| Lucy Redler darf immer noch nicht mitspielen | | Drucken | |
| Opposition |
| Freitag, den 15. Mai 2009 um 12:41 Uhr |
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Lucy Redler und Sascha Stanicic von der trotzkistischen »Sozialistischen Alternative« (SAV) dürfen wohl endgültig nicht Mitglied der Partei »Die Linke« werden. Wie die Bundesschiedskommission gestern mitteilte, wurden die Widersprüche der »Linke«-Vorstandsmitglieder Klaus Ernst und Thomas Händel gegen die Eintritte bestätigt. Im Gegensatz zu der ursprünglichen Kritik der beiden »Linke«-Chefs an den Trotzkisten war für die Entscheidung letztlich maßgeblich, dass die SAV derzeit in Rostock bei der Kommunalwahl konkurrierend zur Partei »Die Linke« antritt und sich beide in der mündlichen Verhandlung nicht eindeutig distanziert haben.
Die Schiedskommission argumentiert: »Solange die Entscheidung über einen konkurrierenden Wahlantritt jeder einzelnen Gruppe überlassen bleibt, müssen sich die verantwortlichen Sprecher der Organisation sowie alle, die selbst kandidieren oder den konkurrierenden Wahlantritt aktiv unterstützen, entgegenhalten lassen, dass sie die Mitgliedschaft in der Partei Die Linke wegen der Unterstützung einer bei Wahlen konkurrierend antretenden Organisation nicht erwerben können.« Zugleich stellt die Bundesschiedskommission aber klar, dass weder in der Person von Redler und Stanicic, noch in ihrer bisherigen und aktuellen Haltung zur Entwicklung der Partei »Die Linke«, noch in ihrer Mitgliedschaft in der SAV Gründe für eine Nichtaufnahme in die Partei liegen. Lucy Redler, die als Spitzenkandidatin der Berliner WASG bei den letzten Abgeordnetenhauswahlen bekannt geworden war, nannte diese Argumentation »eine Ohrfeige für Klaus Ernst und die Berliner Landesschiedskommission, deren Argumente gegen eine Mitgliedschaft komplett zurück gewiesen wurden«. Stanicic seinerseits kritisierte: »Um eine Mitgliedschaft nun doch verweigern zu können, wurde mit der kommunalpolitischen Sondersituation in Rostock nun ein neues Argument aus dem Hut gezaubert, das in der achtmonatigen Auseinandersetzung seit der Eintrittserklärung keine Rolle gespielt hatte.« In Rostock habe die SAV, die in der dortigen Bürgerschaft vertreten ist, der Partei »Die Linke« das Angebot zu einer gemeinsamen Kandidatur gemacht. Dies sei nicht einmal auf Gesprächsbereitschaft gestoßen. Die selbständige Kandidatur der Rostocker SAV-Gruppe liege deshalb in der Verantwortung der Rostocker »Linke«. Für Redler und Stanicic ist die Ausgrenzung kritischer Kräfte Teil eines von den wesentlichen Kräften in der Parteiführung gewollten Anpassungsprozesses. Sie warnen davor, dass niemand eine zweite Sozialdemokratie brauche und die mit der Weltwirtschaftskrise einher gehenden Entlassungen und der zu erwartende Sozialabbau klare sozialistische Antworten und massenhaften Widerstand nötig machen. Verwandte Artikel: |
