Sonntag, 29. Mai 2016
Solidaritätsanzeige

Österreich

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Österreich ist ein mitteleuropäischer Binnenstaat mit rund 8,7 Millionen Einwohnern. Wichtige linke Organisationen sind die Kommunistische Partei Österreichs, die Partei der Arbeit und die Kommunistische Jugend Österreichs. Weitere Links hier

Partei der Arbeit kandidiert in WienDie Partei der Arbeit (PdA) steht am 11. Oktober in Wien zur Wahl. Am Dienstag, 15:23 Uhr, war es soweit: Die Liste »Partei der Arbeit – Solidaritätsplattform« hatte die nötigen Unterstützungserklärungen gesammelt und reichte ihre Kandidatur bei den Wiener Bezirksvertretungswahlen in Ottakring ein. Spitzenkandidat von Liste 8 ist der 30-jährige Arbeiter Raymond Karner.

Unter dem Motto »Widerstand durch Klassenkampf!« tritt die vor zwei Jahren gegründete neue ArbeiterInnenpartei somit erstmals bei Wahlen an. Noch bis Anfang September sammelt die aus ÖsterreicherInnen und MigrantInnen zusammengesetzte Plattform in allen Wiener Bezirken Unterschriften. Kandidaturen in Leopoldstadt, Simmering, Meidling, Favoriten und Hernals stehen kurz vor der Finalisierung.

Gegen NazisDer ungarische Teil des internationalen gewalttätigen Neonazi-Netzwerks »Blood and Honour« plant, vom 13. bis 16. August 2015 eine Reise durch Österreich und Bayernzu Orten mit NS-Vergangenheit durchzuführen. Als erster Zwischenstopp ist am 13. August ein Besuch der Akademie der Bildenden Künste in Wien geplant – also derjenigen Universität, die im Jahr 1907 Adolf Hitler abgewiesen hatte. Bei einem Besuch des Militärmuseums im niederösterreichischen Sonntagberg wollen sich die Neonazis die Uniformen und Ausrüstung der NS-Wehrmacht ansehen. Das Tagesziel aber scheint Hitlers Geburtsstadt Braunau am Inn zu sein. Dort steht ein »Abendspaziergang« mit anschließender Übernachtung auf dem Programm der Rechten.

KPÖ SteiermarkKPÖ SteiermarkVor 70 Jahren, am 6. und 9. August 1945 haben zwei Atombomben über 200.000 Menschen sofort getötet. Noch viel mehr mussten an den Folgen der radioaktiven Verstrahlung sterben. Die Waffenindustrie blüht nach wie vor. Das Geschäft mit dem Tod ist profitabel.

„Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ war die Lehre 1945. In Österreich wurde sie – durch die immerwährende Neutralität – Verfassungsgesetz. Heute ist sie fast zur Makulatur verkommen. Die EU verursacht Elend und Krieg wo es um Rohstoffe und Einflusssphären geht – etwa in der Ukraine und im Norden Afrikas.

Kommunistische Partei ÖsterreichsKommunistische Partei Österreichs»Viele von uns« hätten nach Auflösung des Warschauer Vertrags die Hoffnung gehabt, »dass nun weltweite Abrüstung durchsetzbar wäre«. Das schreibt der Bundessprecher der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ), Dr. Mirko Messner, in einer »Grußbotschaft« seiner Partei zum 70. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Eine Analyse, warum sich diese Hoffnung nicht bewahrheitete, liefert Dr. Messner nicht.

Anfang Mai haben sich 100 Generäle der vor 25 Jahren aufgelösten Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR angesichts der Ukraine-Krise mit einem Friedensappell an die Öffentlichkeit gewandt. Die »Soldaten für den Frieden« fordern Kooperation statt Konfrontation mit Russland. Jetzt hat sich der frühere stellvertretende Generalstabschef der österreichischen Streitkräfte, General i.R. Friedrich Hessel, dem Aufruf angeschlossen. Dies berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »junge Welt« (Montagausgabe).

Der heute 61jährige Walter Baier wurde in seinen Studententagen wegen seiner als intellektuell angebotenen Rhetorikgesten in die mit diversem Konfekt verwöhnten Nachwuchskader der Wiener KPÖ aufgenommen. 23jährig wurde er Vorsitzender des Kommunistischen Studentenverbandes sowie Mitglied des Zentralkomitees der KPÖ.

Die jüngsten Flüchtlingstragödien im Mittelmeer müssen Anlass für eine grundlegende Reform des europäischen Asylsystems wie auch der österreichischen Flüchtlingspolitik sein, meint der Landessprecher der KPÖ Oberösterreich, Leo Furtlehner.

Im Mittelmeer sind beim Untergang von Flüchtlingsbooten vor der Küste von Lampedusa (Italien) in wenigen Tagen weit mehr als tausend Flüchtlinge ertrunken. 2014 kamen rund 170.000 Flüchtlinge über Italien in die EU, davon starben mehr als 3.000 Menschen beim Fluchtversuch in der Hoffnung auf ein sicheres Leben. Laut Schätzungen ertranken in den vergangenen 15 Jahren alleine im Mittelmeer etwa 23.000 Menschen beim Versuch nach Europa zu gelangen.

Braunau gegen rechtsBraunau gegen rechtsDer ungarische Teil des internationalen, in Deutschland verbotenen, Neonazi-Netzwerks »Blood and Honour« will im August 2015 durch Bayern und Österreich touren. Auf dem Programm stehen ausschließlich Orte mit NS-Bezug, wie die antifaschistische Informations- und Dokumentationsstelle aus München, das a.i.d.a.-Archiv, bereits im März auf ihrer Homepage berichtete.

Nach a.i.d.a.-Informationen wollen die Neonazis am 13. August in Budapest starten und mehrere Tage lang Orte mit Nazi-Bezug aufsuchen. Bei einem ersten Zwischenstopp in Wien ist ein Besuch der Akademie der Bildenden Künste vorgesehen. Beim Militärmuseum im niederösterreichischen Sonntagberg sind dann 30 Minuten eingeplant, um sich Uniformen und Ausrüstung der Hitler-Wehrmacht anzuschauen. In Braunau, dem Geburtort ihres »Führers«, planen die Neonazis einen »Abendspaziergang« mit anschließender Übernachtung. Die darauffolgenden Tage wollen die Neonazis nach Landshut, Nürnberg, München und Berchtesgaden reisen.

KPÖ SteiermarkKPÖ SteiermarkDie Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) hat bei den Gemeinderatswahlen in der Steiermark ihr Ergebnis aus dem Jahr 2010 deutlich übertroffen. Nachdem sie damals bereits die Zahl ihrer Mandate gegenüber 2005 hatte verdoppeln können, gewann sie nun 38 Mandate, zehn mehr als vor fünf Jahren und so viele wie zuletzt vor 50 Jahren, im Jahr 1965. Landessprecherin Claudia Klimt-Weithaler gratulierte den Kandidatinnen und Kandidaten sehr herzlich und freut sich über den Rückenwind für die Landtagswahl am 31. Mai.