Montag, 31. August 2015

DGB-Demonstration in NürnbergZehntausende Menschen haben heute in Koblenz, Dortmund, Stuttgart, Nürnberg, Erfurt und Kiel gegen die Sozialabbaupolitik der Bundesregierung demonstriert. Allein in Nürnberg beteiligten sich nach Polizeiangaben mehr als 30.000 Menschen an der Aktion, zu der der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) aufgerufen hatte. »Die Krise gehört den Unternehmern, die Zukunft gehört uns« fasste die Gewerkschaftsjugend auf Transparenten ihre Forderung zusammen. Der Abmarsch in Nürnberg hatte sich zunächst verzögert, weil 484 Busse aus allen Teilen Bayerns die Innenstadt verstopft hatten.

In seinem Aufruf zu den Aktionen hatte der DGB geschrieben: »Die Kosten der Finanz- und Wirtschaftskrise werden auf den Schultern der kleinen Leute abgeladen. Restriktive Sparprogramme, Kürzungen der Sozialleistungen, Einschnitte in öffentliche Daseinsvorsorge und das Bildungssystem verschlechtern die Lebens- und Arbeitsbedingungen. Statt guter und gerecht bezahlter Arbeit drohen die soziale Ordnung und der Schutz der arbeitenden Menschen verloren zu gehen. Deshalb brauchen wir gute Arbeit, starke öffentliche Leistungen, gutes Auskommen im Alter, ein solidarisches Gesundheitssystem sowie qualifizierte Bildung und Ausbildung.« Konkret forderten die Gewerkschaften »flexible Übergänge in den Ruhestand, eine bessere Erwerbsminderungsrente und die Rücknahme der Rente und Pensionen ab 67« sowie mit Blick auf die gerade durch den Bundestag gepeitschte Gesundheitsreform »ein gutes Gesundheitssystem für alle und keine Zwei-Klassen-Medizin«.

Bei der Kundgebung in Dortmund sagte der IG-BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis: »Wir  fordern unseren Anteil am Aufschwung. Wir wollen keinen XXL-Aufschwung mit XXL- Leiharbeit. Wenn Wirtschaftsminister Brüderle wirklich etwas für die Einkommen tun will, dann soll er seinen Widerstand gegen Mindestlohn und Equal Pay in der Leiharbeit endlich aufgeben.« Scharf kritisierte Vassiliadis das energiepolitische Konzept von Schwarz-Gelb, es sei ebenso wenig schlüssig wie tragfähig. Mit der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke werde ein längst befriedetes Konfliktfeld wieder eröffnet.

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