| Weltweit Ablehnung des Staatsstreiches in Honduras - Zehntausende auf der Strasse |
| Honduras |
| Montag, den 29. Juni 2009 um 09:14 Uhr |
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Die Putschisten versuchen, ihrem Staatsstreich ein Mäntelchen der Legalität umzuhängen. Das von der rechten Opposition beherrschte Parlament in Tegucigalpa erklärte den demokratisch gewählten Präsidenten von Honduras, Manuel Zelaya, für abgesetzt und bestimmte Parlamentschef Roberto Micheletti als neuen »Übergangspräsidenten« bis zum regulären Ablauf der Amtszeit Zelayas im Januar 2010. Offenbar sollen die für den 29. November vorgesehenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen durchgeführt werden, denn der Putsch richtet sich gegen das Vorhaben der Volksbewegung und des gestürzten Präsidenten, durch eine Verfassunggebende Versammlung demokratischere Strukturen in Honduras zu etablieren. Trotz einer von den Putschisten verhängten zweitägigen Ausgangssperre sowie der Abschaltung von Fernsehen, Strom, Telefon und Internetverbindungen sind am Sonntag Tausende von Menschen in Tegucigalpa gegen die Putschisten auf die Straße gegangen. Weltweit wurde der Staatsstreich einhellig verurteilt, auch durch die US-Administration und die EU. Die EU-Außenminister erklärten, Zelayas Absetzung stelle eine »inakzeptable Verletzung der verfassungsmäßigen Ordnung in Honduras« dar. In Managua, der Hauptstadt Nicaraguas, begann gestern abend ein außerordentliches Gipfeltreffen der Mitgliedsländer der Bolivarischen Allianz ALBA. Auf Einladung des nicaraguanischen Präsidenten Daniel Ortega waren sowohl Manuel Zelaya als auch die Präsidenten von Venezuela, Hugo Chávez, Ecuador, Rafael Correa, und Bolivien, Evo Morales, vertreten. Cuba schickte Außenminister Bruno Rodríguez. Zelaya kündigte an, dass er in dem Moment, an dem ALBA es für richtig halte, er die Macht in Honduras wieder übernehmen werden, »denn ich habe jede moralische Autorität, jede Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, der OAS und jedes verfassungsmäßige Recht dazu.« Honduras habe nur einen Präsidenten, und der sei er, betonte Zelaya. Daniel Ortega betonte, dass die ALBA-Staaten keine Ruhe geben werden, bis die verfassungsmäßige Ordnung in Honduras wiederhergestellt sei. »Wir haben uns heute abend im Angesicht der Tragödie eines Brudervolkes, des Volkes von Honduras, versammelt, denn wir wollen nicht, dass das Heimatland von Morazán mit dem Blut unserer Geschwister getränkt wird«, erklärte der nicaraguanische Präsident. Venezuelas Präsident Hugo Chávez erklärte, der Staatsstreich sei zum Scheitern verurteilt. Mit Blick auf die einheitliche internationale Verurteilung des Putsches rief er den Putschisten zu: »Falls ihr es noch nicht gemerkt habt: Ihr seid umzingelt! Ergebt euch!« Er rief die honduranischen Soldaten auf, sich nicht für ein Massaker am Volk des mittelamerikanischen Landes missbrauchen zu lassen. Ecuadors Staatschef Rafael Correa rief das Volk von Honduras auf, sich gegen »diese korrupten Spitzen« zu erheben, die am Sonntag den Staatsstreich durchgeführt haben. An Zelaya gewandt sagte er: »Du wirst siegen. Du hast gute religiöse Gründe, ihnen zu vergeben, aber diese Feiglinge müssen bestraft werden, um die Straflosigkeit zu verhindern!« Die Volksorganisationen und revolutionären Kräfte von Honduras haben zu einem Generalstreik ab dem heutigen Montag aufgerufen. Gewerkschaftsführer Ángel Alvarado berichtete gegenüber ausländischen Medien, dass sich zwischen 15.000 und 20.000 Menschen in der Umgebung des Regierungssitzes versammelt haben, um die Rückkehr des Präsidenten in sein Amt zu fordern. Neuere Artikel:
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