Gegen die Einschränkung der Pressefreiheit
Prozess um das Verbot der linken Medienplattform linksunten.indymedia steht bevor Kurz nach dem G20-Gipfel im Juli 2017 wurde die linke Medienplattform linksunten.indymedia unter Berufung auf […]
Aus dem Monat Januar 2020
Richter, Henker, Kläger
In der Geschichte der Zivilisierung der Menschheit hat sich eine Rechtsprechung entwickelt, die mittlerweile allgemeingültig ist, unabhängig vom gesellschaftlichen System eines Staates. Dabei gilt, daß […]
Trump provoziert Krieg mit dem Iran, um im Amt zu bleiben
“Donald Trump macht mit Kriegsrasseln Wahlkampf und provoziert einen Krieg mit dem Iran, um Präsident zu bleiben. Damit wird der US-Imperialismus fortgesetzt und erreicht unter […]
IPPNW fordert entschlossenes Handeln der Bundesregierung, um einen Krieg zu verhindern
Nach dem US-Drohnenangriff im Irak, der den iranischen General Kassem Soleimani und weitere vier Personen gezielt tötete, fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, […]
Arbeitsmarkt – Zeit zu handeln
„Der Arbeitsmarkt schwächelt, und das spiegelt sich auch in den Arbeitslosenzahlen wider. Die Arbeitslosigkeit ist im Dezember leicht gestiegen, auch saisonbereinigt – wie zuvor schon […]
Stoppt den Kriegskurs der USA!
Zu dem US-Raketenangriff auf den Flughafen Bagdad (Irak) und der gezielten Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei […]
Trumps Terror im Irak verurteilen
„Der terroristische Anschlag von US-Präsident Trump im Irak ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts und auf das Schärfste zu verurteilen. Damit wirft Trump eine Brandfackel […]
Schwarz-grün ist auch blau
KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zur Präsentation des Regierungsübereinkommens Ohne eine gründlichere Einschätzung des Regierungsprogramms vorwegzunehmen: Die Migrationspolitik bleibt, was sie ist – von den österreichischen Neofaschisten […]
Maduro: Imperialismus will Eliten zur Unterordnung zwingen
„Der Kontinent ist ein umstrittenes Gebiet, und ich bin sicher, dass die nationalen, unabhängigen und integrativen Interessen der Region in diesem Jahr Vorrang vor denen […]
Gegen jede Regierung des Kapitals! Für eine kämpferische Arbeiterfront!
Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs, Wien, 2. Jänner 2020 Schon seit der Nationalratswahl im September 2019 stand fest: Die ÖVP als Hauptpartei […]