Die Studiengebühren-Debatte ist wieder voll entbrannt. Während Semester für Semester weitere Zugangsbeschränkungen wie die StEOP eingeführt werden, verlangt Wissenschaftsminister Töchterle nun noch die Eintreibung von Studiengebühren. Eine autonome Gebühreneinhebung wird den Hochschulen nicht genügend Geld bringen, dafür aber für viele Studierende das Aus darstellen: Über 60 Prozent aller Studierenden müssen neben dem Studium arbeiten, um ihre Ausbildung finanzieren zu können. Das verlängert die Studiendauer und führt in vielen Fällen sogar zum Studienabbruch.
Zu den Innsbrucker Gemeinderatswahlen kandidiert diesmal auch die Piratenpartei Tirol und will den Gemeinderat »entern«. Die KPÖ hat vor dem Hintergrund des Parteiprogramms der Piratenpartei Tirol und der Tatsache, dass es von den Innsbrucker Piraten zunächst positive Signale gegeben hatte, eine Koppelung der Kandidaturen in Erwägung gezogen, wenn einige wesentliche Punkte geklärt gewesen wären. Denn gratis wäre die KPÖ keinesfalls zu haben gewesen.
Auch heuer unterstützt die KPÖ-Oberösterreich wieder die am 14. April 2012 in Braunau (15:00 Uhr, Bahnhof) stattfindende vom Bündnis Braunau gegen rechts organisierte Antifa-Demonstration. »Leider ist es immer wieder notwendig gegen neonazistische, rechtsextreme und fremdenfeindliche Umtriebe zu demonstrieren und von Exekutive und Justiz eine aktive Bekämpfung entsprechend dem antifaschistischen Verfassungsauftrag einzufordern«, meint dazu KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.
Sehr enttäuscht ist Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) über die Bereitwilligkeit, mit welcher führende GewerkschafterInnen im Parlament ihre Zustimmung zum Belastungspaket der Regierung angekündigt haben. Stingl hatte das Thema im Zusammenhang mit der vor Sitzungsbeginn erfolgten Übergabe der von der KPÖ und der SLP gesammelten Unterschriften mit der Forderung an die GewerkschafterInnen im Nationalrat dem Belastungspaket nicht zuzustimmen bei der heutigen Sitzung des ÖGB-Bundesvorstandes aufgerollt.
Der Kommunistische StudentInnenverband (KSV) und die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) haben am Dienstag vormittag mit einer Transparentaktion an der Universität Wien für Aufsehen gesorgt. Zwei übergroße Banner mit der Aufschrift “Das Kapital schlägt zu! Schlagen wir zurück!” wurden vom Balkon der Universität herabgelassen.
Bestätigt sieht sich die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) in ihrer Ablehnung des EU-Fiskalpaktes durch die Kritik des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac: „Es ist ein Gewaltakt gegen elementare demokratische Ansprüche, wenn der Ministerrat am Parlament vorbei, von einer Befragung des Volkes gar nicht zu reden, eine Richtlinie beschließt, die gravierende wirtschaftliche, soziale und politische Einschnitte vorprogrammiert und der gesellschaftliche Zusammenhalt nachhaltig zerstört“, so GLB-Bundesvorsitzender Josef Stingl.
Der aktuelle Frauenmonitor 2012 der oö Arbeiterkammer zeigt in aller Deutlichkeit, dass von Gleichberechtigung, vor allem in der Arbeitswelt, nach wie vor keine Rede sein kann, meint die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn anläßlich des diesjährigen Internationalen Frauentages am 8. März.
Die Studiengebühren-Debatte ist wieder voll entbrannt. Während Semester für Semester weitere Zugangsbeschränkungen wie die StEOP eingeführt werden, verlangt Wissenschaftsminister Töchterle nun noch die Eintreibung von Studiengebühren. Eine autonome Gebühreneinhebung wird den Hochschulen nicht genügend Geld bringen, dafür aber für viele Studierende das Aus darstellen: Über 60 Prozent aller Studierenden müssen neben dem Studium arbeiten, um ihre Ausbildung finanzieren zu können. Das verlängert die Studiendauer und führt in vielen Fällen sogar zum Studienabbruch.
Zu den Innsbrucker Gemeinderatswahlen kandidiert diesmal auch die Piratenpartei Tirol und will den Gemeinderat »entern«. Die KPÖ hat vor dem Hintergrund des Parteiprogramms der Piratenpartei Tirol und der Tatsache, dass es von den Innsbrucker Piraten zunächst positive Signale gegeben hatte, eine Koppelung der Kandidaturen in Erwägung gezogen, wenn einige wesentliche Punkte geklärt gewesen wären. Denn gratis wäre die KPÖ keinesfalls zu haben gewesen.
Auch heuer unterstützt die KPÖ-Oberösterreich wieder die am 14. April 2012 in Braunau (15:00 Uhr, Bahnhof) stattfindende vom Bündnis Braunau gegen rechts organisierte Antifa-Demonstration. »Leider ist es immer wieder notwendig gegen neonazistische, rechtsextreme und fremdenfeindliche Umtriebe zu demonstrieren und von Exekutive und Justiz eine aktive Bekämpfung entsprechend dem antifaschistischen Verfassungsauftrag einzufordern«, meint dazu KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.
Bestätigt sieht sich die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) in ihrer Ablehnung des EU-Fiskalpaktes durch die Kritik des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac: „Es ist ein Gewaltakt gegen elementare demokratische Ansprüche, wenn der Ministerrat am Parlament vorbei, von einer Befragung des Volkes gar nicht zu reden, eine Richtlinie beschließt, die gravierende wirtschaftliche, soziale und politische Einschnitte vorprogrammiert und der gesellschaftliche Zusammenhalt nachhaltig zerstört“, so GLB-Bundesvorsitzender Josef Stingl.
Der aktuelle Frauenmonitor 2012 der oö Arbeiterkammer zeigt in aller Deutlichkeit, dass von Gleichberechtigung, vor allem in der Arbeitswelt, nach wie vor keine Rede sein kann, meint die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn anläßlich des diesjährigen Internationalen Frauentages am 8. März.