KSK der Bundeswehr auflösen
„Das KSK ist nicht reformierbar. Die geheim agierende, kampforientierte ‚Elitetruppe‘ zieht Rechte regelrecht an. Die Fehler beim KSK sind also systemischer Natur, die Einheit muss […]
Aus dem Monat Juni 2020
Berliner Linksfraktion mit neuer Spitze
Die Anfang Juni neu gewählten Vorsitzenden der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Anne Helm und Carsten Schatz, wollen in der Coronakrise prekäre Arbeitsbedingungen verbessern. Das erklärten […]
Keine Milliardenhilfen für die Lufthansa ohne Schutz der Beschäftigten
„Die Beschäftigten der Lufthansa und der Luftverkehrsbranche haben allen Grund, lautstark zu protestieren. Die staatliche Lufthansa-Rettung entwickelt sich immer mehr zu einem Stück aus dem […]
350 neue Corona-Fälle bei Tönnies
Beim Fleischkonzern Tönnies in Rheda-Wiedenbrück (Kreis Gütersloh) sollen seit Dienstag etwa 350 weitere Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet worden sein. Das erfuhr das Westfalen-Blatt […]
„Corona-Krise“ oder Krise des Kapitalismus
Zum Eckpunktepapier: Warum die Bundesregierung die Digitalisierung fördert Sie können mit weiteren Milliardengewinnen und einer enormen Ausweitung ihrer heute kaum noch kontrollierbaren Macht rechnen: die […]
Sogenannte „Grundrente“ trotz Mängeln endlich verabschieden
„Es ist gut, dass die Union ihre Blockade bei der sogenannten ‚Grundrente‘ immer mehr aufgibt. Aber es ist schlecht, dass CDU und CSU weiter an […]
Reisewarnung für Türkei zwingend
„Die dramatisch ansteigenden Infektionszahlen wie auch die fortgesetzte politische Verfolgung auch von deutschen Staatsbürgerinnen und Staatbürgern in der Türkei machen eine Reisewarnung zwingend“, erklärt Sevim […]
Arbeitslosen wird in Corona-Zeit erhöhte Hilfe sofort wieder abgezogen
Durch die Corona-Krise haben tausende Steirerinnen und Steirer ihre Arbeit verloren. Die Bundesregierung hat kurzfristig die Notstandshilfe erhöht und eine Einmalzahlung von 450 Euro in […]
71 Prozent der Bevölkerung für freien Sonntag
Die Gewerkschaft GPA-djp hat eine aktuelle vom Meinungsforschungsinstitut IFES durchgeführte Umfrage (n=1.000, Mai 2020, Telefon und Online) vorliegen, der zufolge 71 Prozent der Gesamtbevölkerung die […]
Rebellion gegen Armut
George Floyd war nicht der Erste, und er wird auch nicht der Letzte sein“, so Jamal Rich von der Kommunistischen Partei der USA am vergangenen […]