|
INLA: »Es ist an der Zeit, die Bühne zu verlassen« |
|
Irland
|
|
Sonntag, den 07. Februar 2010 um 23:51 Uhr |
|
 Die Irische Nationale Befreiungsarmee (INLA) hat laut Berichten aus dem Umfeld der Organisation ihr Waffenarsenal zerstört. Der politische Arm der Organisation, die Irische Republikanische Sozialistische Partei (IRSP), wird dies auf einer Pressekonferenz im Stadtzentrum von Belfast am Montagmorgen, 8. Februar 2010, verkünden.
Die INLA war neben der Provisional IRA die führende militärische Organisation auf irisch-nationalistischer Seite in den 1970er und 1980er Jahren. Sie entstand 1974 aus einer Abspaltung von der Official Sinn Féin. Ihren Anschlägen fielen 120 Personen zum Opfer, darunter 1979 der konservative Tory-Abgeordnete Airey Neave. 1998 ermordete die INLA den loyalistischen Paramilitärchef Billy Wright im Maze-Gefängnis.
|
RedGlobe Schlagzeilen 
Mehrere tausend Menschen haben sich heute in München auch von offiziell 3700 Polizisten nicht ihr Recht nehmen lassen, gegen die NATO-Kriegskonferenz zu protestieren. Die Demonstration, an der sich auch ein großer Jugendblock beteiligte, richtete sich gegen die Zusammenrottung hochrangiger Rüstungslobbyisten und Kriegspolitiker, unter ihnen Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg und Außenminister Westerwelle. Obwohl die Demonstration friedlich verlief, nahm die Polizei eigenen Angaben zufolge drei Teilnehmer wegen »Beleidigung« fest. Neben dieser internationalistischen Großdemonstration fanden auch mehrere kleinere Aktionen statt. So bildete eine von der SDAJ organisierte satirische »Jubeldemo für Krieg und Militarismus« den Auftakt zu den Aktionen.
Vor gut einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht in einer Eilentscheidung das bayerische Versammlungsgesetz gekippt. Zwar steht die Entscheidung im Hauptsacheverfahren noch aus, aber bereits in der Eilentscheidung hatten die Richter/innen klargemacht, dass sich weite Teile des Gesetzes mit der im Grundgesetz festgeschriebenen Versammlungsfreiheit nicht vertragen.
