Grüße nach Athen: Spitze der Großdemonstration in Madrid. Foto: Marta Jara, eldiario.es (CC-BY-SA)In Madrid haben am Sonnabend Hunderttausende Menschen ihre Unterstützung für die neue Linkspartei »Podemos« (Wir können) demonstriert. Während die Polizei 100.000 Teilnehmer auf der Puerta del Sol zählte, sprachen die Veranstalter sogar von 300.000 Menschen, die unter Rufen wie »Ja, wir können« am »Marsch für den Wechsel« teilgenommen haben. Wie Journalisten des Onlineportals eldiario.es berichteten, zog eine riesige Menschenmenge vom Ausgangspunkt Puerta de Alcalá durch das Zentrum der spanischen Hauptstadt zur Puerta del Sol. Dort hatten die Organisatoren eine Bühne aufgebaut, von der aus sich die Parteispitze um Pablo Iglesias an die Teilnehmer wandte.
Nur etwa 1.500 »Leipziger gegen die Islamisierung des Abendlandes« haben sich am Freitag, 30. Januar, auf dem Leipziger Augustusplatz versammelt. Tatsächlich aus Leipzig stammten Beobachtungen zufolge jedoch weniger als 1.000 der Demonstranten. Das schließt etwa das antifaschistische Bündnis »Leipzig nimmt Platz« aus der Zahl der am Leipziger Hauptbahnhof ankommenden »Legida«-Teilnehmer. Auf Seiten des Protestes versammelten sich dagegen deutlich mehr Menschen. »Leipzig nimmt Platz« schätzt deren Anzahl mit 7.000 bis 8.000 Menschen als etwa fünf Mal so hoch wie die Teilnahme beim rassistischen Aufmarsch ein. »Die Teilnehmerzahl bei Legida ist rapide abgestürzt. Auch wenn es wohl nicht deren letzter Versuch war, mit fragwürdigen Parolen auf die Straße zu gehen, wurde gestern in Leipzig das Ende des medial aufgeblasenen Ablegers der mittlerweile tief gespaltenen Pegida markiert«, so das Aktionsbündnis.
Hugo Chávez in Porto Alegre. Screenshot: Youtube»Ich bin jeden Tag mehr überzeugt davon: Auf der einen Seite steht der Kapitalismus, auf der anderen Seite der Sozialismus. Daran habe ich keinen Zweifel. Wir und viele Intellektuelle der Welt sagen, dass es notwendig ist, den Kapitalismus zu überwinden. Aber ich füge hinzu: Der Kapitalismus wird nicht innerhalb des Kapitalismus selbst überwunden werden können, nein. Der Kapitalismus muss auf dem Weg des Sozialismus überwunden werden. Der echte Sozialismus ist der Weg, auf dem das kapitalistische Modell überwunden werden muss – Gleichheit, Gerechtigkeit! (…) Ich bin auch davon überzeugt, dass es, wie Ignacio Ramonet sagte, möglich ist, in der Demokratie den Kapitalismus auf dem Weg des Sozialismus zu überwinden. In der Demokratie! Aber, aufgepasst, in was für einer Art von Demokratie? Es ist nicht die Demokratie, die uns Mister Superman aus Washington aufzwingen will, nein, das ist nicht die Demokratie.«
Hugo Chávez am 30. Januar 2005 auf dem Weltsozialforum in Porto Alegre, Brasilien
Das Aktionsbündnis »Stop G7 Elmau« kritisiert die bayerischen Behörden für deren fortgesetzte Versuche, die Einrichtung von Protestcamps zu den Aktionen gegen den G7-Gipfel 2015 zu verhindern. Medienberichten zufolge hat das Landratsamt Weilheim-Schongau seine Bürgermeister bei einer Dienstbesprechung ausdrücklich dazu aufgefordert, Grundstücksbesitzer von einer Vermietung von Flächen abzuhalten. Der Chef des Kreisordnungsamts habe dort angeregt, Flächen durch Ausbringen von Gülle unbenutzbar zu machen und vermietungswillige Landwirte in der Gemeinde zu ächten. Notfalls sollten die Behörden den Camp-Betreibern unerfüllbare Auflagen machen.
Mehrere Bürgermeister haben inzwischen bestätigt, dass diese Empfehlungen ausgesprochen wurden. »Es hieß, wir sollen alles tun, um Camps zu verhindern«, sagte Helmut Dinter, Bürgermeister von Wessobrunn, gegenüber dem »Münchner Merkur«. Der Pressesprecher des bayerischen Innenministerium räumte ein, dass sein Ministerium die Regierung von Oberbayern gebeten habe, die Kreisbehörden für das Thema zu »sensibilisieren«, um Camps »im Vorhinein zu verhindern«. »Wir wollen die Camps nicht«, stellte er gegenüber dem Blatt klar.
Vom ursprünglich geplanten Mittwoch hat »Legida«, der Leipziger Ableger von »Pegida«, seinen Marsch auf Freitag, 30. Januar 2015, verlegt. Und nicht nur das: »Legida«-Strohmänner haben für denselben Tag im Innenstadtbereich sechs weitere Kundgebungen angemeldet. Währenddessen hat sich auch der Protest organisiert. »Legida verschärft nicht nur das gesellschaftliche Klima. Die im Grunde rassistisch ausgerichtete Gruppierung will auch den Protest in die Irre führen. Das wird ihr nicht gelingen, denn wir werden immer aufstehen, wenn gegen eine offene, pluralistische Gesellschaft Stimmung gemacht wird«, so Juliane Nagel vom Aktionsnetzwerk »Leipzig nimmt Platz«. »Auch wenn Legida das Versammlungsrecht ausnutzen versucht, um demokratischen Protest zu vereiteln: Wir werden nicht weichen und für unsere Vorstellungen eines solidarischen Zusammenlebens in dieser Stadt demonstrieren.«
im Jahr 2006 bin ich von meinen Ämtern zurückgetreten. Die Gründe waren gesundheitliche, die nicht mit der Zeit und dem notwendigen Einsatz zur Erfüllung einer Pflicht in Einklang zu bringen waren, die ich mir gestellt hatte, als ich am 4. September 1945, vor 70 Jahren, in diese Universität eingetreten bin.
Ich war kein Arbeiterkind und mir fehlten nicht die materiellen und gesellschaftlichen Ressourcen für ein relativ gemütliches Leben. Ich könnte sagen, dass ich wie durch ein Wunder dem Reichtum entkommen bin. Viele Jahre später erklärte der zweifellos sehr begabte und mit 100 Milliarden Dollar reichste Nordamerikaner einer Agenturmeldung vom vergangenen Donnerstag, 22. Januar, zufolge dass das die Reichen privilegierende Produktions- und Verteilungssystem die Armen von Generation zu Generation zu Reichen machen werde.
Zum Fernbleiben des russischen Präsidenten Wladimir Putin bei den Gedenkfeierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz erklärt der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller: Die NaturFreunde Deutschlands halten es für einen Skandal, dass der gewählte russische Staatschef Wladimir Putin zu der Gedenkveranstaltung anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau nicht persönlich eingeladen wurde. Auschwitz ist das Symbol für Barbarei, für die brutalen Seiten des 20. Jahrhunderts. Und Soldaten der Roten Armee, die einen hohen Blutzoll im Zweiten Weltkrieg haben zahlen müssen, waren am 27. Januar 1945 die Befreier.
Das Aktionsbündnis »Stop G7 Elmau« kritisiert die bayerischen Behörden für deren fortgesetzte Versuche, die Einrichtung von Protestcamps zu den Aktionen gegen den G7-Gipfel 2015 zu verhindern. Medienberichten zufolge hat das Landratsamt Weilheim-Schongau seine Bürgermeister bei einer Dienstbesprechung ausdrücklich dazu aufgefordert, Grundstücksbesitzer von einer Vermietung von Flächen abzuhalten. Der Chef des Kreisordnungsamts habe dort angeregt, Flächen durch Ausbringen von Gülle unbenutzbar zu machen und vermietungswillige Landwirte in der Gemeinde zu ächten. Notfalls sollten die Behörden den Camp-Betreibern unerfüllbare Auflagen machen.
Vom ursprünglich geplanten Mittwoch hat »Legida«, der Leipziger Ableger von »Pegida«, seinen Marsch auf Freitag, 30. Januar 2015, verlegt. Und nicht nur das: »Legida«-Strohmänner haben für denselben Tag im Innenstadtbereich sechs weitere Kundgebungen angemeldet. Währenddessen hat sich auch der Protest organisiert. »Legida verschärft nicht nur das gesellschaftliche Klima. Die im Grunde rassistisch ausgerichtete Gruppierung will auch den Protest in die Irre führen. Das wird ihr nicht gelingen, denn wir werden immer aufstehen, wenn gegen eine offene, pluralistische Gesellschaft Stimmung gemacht wird«, so Juliane Nagel vom Aktionsnetzwerk »Leipzig nimmt Platz«. »Auch wenn Legida das Versammlungsrecht ausnutzen versucht, um demokratischen Protest zu vereiteln: Wir werden nicht weichen und für unsere Vorstellungen eines solidarischen Zusammenlebens in dieser Stadt demonstrieren.«
Zum Fernbleiben des russischen Präsidenten Wladimir Putin bei den Gedenkfeierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz erklärt der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller: Die NaturFreunde Deutschlands halten es für einen Skandal, dass der gewählte russische Staatschef Wladimir Putin zu der Gedenkveranstaltung anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau nicht persönlich eingeladen wurde. Auschwitz ist das Symbol für Barbarei, für die brutalen Seiten des 20. Jahrhunderts. Und Soldaten der Roten Armee, die einen hohen Blutzoll im Zweiten Weltkrieg haben zahlen müssen, waren am 27. Januar 1945 die Befreier.