keine Beweise dafür zu haben, wer für den Abschuss der malaysischen Boeing 777 über dem Osten der Ukraine verantwortlich ist. Statt wie in den vergangenen Tagen Russland die Schuld zu geben, rudert Washington zurück. Man wolle nicht ausschließen, dass die Maschine von den Aufständischen »versehentlich« abgeschossen worden sei, teilten ranghohe Vertreter der US-Geheimdienste am Mittwoch Journalisten mit. Allerdings beharrten die Sprecher auf der Version, dass das Flugzeug mit 298 Insassen mit einer Boden-Luft-Rakete vom Typ Buk (SA-11) von dem Territorium abgeschossen wurde, das von Aufständischen kontrolliert wird. »Wir wissen nicht, wer auf den Knopf gedrückt hat«, erklärte einer der Sprecher. »Wir wissen weder den Namen, noch den Dienstgrad. Die wahrscheinlichste Erklärung ist ein Fehler: Die Rakete wurde von einer schlecht ausgebildeten Mannschaft abgefeuert.«

Putschisten-Parlament löst kommunistische Fraktion auf

Details: Kategorie: Ukraine; Veröffentlicht am Mittwoch, 23. Juli 2014 00:46

Die Oberste Rada, das Parlament der Ukraine, hat am Dienstag die Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) aufgelöst. Wie der vom Regime kontrollierte Auslandssender Radio Ukraine International meldet, verabschiedeten die »Volksvertreter« im fünften Anlauf eine Änderung der Geschäftsordnung des Parlamentes, die dem Parlamentschef das Recht gibt, die Fraktionen, welche weniger Abgeordnete als minimal vorgesehen haben, per Anordnung aufzulösen. »Das mit 232 Stimmen verabschiedete Gesetz stellt eine potentielle Gefahr für die Fraktion der Kommunisten dar, weil innerhalb der letzten Wochen eine Anzahl von Abgeordneten über ihren Austritt aus der Fraktion ankündigte,« heuchelt der Sender – dabei ist die Auflösung das explizite Ziel des Antrags.

KP Israels und HADASH zum Angriff auf Gaza

Details: Kategorie: Israel; Veröffentlicht am Dienstag, 22. Juli 2014 14:02

Wir dokumentieren nachstehend eine weitere Erklärung der Kommunistischen Partei Israels vom 20. Juli 2014 zur Aggression gegen Gaza

Die Kommunistische Partei Israels und die Demokratische Front für Frieden und Gleichheit (HADASH) drücken ihren Zorn und ihren Schmerz über den kriminellen und inhumanen Angriff Israels auf die Menschen in Gaza aus. Wir übermitteln hiermit unsere tiefe Sympathie und Solidarität an die Menschen in Gaza, die von einer bösartigen Regierung getötet und verletzt werden, deren einzige Absicht es ist, die Besetzung und Kolonisierung der besetzten Palästinensischen Territorien und die Belagerung Gazas aufrecht zu erhalten.

China und Venezuela wollen Partnerschaft vertiefen

Details: Kategorie: Venezuela; Veröffentlicht am Montag, 21. Juli 2014 13:22

Chinas Staatpräsident Xi Jinping ist am Sonntag in Caracas mit seinem venezolanischen Amtskollegen Nicolás Maduro zusammengekommen. Beide Politiker tauschten Meinungen über die bilateralen Beziehungen und andere für beide Staaten relevante Fragen aus. Sie waren sich einig, die strategische Partnerschaft zwischen China und Venezuela ausbauen zu wollen.

Anti-Atom-Initiativen wollen Jülicher Castor-Transporte stoppen

Details: Kategorie: Umwelt; Veröffentlicht am Montag, 21. Juli 2014 13:09

Umwelt- und Anti-Atom-Organisationen aus dem gesamten Bundesgebiet kündigen für den Fall von Castortransporten vom AVR-Zwischenlager aus Jülich massive Proteste entlang der gesamten Strecke an. In Jülich lagern 152 Castoren mit hochradioaktivem Müll aus Brennelementen. Offensichtlich ist das Forschungszentrum Jülich (FZJ) bisher weder in der Lage, eine rechtssichere Genehmigung für das Zwischenlager noch eine Transportgenehmigung für die Castoren zu erwirken. Ob dieser Zustand durch das FZJ bewusst herbeigeführt wurde oder auf Inkompetenz zurückzuführen ist, kann nach Ansicht der Initiativen nur vermutet werden.