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Österreich
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Mittwoch, den 01. September 2010 um 02:11 Uhr |
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»Ich bin zutiefst überzeugt davon, dass es für die heute 30- und 40-Jährigen weiterhin eine Pension geben wird. Es gibt ja schon seit vielen Jahren neue Spielregeln, seit der Pensionsreform 2003. Dass eine Generation vorher höhere Pensionen hatte, ja das stimmt. Aber wir haben rechtzeitig gegengesteuert.« So lässt sich Österreichs Sozialminister Hundstorfer im »Standard« zitieren. Wer ist wir? Hundstorfer der sich noch immer als Gewerkschaftsmitglied sieht, war 2003 noch Vorsitzender der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten. Der ÖGB hatte zu dieser Zeit gegen die schwarz-blaue Pensionsreform mobilisiert und Hunderttausende haben demonstriert. Aber geändert hatte sich nichts.
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Chávez dementiert angebliche Krebserkrankung |
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Venezuela
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Freitag, den 27. August 2010 um 11:33 Uhr |
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Venezuelas Präsident hat Gerüchte zurückgewiesen, wonach er an Krebs erkrankt sei. Diese seien durch eine Kolumne des Journalisten Manuel Isidro Molina in der rechten Tageszeitung "La Razón" hervorgerufen. Dieser hatte unter Berufung auf anonyme "vertrauenswürdige Quellen" behauptet, Hugo Chávez leide an Nasennebenhöhlenkrebs.
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Schriftsteller und Menschenrechtler Dogan Akhanli zu Unrecht in Haft |
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Türkei
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Mittwoch, den 25. August 2010 um 13:32 Uhr |
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Am 10. August 2010 wurde der in der Türkei bekannte Schriftsteller Dogan Akhanli, deutscher Staatsbürger seit 2001, am Flughafen in Istanbul verhaftet und in die Haftanstalt Metris verbracht. Seit dem 20.8.2010 wird er in einer Haftanstalt in Tekirdag festgehalten. Akhanli ist zum ersten Mal seit seiner Flucht 1991 in die Türkei gekommen. Er wollte seinen kranken Vater besuchen.
Die türkische Staatsanwaltschaft wirft Akhanli vor, er sei im Oktober 1989 an einem Raubüberfall auf eine Istanbuler Wechselstube beteiligt gewesen, bei dem ein Mensch getötet wurde. Akhanli hat diesen Vorwurf und jegliche Verbindung zu dem Überfall entschieden zurückgewiesen. Seine Anwälte, Haydar Erol (Istanbul) und Ilias Uyar (Köln), halten die von der Staatsanwaltschaft vorgelegten Beweismittel für völlig haltlos.
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CIA sieht USA als »Exporteur des Terrorismus« |
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USA
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Donnerstag, den 26. August 2010 um 09:30 Uhr |
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Die CIA warnt intern davor, dass die USA international als »Terrorismus-Exporteur« angesehen werden könnte. Das geht aus einem Memorandum des US-Geheimdienstes hervor, das vom Internetportal Wikileaks am Mittwoch ins Netz gestellt wurde. Das aus dem vergangenen Februar stammende analysiert die Folgen, die sich für die Vereinigten Staaten ergeben könnten, wenn im Ausland erkannt würde, dass zunehmend Terroristen aus den USA gegen andere Länder vorgehen. In den Medien werde derzeit vor allem über islamische Attentäter berichtet, die Anschläge auf US-amerikanische Ziele verüben, zugleich werde aber kaum über solche US-Terroristen ohne muslimische Herkunft informiert, die Anschläge gegen andere Länder begehen.
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FDP: Haltbarkeitsdatum abgelaufen |
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NRW
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Mittwoch, den 25. August 2010 um 09:40 Uhr |
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Auf dem »Christopher Street Day« (CSD) in Siegen verteilte die FDP-Jugend »Junge Liberale« am vergangenen Samstag gelbe Tüten mit einem aufgedruckten blauen Che Guevara. Neben viel Papier fand sich darin auch ein Tütchen mit einigen Gummibärchen. Doch der Inhalt dieses Tütchens war wie die Politik der FDP: von Vorgestern. Das Haltbarkeitsdatum der Gummibärchen war schon am 1. Juli abgelaufen. Immerhin haben die die JuLis nicht auch noch andere Gummis in die Tüte getat. Abgelaufene Gummibärchen sind zwar nicht schön, aber abgelaufene Kondome sind porös und damit gefährlich (was wiederum auch zur FDP passen würde).
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