Sonntag, 21. Dezember 2014

China erinnert an 120. Geburtstag von Mao Tse-Tung

Mao Zedong Porträt am Eingang zur Verbotenen StadtZum 120. Geburtstag von Mao Tse-Tung hat die chinesische Führung heute mit offiziellen Zeremonien an den Gründer der Volksrepublik und früheren Staats- und Parteichef erinnert. Zentrale Veranstaltung war eine offizielle Ansprache in der Großen Halle des Volks in der Gedenkhalle des Vorsitzenden Mao. Dieser war am 26. Dezember 1893 in Shaoshan, in der zentralchinesischen Provinz Hunan, zur Welt gekommen und am 9. September 1976 in Peking verstorben.

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Vorwärts zum Sozialismus - Chinas Parlament beendet Jahrestagung

Chinas neuer Präsident: Xi JinpingEs ist Sonntag um 10.12 Uhr Beijinger Zeit. Soeben ist die 1. Tagung des XII. Parlamentes, also des Nationalen Volkskongresses Chinas, beendet worden. Alle Rechenschaftsberichte über die Tätigkeit der Regierung, des Parlamentspräsidiums, der Kommission für Reform und wirtschaftliche sowie soziale Entwicklung, der Militärkommission, des Finanzministeriums, der Obersten Staatsanwaltschaft und des Obersten Gerichtshofes sind von den nahezu 3000 Delegierten mit beschließender Stimme aus allen 56 Nationalitäten der Volksrepublik und allen Bevölkerungsschichten entgegengenommen, in Arbeitsgruppen intensiv diskutiert und gegebenenfalls korrigiert worden.

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Ist Kommunismus ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten haben wird?

Es ist Dienstag, der 5. März 2013, 9:00 Uhr in der Hauptstadt der Volksrepublik China. In der Großen Halle des Volkes haben sich nahezu 3000 Delegierte (mit beschließender Stimme) des XII. Nationalen Volkskongresses (Einberufung 1954) und nochmals etwa so viele Delegierte (mit beratender Stimme) der XII. Nationalen Politischen Konsultativkonferenz (im September 1949, also noch vor der Ausrufung der Volksrepublik durch Mao Zedong am 1.10.1949 gegründet und oberste Volksvertretung bis 1954) sowie ca. 1000 Journalisten versammelt und warten gespannt.

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China kritisiert einseitige Berichterstattung in deutschen Medien

junge WeltChinas Botschafter in Deutschland, Shi Mingde, kritisiert die häufig einseitige Berichterstattung über die Volksrepublik. „Das öffentliche Bild Chinas ist nicht unbedingt identisch mit dem veröffentlichten“, konstatierte Botschafter Shi im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „junge Welt“ (Samstagausgabe). Die Schlagzeilen gingen manchmal von einem Extrem ins andere. „Ich lese in den deutschen Medien sehr viel über Bedrohungen durch China oder Geschichten zum bevorstehenden Zusammenbruch des Landes.“ Viele Medien neigten dazu, „aus einer Mücke einen Elefanten zu machen“.

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Parteitag der chinesischen Kommunisten eröffnet

Parteitag in der Großen Halle des VolkesIn Beijing ist heute morgen der 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas eröffnet worden. Im Namen des Zentralkomitees legte dessen Generalsekretär Hu Jintao seinen Rechenschaftsbericht ab. Im Mittelpunkt der siebentägigen Beratungen stehen einer Meldung von Radio China International zufolge in erster Linie die Diskussion über den Bericht von Hu Jintao, die Überprüfung und Billigung eines revidierten Entwurfs des Parteistatuts, die Diskussion des Tätigkeitsberichts des zentralen Disziplinkomitees sowie die Wahl eines neuen ZK und neuen Disziplinkomitees. Zum Parteitag sind in der chinesischen Hauptstadt mehr als 2200 Delegierte zusammengekommen, die rund 82 Millionen Mitglieder repräsentieren.

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Volkskongress eröffnet: Weniger Wachstum, mehr Umweltschutz

Volkskongress in BeijingIn Beijing ist am Montag die fünfte Jahrestagung des 11. Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), des chinesischen Parlaments, eröffnet worden. Chinas Spitzenpolitiker Hu Jintao, Wu Bangguo, Wen Jiabao, Jia Qinglin, Li Changchun, Xi Jinping, Li Keqiang, He Guoqiang und Zhou Yongkang nehmen daran teil. Die Tagung wird vom Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des NVK, Wu Bangguo, geleitet. Ministerpräsident Wen Jiabao legte den Rechenschaftsbericht der Regierung vor.

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Lokale Interessen gegen zentrale Gesetze

Volksrepublik ChinaChina ist groß und Beijing ist fern. In Beijing werden ambitioniert Gesetze erlassen und Richtlinien beschlossen, doch die Provinzen und Bezirke übersehen diese geflissentlich. Daraus ergeben sich Probleme in vielen Bereichen. In China fehlt es nicht an großen Ideen und Zielen. Berühmt sind Chinas Kampagnen und die Mobilisierung ganzer Volksmassen. Chinas Regierung ist bekannt dafür, Großprojekte zu initialisieren, mit denen sich das ganze Volk identifizieren kann, wie der Bau des "Dreischluchtenstaudamms" oder die Eisenbahnstrecke nach Tibet. Solche Projekte stehen für die Wandlung Chinas in einen modernen Industriestaat. Doch trotz der Realisierung solcher Großprojekte bleibt die Herausforderung auch scheinbar kleinere, aber nicht weniger zentrale Gesetze und Richtlinien auf lokaler Ebene umzusetzen.

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China will Streikrecht einführen

Polizeieinsatz gegen Streikende in GuangdongIn der südchinesischen Provinz Guangdong wird derzeit ein Gesetzentwurf geprüft, durch den zum ersten Mal in der Geschichte Chinas Regeln für Arbeiterkämpfe und  Lohnverhandlungen festgesetzt werden sollen. Der Entwurf sei eine Antwort auf eine  Reihe von Streiks und Selbstmorden von Arbeitern in der Region, berichtet die Tageszeitung »Shanghai Daily«.

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China bestätigt Besuch von Kim Jong-Il

Kim Jong-Il und Hu JintaoBereits seit mehreren Tagen haben Nachrichtenagenturen weltweit über einen Besuch des nordkoreanischen Staats- und Parteichefs Kim Jong-Il in China spekuliert. Heute nun brach die chinesische Regierung ihr Schweigen und bestätigte die Visite, die von den staatlichen Medien der Volksrepublik als »inoffizieller Staatsbesuch« bezeichnet wurde. Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua gab bekannt, dass der nordkoreanische Staatschef auf Einladung des chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao vom 3. bis 7. Mai in China geweilt habe. Dieser führte Gespräche mit Hu Jintao, Ministerpräsident Wen Jiabao und anderen Spitzenpolitikern der Kommunistischen Partei Chinas.

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