| Libyen an der Spitze der UNO-Vollversammlung | | Drucken | |
| USA |
| Dienstag, den 15. September 2009 um 14:10 Uhr |
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In New York wird heute die 64. Sitzungsperiode der UNO-Vollversammlung eröffnet. Neuer Präsident des formell höchsten Gremiums der Vereinten Nationen ist der bisherige libysche Afrika-Minister Ali Abdussalam Treki, womit das nordafrikanische Land erstmals die Präsidentschaft dieses Gremiums übernommen hat. Treki löst den Nicaraguaner Miguel d'Escoto ab, der die Vollversammlung ein Jahr lang geführt hatte.
In seiner Abschiedsrede zog d'Escoto eine positive Bilanz seiner Amtszeit, forderte jedoch eine »Neuerfindung« der Völkergemeinschaft, denn für eine Reform der Organisation sei es bereits zu spät. Scharf kritisierte der frühere katholische Priester und Außenminister seines Landes einige nicht namentlich genannte »Mitgliedsstaaten«, die glaubten, sich über das Völkerrecht hinwegsetzen und das »Recht des Urwalds« in den internationalen Beziehungen anwenden zu können. In der nun beginnenden Sitzungsperiode müsse die UNO sowohl die Lage nach dem Putsch in Honduras als auch die Gefährdung des Friedens durch die Errichtung neuer US-Militärbasen in Kolumbien debattieren, forderte d'Escoto. Ein weiteres dringendes Thema sei die Lage in Palästina, das der scheidende Präsident als »schwerstes und am längsten ungelöstes Problem der UNO« bezeichnete. Er kritisierte die Regierungen, »die eigentlich am meisten an einer Lösung dieser Frage interessiert sein müßten«, weil diese kein Interesse daran gezeigt hätten, den Konflikt zwischen Palästina und Israel im Rahmen der Vereinten Nationen zu diskutieren. Die eigentlichen Beratungen der UNO-Vollversammlung beginnen am 23. September mit der Plenartagung in New York, zu der unter anderem der gestürzte honduranische Präsident Manuel Zelaya, US-Präsident Barack Obama und zahlreiche weitere Staats- und Regierungschefs erwartet werden. Neuere Artikel:
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