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Tausende demonstrieren gegen Konferenz der Kriegstreiber |
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Friedensbewegung
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Samstag, den 06. Februar 2010 um 19:54 Uhr |
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Mehrere tausend Menschen haben sich heute in München auch von offiziell 3700 Polizisten nicht ihr Recht nehmen lassen, gegen die NATO-Kriegskonferenz zu protestieren. Die Demonstration, an der sich auch ein großer Jugendblock beteiligte, richtete sich gegen die Zusammenrottung hochrangiger Rüstungslobbyisten und Kriegspolitiker, unter ihnen Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg und Außenminister Westerwelle. Obwohl die Demonstration friedlich verlief, nahm die Polizei eigenen Angaben zufolge drei Teilnehmer wegen »Beleidigung« fest. Neben dieser internationalistischen Großdemonstration fanden auch mehrere kleinere Aktionen statt. So bildete eine von der SDAJ organisierte satirische »Jubeldemo für Krieg und Militarismus« den Auftakt zu den Aktionen.
AktivistInnen der Münchner DKP sperrten am Samstag den Zugang zum Hotel Bayerischer Hof, dem Veranstaltungsort der »Sicherheitskonferenz« und somit »Tatort für die Planung von Kriegen und Kriegsverbrechen«, wie es auf der Homepage kommuniste.de heisst. »Kriegsminister, Rüstungsindustrielle und die "eingebetteten" Medienvertreter sind zur traditionellen "Münchner Sicherheitskonferenz" aus aller Welt angereist, um ihre nächsten Verbrechen zu planen«, so das DKP-Portal weiter. Der »Tatort« wurde mit Absperrbändern und Schildern wie »Kriegsverbrecher hinter Gitter«, »Chirurgische Präzision - Wir töten sicher« oder »Jemen - nächster Tatort« markiert.
Wütend reagierten deutsche Massenmedien und Regierungsvertreter auf den Auftritt des iranischen Aussenministers Mottaki. Dieser sah eine Einigung im Atomstreit in Reichweite. »Wir nähern uns einem Abkommen«, sagte er dem iranischen Rundfunk zufolge auf einer Pressekonferenz in München. Der Boden sei bereitet für den Austausch von schwächer angereichertem Uran gegen höher angereicherten Atombrennstoff für einen Forschungsreaktor in Teheran. Mottaki knüpfte den Deal allerdings erneut an Bedingungen: Zeitplan, Ort und Menge für den Uran-Austausch müssten vom Iran bestimmt werden, unterstrich er.
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