Dienstag, 31. März 2015

Kein Naziaufmarsch in Hamburg!Für den 2. Juni planen Neonazis aus Norddeutschland unter dem Motto »Tag der deutschen Zukunft« in Hamburg ihre menschenverachtende und rassistische Ideologie auf die Straße zu tragen. Inzwischen rufen unterschiedlichen Organisationen und Bündnisse dazu auf am 2. Juni mit vielfältigen Aktionen gegen den Nazi-Aufmarsch zu protestieren. Den Aufruf »Internationale Solidarität statt völkischer Wahn« des Hamburger Bündnisses gegen Rechts (HBgR) haben inzwischen über 200 Organisationen und Gruppen unterzeichnet. Das Bündnis ruft dazu auf am 2. Juni mit Formen des zivilen Ungehorsam die Nazis zu blockieren und ihren Aufmarsch zu verhindern.

»Neben der großen Bündnisdemonstration, die um 9:30 Uhr auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz beginnt, wird es Massenblockaden dort geben, wo die Nazis laufen sollen«, so Olaf Harms vom HBgR. »Wir werden den Nazis keinen Meter Hamburgs Straßen geben, um ihre menschenverachtende und rassistische Gedanken zu verbreiten«, meint Kim Uhrig, ebenfalls im Bündnis aktiv. Wie in Dresden und anderen Städten in den letzten Jahren erfolgreich gezeigt wurde, geht es darum, sich auch in Hamburg durch Aktionen des zivilen Ungehorsams mit Massenblockaden den Nazis entgegenzustellen und sie zu blockieren.

»Bei den Blockaden gilt der bereits unter anderem aus Dresden bekannte Aktionskonsens: Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern«, erläutert Uhrig. Massenblockaden sind ein niedrigschwelliges Angebot, an dem sich jeder und jede beteiligen kann.

An den vergangenen Mai-Wochenende fanden bereits gut besuchte Blockade-Trainings statt, um dieses Blockieren auszuprobieren. In diesen gibt es umfangreiche Informationen zur Tradition von Blockaden, möglichen Konsequenzen und Hinweise. Ziel ist es jedem Teilnehmer nötige Handlungsweisen und Tipps zu vermitteln, um in schwierigen und unübersichtlichen Situationen besonnen zu handeln. Verschiedene Blockade-Situationen können dabei praktisch ausprobiert werden. Die Teilnehmerin Leo Grebe resümiert: "Das Blockade-Training war gut. Wir haben viel ausprobiert und ich habe mich von den anderen wegtragen lassen. Jetzt weiß ich, wie ich mich in den verschiedenen Situationen verhalten will. Am 2. Juni bin ich auf jeden Fall bei den Blockaden!"

Zur juristischen Einschätzung von zivilem Ungehorsam meint Kim Uhrig: »Massenblockaden sind ein kalkulierbarer Regelübertritt, aber sie sind notwendig und legitim, um Nazis daran zu hindern ihre rassistische Propaganda auf die Straße zu tragen. Juristisch sind Blockaden, wenn diese überhaupt verfolgt, wie falsch parken, also maximal Ordnungswidrigkeit.«

«Da die endgültige Route der Nazis erst sehr kurzfristig feststehen wird, gilt es am 2.Juni flexibel zu sein und regelmäßig auf die Bündnis-Seite www.keine-stimme-den-nazis.org zu schauen«, empfiehlt Uhrig. »Ob in Altona, Harburg, Innenstadt oder Wandsbek, wir werden die Nazis blockieren!«

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