Samstag, 5. September 2015

Antifaschistische AktionAntifaschistische AktionIn Wien haben am Samstag rund 1000 Menschen gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen »Identitären«, die von ihren deutschen und französischen »Gesinnungskameraden« sowie von der italienischen neofaschistischen CasaPound unterstützt wurden, protestiert. Schon während der friedlichen antifaschistischen Gegendemonstration auf der Mariahilferstraße wurde ein massives Polizeiaufgebot aufgefahren und erste DemonstrantInnen festgenommen. Zwischen Museumsquartier und Volkstheater sorgte die in Hundertschaften aufrückende Polizei für eine Eskalation der Lage, während die Rechtsextremen in Ruhe durch die Straßen eskortiert wurden.

Solidaritätsanzeige

Mauthausen von photographerglen bei FlickrMauthausen von photographerglen bei FlickrDie KPÖ Oberösterreich ruft zur breiten Teilnahme an der traditionellen Befreiungsfeier im KZ Mauthausen am Sonntag, 11. Mai 2014 auf, die heuer zum 69. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus unter dem Schwerpunkt »Wert des Lebens« steht. Mit diesem Motto soll vor allem der Opfer der Verbrechen des NS-Regimes, insbesondere jene, die im KZ Mauthausen und in den Außenlagern gefangen gehalten wurden, gedacht werden. »Die jährliche Befreiungsfeier in Mauthausen muss mehr sein als ein rituelles Gedenken an die Opfer des Faschismus und die Widerstandskämpfer_innen gegen das Hitlerregime. Sie muss eine Mahnung sein, den antifaschistischen Verfassungsauftrag der Zweiten Republik ernst zu nehmen und konsequent gegen alle faschistischen, antisemitischen, rassistischen und rechtsextremen Tendenzen vorzugehen«, erklärte dazu KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Antifa-Demo in BraunauAntifa-Demo in BraunauÜber 500 Menschen folgten gestern dem Demonstrationsaufruf des Bündnisses „braunau gegen rechts“. Seit vielen Jahren schon organisiert das breite, überparteiliche Bündnis Demonstrationen rund um den Geburtstag Adolf Hitlers, um das Auftreten von Neonazis um dieses symbolträchtige Datum zu verhindern und um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und Neofaschismus zu setzen.

Als unglaubwürdig bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner das Plädoyer der SPÖ im Europawahlkampf für ein „soziales Europa“, wie das etwa vom SPÖ-Spitzenkandidaten Eugen Freund oder vom oö Kandidaten Josef Weidenholzer gebetsmühlenartig verkündet wird.

Gewerkschaftlicher LinksblockGewerkschaftlicher LinksblockEnde November 2013, bei der Bundeskonferenz des Gewerkschaftlichen Linksblocks (GLB), befürchtete dessen Vorsitzender Josef Stingl, dass SPÖ und ÖVP aus taktischen Gründen mit den Belastungen erst nach der AK-Wahl herausrücken. Und wirklich, gleich nachdem bei der Wiener AK-Wahl der Bundesarbeiterkammer-Präsident Rudolf Kaske als großer Wahlsieger abgefeiert wurde, bekommen die Beschäftigten die Rechnung für ihr Vertrauensvorschuss in die Sozialdemokratischen Gewerkschafter_innen (FSG) präsentiert: Ihre SPÖ stimmt dem vor wenigen Monaten noch verpönten 12-Stunden-Arbeitstag, zu.

Karl-Marx-Hof in Wien. Foto: Paulo Rená / Flickr.comKarl-Marx-Hof in Wien. Foto: Paulo Rená / Flickr.comAus Anlass des 80. Jahrestages des antifaschistischen Februarkampfes hat sich die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) gegen die sozialpartnerschaftliche und großkoalitionäre These einer »geteilten Schuld« für die Ereignisse von 1934. Eine solche These diene nur dazu, die Verantwortung für die Zerstörung der Demokratie abzuwälzen, den Austrofaschismus zu verharmlosen und Opfer zu Tätern zu machen, erklärte der oberösterreichische KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Der Vorstoß von ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel für eine Wahlrechtsreform nach dem Grundsatz „Vorzugsstimme sticht Parteistimme“ wird von der KPÖ energisch zurückgewiesen: „Damit würde das perverse Wahlsystem der Landtagswahl in Niederösterreich und im Burgenland zum bundesweiten Standard und politische Inhalte noch stärker zugunsten einer vom finanziellen Mitteleinsatz abhängigen Personalisierung des Wahlrechts geopfert“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Demonstration gegen Burschenschafter in WienDemonstration gegen Burschenschafter in WienZu massiven Polizeiübergriffen ist es am Freitag im Zuge der Demonstrationen gegen den von FPÖ und deutschnationalen Burschenschaften organisierten »Akademikerball« in Wien gekommen. Während in der Hofburg ein kleines Häufchen rechter Recken ungestört ihr Tanzbein schwang, kam es von Seiten der Polizei zum Einsatz von Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcken gegen DemonstrantInnen. Eine langjährige Aktivistin der in der Wiener Arbeiterkammer vertretenen Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) wurde brutal gegen den Kopf geschlagen und erlitt eine Gehirnerschütterung.  

Als enttäuschend bezeichnet die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) das Ergebnis der Gehaltsverhandlungen über den Kollektivvertrag der Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ). Thomas Erlach (BRV EXIT-sozial Linz), der als einziger gegen den Abschluss gestimmt hatte, verlangt nun eine Urabstimmung der fast 100.000 Betroffenen über diesen KV-Abschluss.