| Kandidiert DKP bei Bundestags- und Europawahl? | | Drucken | |
| Wahlen 2009 |
| Mittwoch, den 01. Oktober 2008 um 12:00 Uhr |
|
Mit einer Wahlkonferenz - die als Fortsetzung des 18. Parteitages organisiert wird - will die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) am 10. Januar 2009 in Berlin über eine mögliche Kandidatur bei der Europawahl am 7. Juni 2009 beschließen. Pikant für die Partei: Nur wenige Tage danach, vom 19. bis 21. Juni, findet in Dortmund das 16. Pressefest der Parteizeitung UZ - Unsere Zeit statt. Und auch mit Blick auf die wahrscheinlich am 27. September 2009 stattfindende Bundestagswahl zeichnet sich eine zumindest regionale Kandidatur der DKP ab. Die Diskussion darüber hat in der Partei aber erst begonnen.
Am Wochenende beriet der DKP-Parteivorstand in Essen über das Herangehen an die Wahlen. Parteichef Heinz Stehr bedauerte in seinem Referat, das auf der zentralen DKP-Homepage dokumentiert ist: "Aus meiner Sicht wäre (...) die beste Antwort die Bündelung aller linken Kräfte, um eine gemeinsame Linkskandidatur zu organisieren, dabei selbstverständlich gemeinsam und solidarisch wahlpolitische Forderungen zu erarbeiten und über die bestgeeignetsten Kandidatinnen und Kandidaten ebenfalls in solidarischer Form zu entscheiden. Wir wissen aber auch, dass dies nicht möglich ist. (...) Selbstverständlich haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Linkspartei auf ihrem letzten Parteitag beschlossen hat, dass keine Mitglieder anderer Parteien auf ihren Listen kandidieren dürfen. Wir halten diesen Beschluss für falsch, das haben wir Lothar Bisky im Vorwege des Cottbuser Parteitages mitgeteilt. Wir haben wahrgenommen, dass ein Drittel der anwesenden Delegierten dagegen gestimmt hat. Dennoch, es bleibt unter dem Strich, dass eine Kandidatur auf den Listen der Linkspartei für Mitglieder der DKP nicht möglich ist." Trotzdem ist eine flächendeckende, bundesweite Kandidatur der DKP bei der Bundestagswahl offenbar unwahrscheinlich. "Aus dem Sekretariat heraus gibt es die Überlegung, dass die DKP sich bei den Bundestagswahlen mit einer Landesliste in Berlin und der Konzentration auf diesen Schwerpunkt beteiligt. Das heißt, dort um die erste und zweite Stimme zu kämpfen und einen messbareren Wahlerfolg in diesem Bundesland durchzusetzen", sagte Stehr. Ob die Parteimitglieder vor Ort jedoch seine Vorstellungen von der Art der Organisation dieses regional begrenzten Wahlkampfes teilen werden, bleibt abzuwarten. Stehr fügt seinem Vorschlag nämlich hinzu: "Wenn wir ein solches Projekt wollen, dann muss dies unter Verantwortung des Parteivorstandes in Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand Berlin organisiert werden, dann muss der Parteivorstand die Federführung sowohl für die inhaltliche als auch die personelle Seite übernehmen. Dann ist der Parteivorstand gefordert. Kandidatinnen und Kandidaten dort zu präsentieren, die, unabhängig von ihrem Wohnort, die politischen Positionen der DKP vertreten." Politisch gehe es mit einer solchen Form der Kandidatur darum, "eine politische Gegenkandidatur gegen reaktionären CDU-Klüngel, neoliberale SPD-FDP-Grüne-Politik, aber auch gegen eine bestimmte Richtung der Politik der Partei 'Die Linke' zu organisieren. Lange haben wir argumentiert, und nicht nur wir, auch viele andere marxistisch orientierte Teile zum Beispiel der 'Linken', aber auch von Wahlbündnissen, dass die Politik der Linkspartei in Berlin nicht unterstützt werden kann. Das macht es selbstverständlich, dass dort nicht zur Wahl der Partei 'Die Linke' aufgerufen werden darf. In Berlin muss eine linke Kraft gegen die Senatspolitik gestellt werden, die Tarifautonomie aushebelt, politische Entscheidungen zu Gunsten des Kapitals wie beim Bankenskandal trifft und die sich antikommunistisch profiliert, wie in vielen Veröffentlichungen und auch in konkreten Handlungen nachzuweisen ist." Keine konkrete Empfehlung gab Stehr hingegen für das Eingreifen der DKP bei der Europawahl. Alternativen zu einer Eigenkandidatur der DKP wären dem Parteivorstand zufolge der Verzicht auf eine Wahlempfehlung oder ein Aufruf zur Wahl der Partei "Die Linke". Die vollständigen Dokumente der Parteivorstandstagung gibt es auf der Homepage der DKP: www.dkp-online.de/pv Verwandte Artikel: |