Montag, 19. November 2018
Solidaritätsanzeige

ippnwDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die Vereinbarung zu einer vollständigen Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Allerdings bleibt die Erklärung sehr unkonkret und enthält bisher wenig substantielle Verabredungen. Die IPPNW ist gemeinsam mit der internationalen Kampagne ICAN der Auffassung, dass nur ein Prozess, der auf dem Völkerrecht und internationalem Recht basiert, eine vollständige Abrüstung und eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel erreichen kann.

„Wir brauchen einen Plan mit konkreten Schritten für eine Entnuklearisierung sowie für die von den USA angebotenen Sicherheitsgarantien. Dieser Abrüstungsplan muss auf Grundlage internationaler Verträge ausgearbeitet werden, ansonsten könnte die Vereinbarung mit einem einzigen Tweet wieder in Frage gestellt werden. Das Völkerrecht bleibt auch dann, wenn Trump oder Kim Jong-un es sich wieder anders überlegen,“ erklärt Xanthe Hall, IPPNW-Abrüstungsexpertin und Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland.

ICAN hat eine Roadmap zur Entnuklearisierung Koreas vorgeschlagen. Danach sollten beide Koreas in einem ersten Schritt den neuen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (TPNW) beitreten. Dann könnten sie einen festen Zeitplan für eine verifizierbare und unumkehrbare Entnuklearisierung verabreden. Dafür bietet sich der TPNW gemeinsam mit dem Atomteststoppvertrag (CTBT) und dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) an.

Ein TPNW-Beitritt würde konkret bedeuten, dass Nordkorea das Atomwaffenprogramm sofort einfrieren müsste. Das Land dürfte keine Drohungen des Einsatzes mehr aussprechen und müsste dann einen Plan für den Abbau seiner Atomwaffen ausarbeiten. Südkorea müsste seinerseits veranlassen, dass die USA alle Trägersysteme für Atomwaffen abziehen und
die „erweiterte Abschreckung“ (auch als nuklearer Schirm bekannt) der USA beenden.

Zudem wäre wünschenswert, dass Nordkorea und die USA dem CTBT beitreten würden und überprüfen lassen, dass sie keine Atomtests mehr durchführen. Schließlich könnte Nordkorea nach seiner Abrüstung wieder dem Atomwaffensperrvertrag beitreten. Mit der Kombination dieser drei Verträge könnte die internationale Gemeinschaft sicher sein, dass Nord- und Südkorea atomwaffenfrei bleiben werden.

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