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Zu den Wahlen in Frankreich |
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Frankreich
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Geschrieben von: Aleka Papariga, Generalsekretärin des ZK der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE)
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Dienstag, den 24. April 2012 um 17:14 Uhr |
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Die Wahlen in Frankreich, ihre Ergebnisse im ersten Wahlgang sowie das, was für den zweiten Wahlgang vorbereitet wird, sind eine Lehre. Sie bestätigen die ablehnende Haltung der KKE gegenüber einer Beteiligung an der Front der sogenannten Anti-Memorandum-Kräfte, der so genannten linken Kräfte.
Wenn eine Kommunistische Partei, eine Arbeiterbewegung den Protest der Volksmassen in eine linke Koalition assimiliert, die die Verhandlungen nur im Rahmen der EU und die soziale Partnerschaft mit den Monopolen akzeptiert, dann kann es nur eine Konsequenz geben, wie die Stichwahl in Frankreich zeigt: das Volk wird dazu geführt, mal für die liberale, mal für die sozialdemokratische Partei zu stimmen. Die Radikalisierung wird ausgehöhlt und der Konservatismus breitet sich aus.
Wir erinnern an die Stichwahl in Frankreich, als alle für Chirac stimmten, um die Stärkung Le Pens zu verhindern. Heute wird das französische Volk von der sogenannten Linken Frankreichs aufgefordert, Hollande zu unterstützen, um Sarkozys Verbleib an der Macht abzuwenden. In diesem Sinne wird die Arbeiter- und Volksbewegung immer niedergeschlagen sein, statt sich - wie in diesen Krisenzeiten erforderlich - voranzutreiben.
Quelle: Kommunistische Partei Griechenlands / RedGlobe
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Kommentare
zitiere Jannis Glezoz:
Die KKE hat grosse Organisationskr aft. Sie kann Hunderttausende mobiliseren. Das ist die Hauptsache für eine mögliche Machtentfaltung der Arbeiterklasse und der Volksschichten. Das reicht aber nicht. Eine Mehrheit muss das zumindest billigen oder wenigstens tolerieren. Darüber werden die Wahlen auch Auskunft geben und dann - dann! - Konsequenzen zu ziehen sein.
Die KKE ist eine erfahrene und fitte Partei. Sie wird das illusionslos einschätzen und einen entsprechenden Kurs weiterverfolgen .
Wir können "von aussen" nur solidarisch sein und das mit heissen Herzen und, leider kleinen, Taten verfolgen.
Die Kommunisten können doch gerade dabei besonders gut für ihren Standpunkt und ihrer politischen Alternative werben.
Diese Lehre müssten die Kommunisten doch nun endlich aus den leidvollen Niederlagen der Geschichte der internationalen Arbeiterbewegun g gezogen haben.
Immer wenn linke Organisationen im Streit lagen und es nicht gelang eine Aktionseinheit, eine Einheitsfron zu bilden ,konnte das Kapital und die Reaktion ihre Interessen brutal durchsetzen.
Ich habe großen Respekt vor der griechischen KP und ihrem klaren kommunistischen Profil und ihrer ablehnenden Haltung gegen über der EU,EZB und NATO.
Die griechischen Kommunisten haben in ihre langen Geschichte, stehts ihr Volk würdig vertreten und keinen Kampf gescheut.
Die KKE hat der griechischen Bevölkerung immer erklärt, dass Wahlen eine Sache sind, dass aber positive Veränderungen erst dann eintreten werden wenn das kapitalistische System beseitigt wird.
Meiner Meinung nach sollten die griechischen Genossen an dieser Aussage unbedingt festhalten,trot zdem aber dabei auf andere kritische, progressive Kräfte im linken Spektrum zugehen und eine gemeinsame Interessenvertr etung (auch im Parlament) für das griechische Volk zu bilden.
Das behaupte auch ich nicht!
Eher das Gegenteil ist der Fall: Das ausländische Monopolkapital und ihre Statthalter (Kompradoren) werden immer stärker auf eine faschistische Lösung hin orientieren, weil ihnen schlichtweg die sozialdemokrati sche Hauptstütze wegbricht.
Hauptaufgabe in Griechenland müsste daher
sein, eine antimonopolisti sche Front aufzubauen, um a) die griechische Souveränität zurückzuerobern und b) die griechische Arbeiterklasse in einer solchen Front zu stärken und zu einen.
Nun ist es nicht meine Aufgabe von Deutschland aus zu bewerten, ob die KKE da strategisch geschickt vorgeht oder nicht, das müssen die Genossen in Griechenland selbst einschätzen.
Daher von meiner Seite nur dieser Hinweis:
Die KKE hat einen klaren Kurs und versucht, die Arbeiterklasse und Teile des Kleinbürgertums unter ihrem Banner zu vereinen. So sollte das ja auch sein. Die KKE muss allerdings auch drauf achten, dass sie bei ihrer Abgrenzung gegenüber Syriza und den progressiveren Teilen der PASOK (also denen, die den derzeitigen Kurs nicht mehr mittragen können) nicht in allzu dogmatisches Fahrwasser gerät. Denn es dürfte unstrittig sein, dass klassenbewusste Sozialdemokrate n nicht stante pede zur kommunistischen Partei überwechseln, trotzdem werden sie allein vom Kräfteverhältni s her für eine erfolgreiche antimonopolisti schen Kampffront benötigt. Einheitsfront beinhaltet eben mehr, als nur Kräfte unter dem Banner der KP zu sammeln.
Ich gehe davon aus, das ein sozialistisches Griechenland Europaweit und Weltweit die Solidarität der Klassenbewusste n Werktätigen und der fortschrittlich en Parteien bekommen würde.
Nehmen wir an, in Griechenland gelänge tatsächlich die Schaffung einer antimonopolisti schen Volksmacht: Wie aber sollte sich dieses eine Griechenland zur Zerschlagung der paneuropäischen EU durchringen, ohne irgendwelche ernstzunehmende n Bündnispartner( !)? Wäre es nicht geeigneter, "nur" aus EU und Eurozone auszutreten (am besten auch aus dem IWF)? Was die Demokratisierun g von EU und der atomar bewaffneten Al-Kaida Europas u. Nordamerikas betrifft, pflichte ich Dir vollständig bei.
Vor der Wahl 1998 war das ähnlich.
Ja, ich traue den meissten Sozialdemokrate n nicht! Auch den paar, die es in der SPD allen Unkenrufen zuwieder noch geben soll!
Das ist mein Kommentar. Ja, werter Thomas, ich hatte die unsägliche rot-grüne Bande in gutem Gedächtnis, habe allerdings auch bemerkt, wie sehr von unseren bürgerlichen Medien Hollandes Linkslastigkeit hervorgehoben (und der Gabrielschen SPD vorgehalten) wird.
Frage, ist das dein Kommentar dazu oder ist das auch ein zitierter Kommentar?
Ich möchte euch in diesem Zusammenhang nämlich nochmal an die Regierung Schröder-Fischer erinnern!