Sonntag, 29. Mai 2016
Solidaritätsanzeige

Ostermärsche für den FriedenOstermärsche für den FriedenAuch in diesem Jahr finden die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung mit mehr als 80 angekündigten Aktionen und Veranstaltungen in allen Teilen Deutschlands statt. Die Demonstrationen, Kundgebungen und andere Aktionsformen werden von örtlichen bzw. regionalen Initiativen getragen, die in ihren Aufrufen entsprechend unterschiedliche Akzente setzen und sich auch auf regionale Probleme, wie z.B. Rüstungsstandorte, beziehen.

Weitgehend übereinstimmend werden Abrüstung und Rüstungskonversion, ein Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr, einen Stopp der Rüstungsexporte, der Abzug aller Atomwaffen von deutschem Boden und ihre allgemeine Abrüstung sowie eine neue Entspannungspolitik statt Kriegsvorbereitungen gefordert.

Die Ostermarschbewegung ist vor 55 Jahren im angespannten politischen Klima des Ost-West-Konfliktes entstanden. Alle Beteiligten einte von Anfang an die weltanschaulich übergreifende Überzeugung, dass ein dritter Weltkrieg unter Einsatz von Atomwaffen verhindert werden muss, durch den Kampf für zivile Konfliktbearbeitung und Abrüstung.

Heute erleben wir mit dem Krieg in der Ukraine, einem Krieg in Europa, das Wiederaufleben eines überwunden geglaubten Konfliktes zwischen West und Ost. Der Konflikt um die Ukraine trägt in sich die bedrohliche Perspektive eines potentiell nuklearen NATO-Krieges mit Russland. Die deutsche Bundesregierung ist einerseits mit ihrem aktiven Beitrag für das Zustandekommen zum Minsk-II-Abkommen ihrer Verantwortung für den Weltfrieden gerecht geworden, hat aber andererseits den EU-Assoziierungsvertrag mit der Ukraine und die NATO-Osterweiterung ohne Einbeziehung der Interessen Russlands forciert. Zugleich billigt die Bundesregierung aktuell die gesteigerte NATO-Präsenz und NATO-Manöver an den Grenzen zu Russland. Auch stellt sie sich weiteren friedensgefährdenden Entwicklungen nicht oder nur halbherzig entgegen, wie z.B. aktuell der Kriegspropaganda militärischer Hasardeure in den USA.

Die Kooperation für den Frieden und der Bundesausschuss Friedensratschlag als zentrale organisatorische Strukturen der deutschen Friedensbewegung rufen vor diesem Hintergrund zur breiten Teilnahme an den traditionellen Ostermärschen auf. Beide Organisationen wünschen die Beteiligung von FriedensaktivistInnen, die z.B. durch die besorgniserregende Entwicklung des Ukraine-Konfliktes und einer einseitig berichtenden Medienlandschaft aufgerüttelt worden sind und für eine solidarische und zivile Vision des Zusammenlebens einstehen. Zu dem von uns kritisierten Kampagnen-Journalismus gehört auch der Versuch, Teile der Friedensbewegung zu diskreditieren und damit als Ganze zu spalten. Sowohl die Ostermärsche wie danach anstehende Aktivitäten, u.a. der 70. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg sind gute Anlässe für die Friedensbewegung, die notwendigen Zeichen für zivile Konfliktbearbeitung zu setzen.

Jens-Peter Steffen, Kooperation für den Frieden
Willi van Ooyen, Bundesausschuss Friedensratschlag

Eine Übersicht der bekanntgegebenen Ostermarsch-Termine findet sich auf www.ostermarsch-info.de