| In Bolivien entscheidet das Volk | | Drucken | |
| Bolivien |
| Freitag, den 09. Mai 2008 um 12:59 Uhr |
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Der Senat, das Oberhaus des bolivianischen Parlaments, hat gestern ein Gesetz über die Abhaltung von Abstimmungen über eine vorzeitige Amtsenthebung des Präsidenten Evo Morales und der Präfekten der Departments (Provinzen) des Andenstaates verabschiedet. Damit wird innerhalb von 90 Tagen die bolivianische Bevölkerung sowohl über die Zukunft des ersten indigenen Präsidenten des Landes entscheiden können wie auch über die am 18. Mai 2005 gewählten Präfekten von La Paz, Chuquisaca, Pando, Beni, Oruro, Potosí, Tarija, Cochabamba und Santa Cruz. Insbesondere das Referendum über den Präfekten von Santa Cruz, Rubén Costas Aguilera, wird hier im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehen, nachdem dessen Provinzregierung am 4. Mai ein illegales Referendum über ein "Autonomie-Statut"durchgeführt hatte, das die staatliche Einheit Boliviens gefährdet.
Um einen Amtsinhaber abzuberufen, müssen beim Referendum mehr Wählerinnen und Wähler gegen ihn stimmen, als er bei seiner letzten Wahl an Stimmen erhalten hat. Um also Evo Morales abzusetzen, müsste die Opposition mehr als 1.544.374 Stimmen mobilisieren. Im Dezember 2005 war Morales mit 53,74 Prozent der Stimmen gewählt worden. Sollte der Präsident abberufen werden, finden innerhalb von 90 bis 180 Tagen nach der Veröffentlichung des offiziellen Endergebnisses der Abstimmung durch den Nationalen Wahlgerichtshof vorgezogene Präsidentschaftswahlen statt. Im Falle der Präfekten wird das Amt des abberufenen Inhabers für vakant erklärt und vom Präsidenten ein vorläufiger Nachfolger ernannt, bis bei einer Wahl ein neuer Präfekt gewählt wird. Evo Morales begrüßte die Verabschiedung des Gesetzes, das der Präsident am 5. Dezember 2007 selbst vorgeschlagen hatte. Er hob hervor, dass das Parlament innerhalb von fünf Monaten das Gesetz verabschiedet habe und sagte, dadurcfh werde die Demokratie in Bolivien vertieft, denn die Zukunft des Landes entscheide sich in den Abstimmungslokalen: "Wir haben immer Ja zu den Urnen und Nein zu den Waffen gesagt!" Er legte sein Amt in die Hände des Volkes und dankte für die Unterstützung, die er in den bislang zwei Jahren und vier Monaten seiner Amtszeit erfahren habe. Wenn das Volk für seinen Verbleib im Amt stimme, sei er bereit, weiter der Mehrheit zu dienen, erklärte der Präsident. Neuere Artikel:
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