| 65 Kommunistische Parteien halten fest: Sozialismus ist die Alternative! | | Drucken | |
| Brasilien |
| Dienstag, den 25. November 2008 um 13:09 Uhr |
|
Mit der Teilnahme von 65 Organisationen aus 55 Ländern aus allen Weltteilen wurde das von der KP Brasiliens (PCdoB) organisierte 10. internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien in São Paulo vom 21. bis 23, November 2008 mit Erfolg abgehalten. Die Parteien sprachen sich zum allgemeinen Thema des diesjährigen Treffens aus: “Neue Erscheinungen im internationalen Rahmen. Verschlimmerung der nationalen, sozialen, ökologischen und inter-imperialistischen Widersprüche und Probleme. Der Kampf für Frieden, Demokratie, Souveränität und Sozialismus und Aktionseinheit der Kommunistischen und Arbeiterparteien.” Das 10. Treffen ermöglichte somit einen wichtigen Ideenaustausch zwischen den anwesenden Parteien.
Das 10. Treffen empfing eine Grussbotschaft des Präsidenten der Föderativen Republik Brasilien, Luis Inácio Lula da Silva, worin er die “Anerkennung des Kampfes von Euch allen zur Verteidigung der Werktätigen und des armen Volkes” und Würdigung des “Einsatzes für den Aufbau einer neuen Wirtschaftsordnung” ausdrückt. Die Konferenz fand mitten in der schweren Krise des Kapitalismus statt, ein Thema, das in vielen Interventionen angeschnitten wurde. Sie hoben, als gemeinsamen Punkt, die strukturelle und systembedingte Natur der Krise hervor, die der kapitalistischen Entwicklung innewohnt und durch die neoliberale Finanzkapitalisierung, welche den Kapitalismus in den letzten Jahrzehnten prägte. Die gegenwärtige Krise zeigt den vollständigen Bankrott und Zusammenbruch des Neoliberalismus. Seine Massnahmen werden dem System nicht auf den Weg der Tugend helfen; im Gegenteil zielen sie darauf ab, die Werktätigen auch die Kosten der Krise bezahlen zu lassen. Die Krise des Kapitalismus wirft die Proklamation des Kapitals, wonach die Konterrevolution von 1989-91 definitiv und unwiderruflich sei, auf den Boden. Sie ist Ausdruck der Grenzen dieses Gesellschaftssystems und der Notwendigkeit seiner revolutionären Überwindung. Zur Frage der Krise des Kapitalismus lancieren die 65 Parteien die Erklärung von São Paulo, die auf den Sozialismus als Alternative setzt. Viele Parteien hoben als positives Element die wachsende Infragestellung der nordamerikanischen Vorherrschaft über den Planeten hervor, und stellten fest, dass die Welt in eine Etappe des Aufschwungs des antiimperialistischen Kampfes für Unabhängigkeit, soziale Entwicklung und Fortschritt der Völker und Nationen eingetreten ist. In diesem Sinne verwiesen einige Parteien auf die Bedeutung der entstehenden neuen Koalitionen von Entwicklungsländern, wie zum Beispiel auf das trilaterale Forums von Indien, Brasilien und Südafrika (IBAS) und auf die regelmässigen Sitzungen des BRIC (Brasilien, Russland, Indien und China) als Ausdrücke des Wiedererstarkens der Einheit Süd-Süd. Für die Kommunistischen und Arbeiterparteien verstärkt die Krise die Notwendigkeit, den Übergang zum Sozialismus auf die Tagesordnung zu setzen, und den ideologischen Kampf in ihren Völkern in diesem Moment, wo die Grenzen des Kapitalismus ans Tageslicht treten, zu intensivieren. Die vertretenen Parteien unterstrichen die symbolische Bedeutung und Wichtigkeit der Tatsache, dass das Treffen erstmals in Lateinamerika stattfand, was die Internationalisierung dieser jährlichen Tagungen unterstreicht und berücksichtigt, dass diese Region zu einem wichtigen Pol des antineoliberalen und antiimperialistischen Widerstands geworden ist. Das 10. Internationale Treffen verabschiedete eine Resolution der Solidarität mit den Völkern Lateinamerikas, worin es den Aufschwung der Volkskämpfe und die Siege begrüsst, welche die demokratischen, fortschrittlichen und antiimperialistischen Kräfte, darunter die Kommunisten, erringen konnten. Das 10. Internationale Treffen drückte auch seine Besorgnis über die explosive Lage im Mittleren Osten aus, welche heraufbeschworen wird durch den Versuch seitens des nordamerikanischen Imperialismus, die Region umzugestalten, durch den Okkupationskrieg im Irak und die fortgesetzte Unterdrückung des palästinensischen Volkes durch Israel. Die teilnehmenden Parteien machten auf die humanitäre Krise in Gaza aufmerksam, die durch die israelische Blockade ausgelöst wurde, und verlangen deren Beendigung sowie die Schleifung der Mauer der Rassentrennung und der illegal errichteten israelischen Siedlungen. Was die Aktionseinheit der Kommunisten anbelangt, wurde unter anderem die Durchführung eines Aktionstages und von Debatten über die Krise des Kapitalismus vorgeschlagen; festgelegt wurde auch eine Kampagne der Solidarität mit Kuba zum Anlass der 50. Jahrestags der kubanischen Revolution; vorgeschlagen wurde ferner die Durchführung einer Kampagne gegen die Nato zum Anlass ihres 60 jährigen Bestehens; schliesslich wurde der Vorschlag gemacht, dass die Parteien in Palästina Karawanen der Solidarität mit der Bevölkerung von Gaza organisieren. Die Delegierten der 65 Kommunistischen und Arbeiterparteien nahmen an einem öffentlichen Akt der Solidarität mit den Völkern Lateinamerikas teil. Dabei konnten sie ihre internationalistische Solidarität zum Ausdruck bringen, mit der kommunistischen Bewegung des Landes zusammentreffen und vernahmen die Darlegungen anderer progressiver politischer Kräfte und Sozialbewegungen Brasiliens. Hu Yanxin, Vizepräsident des Zentralkomitees der KP China, fokussierte seine Rede auf die chinesischen Realitäten und Herausforderungen beim Aufbau des Sozialismus. Obwohl das BIP pro Kopf in China schon 2’000 Dollar erreicht hat, bestehen noch grosse Unterschiede im Vergleich zu den entwickelten Ländern, deren Pro-Kopf-Einkommen 10 mal höher liegt. Deswegen ist es notwendig, dass China eine längere Periode auf der ersten Etappe des Sozialismus durchmachen muss. Für diese Etappe ist China gut gerüstet. Es verfügt über eine wesentlich gestärkte Wirtschaftskraft, auch wenn das allgemeine Niveau der Produktivkräfte noch nicht hoch und die (autonome) Innovation noch schwach ist. Das Regime der “sozialistischen Marktwirtschaft” hat sich stabilisiert und viele Mängel wurden beseitigt. Das allgemeine Niveau des materiellen Wohlstands hat sich mehr oder weniger zufriedenstellend entwickelt, aber es bestehen Hindernisse, namentlich die wachsende Rückständigkeit und Schwäche der Landwirtschaftsgebiete gegenüber den sich schnell entwickelnden städtischen Gebieten. In den Landwirtschaftszonen gibt es noch eine bedeutende Zahl von Armen, deren Lage sich durch den Wirtschaftsaufschwung noch nicht verbessert hat. Die regionalen Unterschiede erschweren auch die Koordinierung der Interessen verschiedener Landesteile. Von 1979 bis 2007 betrug das durchschnittliche jährliche Wachstum der chinesischen Wirtschaft 9,6%. Das volkswirtschaftliche Produkt hat sich in dieser Zeit verzwölffacht. Das Handelsvolumen stieg von 21 auf 1’760 Milliarden. Aber gleichzeitig ist China mit grossen Problemen konfrontiert. Die Ungleichheit in der Einkommensverteilung hat gewaltig zugenommen. Der Gini-Koeffizient, ein Mass für die Ungleichheit einer Verteilung, stieg von 0.285 auf 0,458. Das Einkommensgefälle zwischen Stadt und Land beträgt 3,28 zu 1. Der chinesische Genosse verwies auf die Wichtigkeit der Anstrengungen zur Durchsetzung der sozialistischen Demokratie und zur Bekämpfung der Korruption. Marcos Domich verwies als Vertreter der KP Boliviens auf die politischen Möglichkeiten, die sich für die Linke aus der gegenwärtigen Finanzkrise ergeben. Die grösste Gefahr ist, dass das Kapital versucht, die Krise mit kriegerischen Mitteln zu lösen. Ein Teil davon ist seit 1999 im Gang mit den Kriegen gegen Jugoslawien, Afghanistan und Irak und mit den Aggressionen des Staatsterrorismus gegen Libanon und Palästina. Die öffentliche Meinung fragt heute vermehrt nach Alternativen zum System. Die klare Niederlage der Republikanischen Partei ist eine Widerspiegelung dieser Krise. Auf dem ideologischen Gebiet treten wir jetzt in die Phase der Liquidierung des Neoliberalismus. Libero Della Pian, Präsident der KP der USA, kam wie erwartet auf die US-Wahlen zu sprechen. Die Wahl von Barack Obama wertete er als Zeichen für einen strategischen Umschwung der Bevölkerung der USA in die fortschrittliche Richtung. Das Resultat kann nicht nur durch die Finanzkrise erklärt werden, sondern bedeutet die Absage an die Politik der Administration Bush. Es stellt einen historischen Sieg über die rassistischen Ideologien und Institutionen dar, die seit Abschaffung der Sklaverei immer ein Hauptmittel zur Spaltung der Arbeiterklasse bildeten. Branko Kitanovic, Generalsekretär der Neuen KP von Jugoslawien verwies in seiner Rede auf die Praxis der CIA und anderer Geheimdienste, die darin besteht, Tausende von Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO) zu unterhalten, welche den Interessen der Bourgeoisie dienen. Allein in Serbien bestehen an die 3000 solcher Organisationen. Kitanovic geisselte die US-Politik und die Einrichtung von Stützpunkten mit US-amerikanischen Offizieren und Generalen. Er warf der USA vor, ungehorsame Regierungen vor Inquisitionsgerichte zu stellen. Gyula Thürmer, Präsident der Kommunistischen Arbeiterpartei von Ungarn kam auf den Zusammenbruch des Sozialismus vor zwei Jahrzehnten zu sprechen und hob die Differenzen zwischen der sowjetischen und der chinesischen Führung nach Stalins Tod als einen wichtigen Grund der Schwächung des sozialistischen Weltlagers hervor. Der ungarische Genosse gab sich überzeugt, dass Osteuropa eine wichtige Reserve im allgemeinen revolutionären Prozess bilden wird. Alexander Paunov, 1. Sekretär der KP Bulgarien warnte vor der Kriegsgefahr, die von der globalen Krise des Kapitalismus ausgeht. Die Analyse der bulgarischen Genossen verweist darauf, dass der Krieg “der traditionelle Ausgang” in ähnlichen Lagen bildet, weil der Kapitalismus keine andere Antwort hat. Er verweist auf die sich auftürmenden Spannungen, von denen auch die Balkanregion betroffen ist. Der Generalsekretär der libanesischen KP, Jamil Safiee, warnte vor der Illusion, dass die Krise die Macht der Oligarchien schwächen würde. Nach Ende des Kalten Krieges haben die USA zur Absicherung ihrer Vorherrschaft den Neoliberalismus globalisiert. Aber es dringt nun ins allgemeine Bewusstsein, dass die Hegemonie der USA ihrem Ende zu geht, während die Widerstandskräfte gegen die USA auf der Welt wachsen. Die aktuelle Krise beweist die Notwendigkeit des Kapitalismus, seine Finanzingenieure auch nach antikapitalistisch wirkenden Gegengiften suchen zu lassen. Quelle: kommunisten.ch / RedGlobe |