Seit Monaten hält die sogenannte Personaldebatte innerhalb der LINKEN schon an. Einen besonderen Anteil an dieser lähmenden Debatte hat der aus Stralsund stammende Bundestagsabgeordnete Dietmar Bartsch.

Seit der Wahl von Gesine Lötzsch und Klaus Ernst vor knapp zwei Jahren zu Bundesvorsitzenden der LINKEN agieren immer wieder Personen aus der eigenen Partei gegen das Vorsitzendenduo. Nach dem Rücktritt Lötzschs wurde der Druck auf Ernst noch größer. „Wir haben uns zu sehr mit uns selbst beschäftigt“ ist ein in der Vergangenheit oft gehörter Satz. Seit der Bekanntmachung Dietmar Bartschs im September letzten Jahres, für den Bundesvorsitz zu kandidieren, brannte die Diskussion noch heftiger als zuvor.

Während der Programmdiskussion im Vorfeld des Erfurter Bundesparteitags brachte das „Forum demokratischer Sozialismus“ (FdS), dem auch Dietmar Bartsch angehört, unter anderem die Forderung ein, imperialistischen und kriegsführenden Staaten ein Existenzrecht zuzusprechen. Auch die kategorische Ablehnung von Kriegen wurde in Frage gestellt. Dietmar Bartsch hat in der Vergangenheit ebenfalls Zweifel an diesem programmatischen Eckpunkt der Partei gehegt und befürwortet bedingt UN-Kriegseinsätze. Offenbar geht Dietmar bartsch davon aus, dass die UN, wie die NATO, kein Instrument der herrschenden Schicht ist.

Wenige Tage nach dem Landesparteitag der LINKEN MV am 13. August in Rostock, der unter anderem den Wahlkampfauftakt zu den Landtagswahlen 2011 einläuten sollte, forderte er unter anderem die damalige Direktkandidatin Marianne Linke zum Austritt aus der Partei auf. Sie hatte sich während einer Schweigeminute für die Toten der Berliner Mauer auf dem Parteitag nicht erhoben.

Er verriet Details über Oskar Lafontaines Privatleben an die bürgerlichen Medien, die dieses Thema wochenlang ausschlachteten. Der inhaltlichen Profilierung und äußeren Wahrnehmung der Partei schadete dies ebenfalls nachhaltig.

Eine Person, die den friedenspolitischen Ansichten, die neben der Ablehnung der von SPD und Grünen durchgeführten Agenda2010, das zweite feste Standbein der Partei bilden, widerspricht der Grundhaltung der Basis der Partei.

Eine Person, die den eigenen Genoss_Innen im Wahlkampf in den Rücken fällt, verhält sich unsolidarisch. Eine erklärt pluralistische Partei muss unterschiedliche Meinungen akzeptieren, das ist ebenfalls und vor allem von einem Bundestagsabgeordneten dieser Partei zu erwarten!

Eine Person, die in aller Welt Informationen über das Privatleben eigener Mitstreiter_Innen veröffentlicht, unabhängig von deren Wahrheitsgehalt, verdient es schon als Mensch nicht Vertrauen geschenkt zu bekommen!

Dietmar Bartsch steht für eine Annäherung an die SPD, einer Partei deren unsoziale Politik allem widerspricht wofür die LINKE steht. Die Menschen brauchen eine bundesweit aktive Partei links von der Sozialdemokratie! DIE LINKE braucht einen klaren Kurs in Richtung einer demokratischen und sozialistischen Gesellschaft!

Die linksjugend ['solid] MV sagt:

• Ja zum antikapitalistischen Kurs der LINKEN!
• Ja zum Erfurter Parteiprogramm!
• Nein zu Dietmar Bartsch!

Quelle: Antikapitalistische Linke / RedGlobe