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  • Warum wir den heurigen 1. Mai ohne Demonstration begehen

    Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 30. April 2020

    Die Corona-Epidemie führt dazu, dass der 1. Mai als internationaler Tag der Arbeiterklasse heuer unter veränderten Bedingungen stattfinden muss. Normalerweise wären wir am 1. Mai mit der von uns mitinitiierten Internationalistischen Bündnisdemo über die Wiener Ringstraße gezogen, um im Anschluss im Sigmund-Freud-Park ein Fest zu feiern. In Linz, Salzburg, Innsbruck und der einen oder anderen niederösterreichischen Gemeinde hätten wir ebenfalls Kundgebungen, Veranstaltungen oder Aktionen im öffentlichen Raum durchgeführt.

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  • Betriebs- und Personalräte fordern ÖPNV-Notfallprogramm

    Mit einem offenen Brief richten sich die Betriebs- und Personalräte der privaten und kommunalen Unternehmen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) aus der gesamten Bundesrepublik an Bundesfinanzminister Scholz und Bundesverkehrsminister Scheuer. Sie fordern ein Notfallprogramm des Bundes zum Ausgleich der Lockdown-bedingten Einnahmeverluste. Die Einnahmenrückgänge liegen je nach Verkehrsgebiet zwischen 60 und 90 Prozent, je nach Entwicklung der Infektionszahlen sei damit zu rechnen, dass sich dies über längere Zeit fortsetzen wird. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen rechnet für 2020 mit Ausfällen bis zu 7 Milliarden Euro. Hinzu kämen höhere Kosten für Reinigung, Gesundheitsschutz sowie mehr Personal und Fahrzeuge, um das empfohlene Distanzgebot zu ermöglichen.

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  • Zur Schulhygiene in Zeiten des Corona-Virus

    Während sich das Coronavirus sich immer noch rasch verbreitet, hat die Bundesregierung beschlossen die Schulen wieder zu öffnen. Es soll am 4. Mai wieder schrittweise in den Schulalltag zurück gefunden werden und für die Abschlussklassen gilt dies schon rund eine Woche früher.

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  • Solidarisches Miteinander statt hasserfülltes Spalten

    Erklärung der Lagergemeinschaft Dachau zum Jahrestag der Befreiung, 28. April 2020

    Am 29. April 2020 begehen wir den 75. Jahrestag der Befreiung des KZ-Dachau von der NS-Schreckensherrschaft. Dazu waren siebzig ehemalige Häftlinge des KZ-Dachau aus aller Welt und zwanzig amerikanische Befreier zu einer großen Gedenkfeier nach Dachau eingeladen, um als Zeitzeugen über ihre Erinnerungen und Erfahrungen, ihren persönlichen Leidensweg während ihrer Haftzeit in den Lagern des menschenverachtenden NS-Regimes und die Befreiung zu berichten.

    Mit ihrer Präsenz wäre noch einmal vor aller Augen die immense Bedeutung der Zeitzeugen sichtbar geworden, von denen so viele sich unermüdlich dafür eingesetzt haben, dass grundlegende Lehren aus diesem furchtbaren Kapitel deutscher Geschichte gezogen werden. Die allgegenwärtige Corona-Pandemie hat die Befreiungsfeier unmöglich gemacht, zumindest in ihrer öffentlichen Form.

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  • GEW zu den Vorschlägen der KMK zur Schulöffnung

    Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) begrüßt, dass die Kultusministerkonferenz (KMK) bei der schrittweisen Öffnung der Schulen die Sicherung von Hygienestandards und die Unterstützung benachteiligter Schülerinnen und Schüler ins Zentrum ihrer Pläne stellen will. „Für die Einhaltung der Hygiene und des Infektionsschutzes in den Schulen ist ein abgestimmtes, tragfähiges Vorgehen vor Ort notwendig. Dafür müssen die Kommunen sowohl finanziell als auch strukturell unterstützt werden“, sagte GEW-Vorsitzende Marlis Tepe mit Blick auf die Pressekonferenz der KMK am Dienstag in Frankfurt a.M. „Wir unterstützen das Raumkonzept der KMK, weil der Infektionsschutz nach dem Vorbild des rheinland-pfälzischen Hygieneplans Priorität hat. Der Plan erläutert Schulleitungen und Schulträgern sehr detailliert, welche Vorgaben zu beachten sind. Es ist klar, dass es vor den Sommerferien keinen regulären Unterricht mehr geben kann, da die Hygienevorschriften nicht eingehalten werden können.“ Tepe machte deutlich, dass 1,5 Meter Mindestabstand zwischen allen Menschen in der Schule eingehalten werden müssten. Beschäftigte und Schüler, die zur Risikogruppe gehören, dürften nicht in den Präsenzunterricht geholt werden.

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  • Solidarisch auch nach der Krise

    Deregulierung der Arbeitszeitorganisation ist hierzulande in vielen Wirtschaftssektoren schon lange Jahre bittere Realität, wobei die aus der zunehmenden Flexibilisierung resultierenden Unannehmlichkeiten allesamt ausschließlich zu Lasten der arbeitenden Menschen gehen.

    Ob im Handel, im Reinigungssektor, im Transportwesen oder im Sicherheitssektor – um nur diese Bereiche zu nennen – wissen die Beschäftigten nur allzu gut, was es heißt, immer dann Präsenz zeigen zu müssen, wenn es der Betrieb von ihnen verlangt. Unregelmäßige Arbeitszeiten, in letzter Minute abgeänderte Schichtpläne sowie häufig wechselnde und längere Arbeitszeiten gehören dort genauso zum Arbeitsalltag wie Personalmangel, Mehrarbeit, nicht vergütete Überstunden, gestrichene Urlaubstage, gekürzte Ruhepausen, allgegenwärtiger. Druck und Stress.

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  • Frankfurt (M): Wir zahlen nicht für eure Krise – HERAUS ZUM 1. MAI!

    1. Mai 2020 in FrankfurtDie weltweite Corona-Pandemie ist verbunden mit harten Einschnitten in fast allen Lebensbereichen: Während die Arbeiter in Pflegeberufen, Supermärkten und vielen anderen Bereichen ihre Gesundheit aufs Spiel setzen, um systemrelevante Leistungen zu erbringen, werden hart erkämpfte Arbeitsrechte, wie der 8-Stunden-Tag, von den Herrschenden immer weiter ausgehöhlt.

    Mit unserer Gesundheit wird Profit gemacht.

    Trotz Verdienstausfall und Kurzarbeitergeld müssen wir weiter Miete zahlen.

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  • Venezuela empfängt seine Migranten mit offenem Herzen

    Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

    Der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, sandte einen solidarischen Gruß an „Alle Venezolaner und Venezolanerinnen, die in Kolumbien, Ecuador, Peru, Chile und Brasilien verfolgt und geschlagen wurden“ und begrüßte ihre Rückkehr in die Heimat, berichtete Venezolana de Televisión.

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  • KMK-Schulkonzept nützt weder Schülern noch Lehrkräften

    "Ein gemeinsames Konzept der Länder für die Schulöffnung sieht wirklich anders aus: Mit dem Prinzip ,Jeder darf mal irgendwie, aber nicht zu lange' ist niemandem geholfen. Außerdem ist zu befürchten, dass im Nachgang jedes Bundesland wieder seine eigenen Regelungen schafft“, erklärt Birke Bull-Bischoff, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das aktuelle Konzept der Kultusministerkonferenz (KMK) zur Schulöffnung.

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  • Bottrop verbietet der DKP kostenlose Verteilung von Schutzmasken!

    Die DKP Bottrop hat am 20. April den Oberbürgermeister aufgefordert, kostenlos in der Innenstadt Mund-Nasen-Schutzmasken verteilen zu lassen. Die DKP ist der Auffassung, dass solche Masken zwar keinen zuverlässigen Schutz vor dem Corona-Virus bieten, aber die Wirkung des Abstandsgebots unterstützen. Dieser Auffassung ist offenbar jetzt endlich auch die NRW-Landesregierung, indem sie eine Maskenpflicht für Geschäfte und dem öffentlichen Nahverkehr einführte.

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  • Kita-Beschäftigte fühlen sich allein gelassen

    Seit dieser Woche (Montag, 27.04.2020) öffnen die Kitas für eine weitere Elterngruppe ihre Notbetreuung. Nun können auch Alleinerziehende das zuvor wegen der Corona-Krise eingeschränkte Angebot wieder wahrnehmen. ver.di begrüßt die Erweiterung, fordert aber deutliche Maßnahmen, da der Gesundheitsschutz in den Kitas häufig nicht ausreichend eingehalten werden kann. Die Beschäftigten bekunden ihre Verunsicherung.

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  • Claudia Klimt-Weithaler: "Soforthilfen sind wichtig, aber wir brauchen auch Strategien"

    Die Coronavirus-Pandemie hat die Arbeitslosenzahlen in Österreich auf einen historischen Höchststand anwachsen lassen. Derzeit rund 600.000 Menschen arbeitslos, 900.000 weitere sind zur Kurzarbeit angemeldet. Über kurzfristige Hilfen hinaus gibt es bisher keine Strategie der Landesregierung. Die KPÖ fordert mittels einer Dringlichen Anfrage in der nächsten Landtagssitzung Antworten auf drängende soziale Fragen ein.

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  • ver.di legt Kita-Positionspapier vor

    Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat ein Positionspapier erarbeitet, in dem Kriterien für die Ausweitung der Betreuung in Kindertagesstätten während der Corona-Pandemie dargelegt werden. Dabei geht es vornehmlich um Maßnahmen, die notwendig sind, um den Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu gewährleisten und die Gesundheit der Kinder und Familien nicht zu gefährden. Das ver.di-Positionspapier wurde an die zuständigen Landes- und Bundespolitiker gesendet. Es soll als Basis für Gespräche zwischen Politikern und Vertretern von Beschäftigten, Eltern, Trägern und Gewerkschaften dienen, um die Kita-Betreuung dem epidemiologischen Geschehen anzupassen und gleichzeitig die Bedürfnisse von Beschäftigten, Eltern und Kindern zu berücksichtigen.

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  • Beschäftigte in der Altenpflege brauchen Klarheit

    „Die Beschäftigten in der Altenpflege haben neben einem kräftigen Bonus endlich Klarheit verdient. Sie arbeiten seit langem über die Erschöpfung hinaus und dürfen nun nicht auch noch länger auf die zugesagte Prämie warten“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, angesichts eines Vorschlags der Bundesregierung zur Finanzierung einer Einmalzahlung in der Altenpflege.

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  • Kein Normalbetrieb in Kliniken auf dem Rücken der Beschäftigten

    „Der ‚neue Alltag‘, der jetzt in den Krankenhäusern entwickelt werden soll, ist auf ‚gefährliche Pflege‘ ausgelegt, denn die angestrebte Rückkehr zum Normalbetrieb hat eine entscheidende Leerstelle: Personalvorgaben zum Schutz von Beschäftigten und Patienten gibt es keine“, kritisiert Harald Weinberg, krankenhauspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Konzept von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur Wiederaufnahme des Normalbetriebs in Kliniken.

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  • China und Covid-19: 16 Mythen und Fakten

    Covid 19Wir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme der chinesischen Botschaft in Berlin zu Vorwürfen, die im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie gegen die Volksrepublik erhoben werden.

    Vorwort

    In der aktuellen Corona-Pandemie und der Diskussion über Herkunft und Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 haben sich viele Unschärfen eingeschlichen. In den sozialen Medien – aber nicht nur dort – greifen Lügen, Mythen und Verschwörungstheorien um sich. Jede für sich verfolgt ein bestimmtes Ziel: Den politischen oder gesellschaftlichen Gegner, ein Land, eine Nation, eine Religion zu verunglimpfen und zu diskreditieren. Von dieser „Infodemie" ist China besonders betroffen. Im Folgenden haben wir die 16 gängigsten Un- und Halbwahrheiten rund um China und Covid-19 zusammengetragen und aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse und Argumentation widerlegt. Wir wollen auf diese Weise etwas mehr Sachlichkeit, Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit in die Debatte bringen.

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  • 1. Mai 2020 in Stuttgart: Die Reichen sollen die Krise bezahlen!

    1. Mai 2020 in StuttgartDie Corona-Krise ist nicht nur eine Bedrohung für unsere Gesundheit. Im Schatten der Maßnahmen zur Eindämmung des Virus, organisieren Staat und Unternehmen heftige Angriffe auf unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen. Milliarden für Konzerne stehen bereit, während für uns die Arbeitszeiten verlängert werden. In kaputtgesparten Krankenhäusern sollen die Beschäftigten ohne ausreichende Schutzausrüstung die Pandemie bewältigen, während in vielen Betrieben für den Profit der Aktionäre ganz normal weitergearbeitet wird. Und Protest dagegen soll nicht erlaubt sein?

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  • Hannover: Der 1. Mai findet statt! – Bündnis organisiert Radio-Kundgebung

    radiofloraKampf für eine gerechte Zukunft in Krisenzeiten wichtiger denn je!

    Das „Bündnis für einen kämpferischen 1. Mai“ plant eine ungewöhnliche Aktion, um trotz der Pandemie den Kampftag der Arbeiterbewegung zu begehen. Am 1. Mai um 13 Uhr wird dazu aufgerufen Radio Flora einzuschalten und die Lautsprecher an die offenen Fenster zu stellen. Auf diese Weise werden die Nachbarschaften Hannovers mit Musik, politischen Reden und kreativen Beiträgen beschallt. Darüber hinaus werden politische Gruppen aufgefordert, am 1. Mai dezentral Aktionen zu organisieren, über die dann in der Radio-Sendung berichtet wird.

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  • Mayday2020: Keine Demo, aber Präsenz im Netz und öffentliche Aktionen in Linz

    MayDay in LinzBedingt durch die Corona-Auflagen kann auch in Linz die traditionelle linke Maidemonstration heuer nicht in der gewohnten Form stattfinden. Das Bündnis Mayday2020 ist sich aber bewusst, wie wichtig der 1. Mai als Kampf- und Feiertag der Linken und der Arbeiter*innenbewegung ist, besonders auch in Hinblick auf die neuen politischen Zustände und sozialen Herausforderungen der aktuellen Krise.

    „Wachsam werden wir verfolgen und dafür kämpfen, dass die Einschränkungen bei den Grund- und Freiheitsrechten nur kurzfristig bleiben, die richtigen Lehren aus dem „Corona-Lockdown“ gezogen werden und nicht ein Großteil der Bevölkerung die Kosten der Krise wieder bezahlen muss“ heißt es im Aufruf von Mayday2020. Die ersten Lockerungen hinsichtlich Ausgangsbeschränkungen sind schon in Sicht und es wäre völlig unverständlich, wenn immer mehr Geschäfte und die Gaststätten wieder öffnen oder Menschen in der Produktion arbeiten müssen, aber das Grundrecht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit eingeschränkt bleiben würde.

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  • Wege aus der Krise

    Während sich Wissenschaftler – darunter selbsternannte Experten in inflationärem Ausmaß – immer heftiger darüber streiten, ob der Höhepunkt der Corona-Krise bereits überschritten wurde oder noch vor uns liegt, und nicht wenige »Experten« – darunter auch USA-Präsident Trump – immer neue Ideen über den Kampf gegen das Virus aushecken, denken vor allem Politiker darüber nach, wie und wann ein Ausweg aus den auferlegten Beschränkungen freigegeben werden kann. Dabei haben sie vor allem drei wichtige Aspekte im Sinn: Einerseits müssen dem ungeduldigen Volk ein paar Glasperlen zugeworfen werden, um es von »krummen Gedanken« abzuhalten. Schließlich könnte es ja sein, daß sich in der Zeit von Quarantäne und »Home office« die eine oder andere Idee verbreitet, die den Herrschenden nicht so richtig ins Konzept paßt.

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