Ursula von der Leyen ist offenbar aus dem Rennen um das Amt der Bundespräsidentin. Im Vorfeld einer heutigen CDU-Präsidiumstagung verbreiteten Agenturen offenbar aus interessierten Kreisen laancierte Meldungen, aus den Reihen der Partei sei Widerstand gekommen, denn zum einen sei sie unverzichtbar im Bundeskabinett, zum anderen sei sie nicht »stark und eloquent genug« für das Amt. Zusammengefasst: wenn man schwach und dämlich ist, darf man regieren, aber nicht repräsentieren.

Die freiheitlich-demokratische Realität in diesem unserem Lande wird immer absurder. Das Staatsoberhaupt tritt ohne Vorankündigung und mit einer ganz offensichtlich vorgeschobenen Begründung zurück. Wenige Tage zuvor ist bereits der stellvertretende Bundesvorsitzende der Regierungspartei und Ministerpräsident des nicht ganz unwichtigen Bundeslandes Hessen abgetreten. Wenn dies in einem lateinamerikanischen, afrikanischen oder asiatischen Land geschehen wäre, würden längst Putschversuche hochkochen und die Menschen Ausschau nach Panzern halten, die in der Hauptstadt auffahren.

Doch ein solches Szenarium ist in Deutschland natürlich vollkommen undenkbar. Denn zum einen unterstützt Deutschland Staatsstreiche immer nur anderswo, zum Beispiel die Regierungspartei FDP in Honduras. Vor allem aber hätten putschwillige Militärs ein ganz anderes Problem: Gegen wen sollten sie die Panzer auffahren lassen?

Es hat in Deutschland einige Tradition, wie Militärputsche stattzufinden haben. Als Hindenburg die preußische Landesregierung absetzte und die Reichswehr in Marsch setzte, verkündete der damalige preußische SPD-Innenminister Carl Severing: »Ich weiche nur der Gewalt«. Diese Gewalt nahm dann in der Form von einem Leutnant und drei Mann Gestalt an. Das reichte, und Severing zog grummelnd von dannen.

Würde das heute anders aussehen? Wohl kaum. In der Chefetage des DGB würde man sich erstaunt fragen, wer denn dieser General Streik eigentlich ist, und im Vorstand der Partei Die Linke würde nach dreitägigen Beratungen eine scharfe Resolution veröffentlicht werden, der anschließend dann zahlreiche Landesfürsten öffentlich widersprechen. Vielleicht gäbe es dann sogar noch einige Demos, der dann wiederum angebliche Linke vorwerfen »strukturell antisemitisch« zu sein, warum auch immer.

Die herrschende Klasse dieses Landes und ihr geschäftsführender Ausschuss weiss momentan nicht, wie brutalstmöglich er die normalen Menschen zur Kasse bitten kann, ohne dass diese sich wehren. Denn vielleicht ist ja doch nicht ganz ausgeschlossen, dass der eine oder die andere hierzulande die Generalstreiks und Massenproteste in Griechenland, Rumänien und Portugal, demnächst in Spanien  und Italien und anderswo verfolgt hat und sich seine eigenen Gedanken macht.