Montag, 31. August 2015

Widerstand in Honduras bleibt auf der StraßeDer rechtmäßige Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, und der seit dem Putsch vom 28. Juni herrschende Diktator Roberto Micheletti haben das honduranische Parlament aufgerufen, in einer Sondersitzung das zwischen beiden Seiten geschlossene Abkommen zu ratifizieren und Zelaya wieder in sein Amt einzusetzen. Micheletti lehnte einen sofortigen Rücktritt jedoch ab. Er halte es für seine "Pflicht", den Posten nicht zu räumen, solange der Kongress keine Entscheidung getroffen habe.

International wurde das Abkommen begrüßt, zugleich äußerten zahlreiche Politiker ihre Skepsis. Es scheine, als habe sich der Horizont geöffnet, erklärte Venezuelas Präsident Hugo Chávez. Venezuela werde den Erfolg aber erst feiern, wenn Zelaya wieder in sein Amt eingeführt wurde, unterstrich die venezolanische Regierung. Das Abkommen sei ein Sieg des Volkes von Honduras, das unermüdlich auf der Straße gegen die Putschisten gekämpft hat, so Chávez.

Zelaya selbst bezeichnete das Abkommen als "einen ersten Schritt zu meiner Wiedereinsetzung", es fehlten noch mehrere. "Ich bin ein vorsichtiger Optimist", sagte Zelaya in der brasilianischen Botschaft, die noch immer durch Militär und Polizei abgeriegelt ist. Trotz seiner Vorsicht bezeichnete Zelaya das Abkommen als einen Sieg der Demokratie.

Brasilien, das Zelaya seit dessen überraschender Rückkehr am 21. September in den Räumen seiner diplomatischen Vertretung in Tegucigalpa beherbergt, zeigte sich ebenfalls erfreut. Regierungssprecher äußerten die Hoffnung, das Honduras jetzt schnell zur Normalität zurückkehren könne.

Die Nationale Widerstandsfront in Honduras forderte das Parlament auf, Zelaya sofort wieder in sein Amt einzusetzen. Der Widerstand werde auf der Straße bleiben, um Druck für eine schnelle Umsetzung des Abkommens zu machen. Die Bewegung werde ihren Kampf für eine Verfassunggebende Versammlung fortsetzen, auch wenn das Abkommen zwischen der verfassungsmäßigen Regierung und den Putschisten auch einen Verzicht auf diese Initiative Zelayas festgeschrieben hat.

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