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BBU für weiteren Widerstand gegen Stuttgart 21 |
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Baden-Württemberg
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Mittwoch, den 30. November 2011 um 16:37 Uhr |
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Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) unterstützt den weiteren Widerstand gegen das Projekt Stuttgart 21, wie er von den sogenannten Parkschützern angekündigt wurde. Am Sonntag, 4. Dezember, findet dazu ein großer Ratschlag im Stuttgarter Rathaus statt. Motto: Wie geht's weiter nach der Volksabstimmung? Beginn ist um 10.00 Uhr.
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Gegner von »Stuttgart 21« verlieren Volksabstimmung |
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Baden-Württemberg
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Sonntag, den 27. November 2011 um 21:37 Uhr |
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Bei der Volksabstimmung in Baden-Württemberg über einen Ausstieg des Landes aus dem Mammutprojekt »Stuttgart 21« haben die Gegner des Baus eines unterirdischen Durchgangsbahnhofs in Stuttgart offenbar eine deutliche Niederlage erlitten. Nach Auszählung von 39 der 44 Wahlkreise liegen die Befürworter des Projekts mit 59,7 Prozent klar vorne, nur 40,3 Prozent der Abstimmenden votierten für den Ausstieg des Landes. Die Beteiligung an der Abstimmung lag bei 47,2 Prozent.
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Stuttgart 21: Ja zum Ausstieg aus dem Milliardengrab! |
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Baden-Württemberg
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Sonntag, den 27. November 2011 um 11:36 Uhr |
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In Baden-Württemberg wird am heutigen Sonntag über ein sogenanntes Ausstiegsgesetz zum Bahnprojekt Stuttgart 21 abgestimmt. Dabei geht es nicht um das Projekt selbst, sondern nur um die Finanzierung des Untergrundbahnhofs durch das Bundesland. Die Hürden für einen Erfolg der S21-Gegner sind hoch, denn sie müssen nicht nur die Mehrheit für das Gesetz mobilisieren, sondern auch eine hohe Beteiligung an der Abstimmung erreichen.
Wir dokumentieren nachstehend einen Beitrag der DKP Baden-Württemberg unter der Überschrift »Warum die Volksabstimmung Verarschung ist, wir aber trotzdem mitmachen müssen«.
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Stuttgart 21: Beschwerliche Reise in den Untergrund für ältere Menschen und Behinderte nicht hinnehmbar |
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Baden-Württemberg
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Dienstag, den 16. August 2011 um 11:50 Uhr |
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Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) hat sich in einem offenen Brief an den »Stuttgart-Schlichter« Heiner Geißler erneut gegen das Bahn-Projekt »Stuttgart 21« ausgesprochen. In dem Brief betont der BBU, dass die vorhandene Situation besonders für behinderte und ältere Personen bessere Bedingungen bietet, als der neu geplante Bahnkomplex. Wörtlich heißt es in dem Schreiben des BBU, es sei »überhaupt nicht hinzunehmen, dass in Stuttgart künftig ältere Menschen, Behinderte, usw. auf eine beschwerliche und zeitaufwändige Reise in den Untergrund geschickt werden sollen, während sie bei Erhalt des Kopfbahnhofs ebenerdig und barrierefrei ihre Anschlüsse erreichen können. Dies gilt für Stuttgart 21 ebenso wie für Ihren Kompromissvorschlag.
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Ein Urteil im Namen von Stuttgart 21 |
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Baden-Württemberg
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Mittwoch, den 25. Mai 2011 um 10:22 Uhr |
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Am Drehbuch war nichts zu rütteln. Es kam wie es kommen sollte: Ein politisches Urteilsspruch im Namen von Stuttgart 21. Am Dienstag abend, dem dritten Verhandlungstag, wurde gegen 20:30 Uhr das Urteil gegen die zwei KletteraktivistInnen von Robin Wood, die am 30. August 2010 mit der Besetzung eines Abrissbaggers für einen sofortigen Baustopp demonstrierten, gesprochen. Die Angeklagten wurden wegen Hausfriedensbruch zu 30 Tagessätze à 10 bzw. 8 Euro verurteilt.
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