| Machtprobe in Honduras: Präsident gegen Armeeführung und Gerichte | | Drucken | |
| Honduras |
| Freitag, den 26. Juni 2009 um 00:37 Uhr |
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Wenige Tage vor einer für Sonntag geplanten Volksbefragung über die mögliche Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung spitzt sich in Honduras die innenpolitische Krise immer weiter zu. Gerichte, Parlament und Teile des Militärs haben sich offen gegen den Präsidenten Manuel Zelaya gestellt, der entsprechend einer von 500.000 Menschen unterzeichneten Petition am Sonntag eine Umfrage durchführen will, ob die Menschen in dem mittelamerikanischen Land bei den allgemeinen Wahlen am 29. November - bei denen über den Präsidenten, die Abgeordneten und die Bürgermeister entschieden wird - eine "vierte Urne" wollen, in der sie über die Ausarbeitung eines neuen Grundgesetzes abstimmen können.
Präsident Zelaya erklärte heute in einer Rede umgeben von Vertretern der sozialen Bewegungen und der ihn unterstützenden Parteien, dass niemand die Befragung am Sonntag verhindern könne. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof die von Zelaya verfügte Absetzung von Generalstabschef Romeo Vásquez für ungültig erklärt hatte. Zelaya hatte den General seines Amtes enthoben, nachdem dieser sich geweigert hatte, sich an den Vorbereitungen für die Befragung zu beteiligen. Daraufhin war auch der Verteidigungsminister zurückgetreten. Der Staatschef verglich die Entscheidung des Gerichts mit früheren Militärdiktaturen und kritisierte, die Richter erlaubten dem Militär, "sich selbst zu regieren". "Ich möchte wissen, was in den USA geschehen würde, wenn die Militärs den Befehl des US-Präsidenten missachten würden? Was würde geschehen, wenn Präsident Barack Obama ihnen einen Befehl geben würde und sie ihm nicht gehorchen?" Verwandte Artikel: |