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Drei neue Mitglieder für ALBA
Venezuela
Montag, den 06. Februar 2012 um 00:18 Uhr

Staats- und Regierungschefs der ALBA in CaracasSurinam, Haiti und Santa Lucia schliessen sich der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas (ALBA) an. Am heutigen Sonntag verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der bisherigen Mitgliedsstaaten Venezuela, Kuba, Nicaragua, Ecuador, San Vicente und die Grenadinen, Bolivien, Dominica sowie Antigua und Barbuda bei ihrem Gipfeltreffen in Caracas einstimmt eine Resolution, durch die Santa Lucia und Surinam den Prozess zur Erlangung der Vollmitgliedschaft in der solidarischen Gemeinschaft Petrocaribe beginnen, um anschliessend auch Vollmitglieder der ALBA zu werden. Ebenso wie Haiti gelten sie ab sofort als »Ehrengastmitglieder«.

Die Erweiterung des antiimperialistischen Staatenbündnisses darf nach Ansicht von Boliviens Präsident Evo Morales jedoch nicht zu einer Aufweichung der politischen Positionen führen. Die ALBA-Staaten müssten eine klare Position gegen den Kapitalismus beziehen, »der uns spaltet«. Es müsse die Aufgabe der Bolivarischen Allianz sein, ihrerseits den Kapitalismus zu spalten und auf diese Weise weiter zu wachsen. Morales erinnerte daran, dass ALBA im Kampf gegen die von den USA angestrebte Amerikanische Freihandelszone ALCA entstanden ist, die nach Ansicht der progressiven Bewegung eine »Zone des freien Kolonialismus« geworden wäre.

Wichtigste Aufgabe des XI. ordentlichen Gipfeltreffens der ALBA war, die bislang relativ lockeren Strukturen des Bündnisses zu stärken und die Integration zu vertiefen. Dazu beschlossen die Mitgliedsstaaten, innerhalb der kommenden zwei Jahre einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen, ECO-ALBA. Auch der bislang als Buchwährung genutzte SUCRE soll weiterentwickelt werden, um die Wirtschaft der Region vom US-Dollar unabhängig zu machen.

Selbstkritisch unterstrich der kubanische Präsident Raúl Castro am Sonnabend in Caracas, der Erfolg von ALBA hänge entscheidend von der ökonomischen Frage ab. Es sei notwendig, »nicht im Enthusiasmus zu verharren«, sondern die gemeinsamen Möglichkeiten gründlich auszuloten. Es sei zwar richtig, dass die Zusammenarbeit im Rahmen der ALBA die Beseitigung des Analphabetismus in Venezuela, Bolivien und Nicaragua und eine kostenlose medizinische Versorgung der Bevölkerung ermöglicht habe. Allerdings sei es bislang nicht gelungen, eine wirtschaftliche Emanzipation der Mitgliedsländer zu erreichen. Noch hänge man weitgehend vom Handelsverkehr mit dem imperialistischen Norden ab.

Zudem haben die ALBA-Staaten ein Hilfsprogramm für Haiti vereinbart, wie der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez informierte. Die genauen Details sollen bei einem außerordentlichen ALBA-Gipfeltreffen besprochen werden, das am 2. und 3. März in Haiti stattfinden wird. In Kuba wollen die ALBA-Staaten zudem noch vor dem am 14. und 15. April im kolumbianischen Cartagena stattfindenden »Gipfel der Amerikas« zusammenkommen, um eine Reaktion darauf zu beraten, dass die Insel bislang nicht als Teilnehmer der Konferenz vorgesehen ist. »Wenn Kuba nicht zum Gipfel der Amerikas eingeladen wird, werden wir darüber nachdenken, nicht an diesem Treffen teilzunehmen«, kündigte Chávez an.

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