• Arbeiten in Zeiten des Coronavirus

    Seit dem Ausbruch der Covid-19 Pandemie hat die italienische Regierung in den letzten 20 Tagen fast täglich eine Verordnung erlassen. Diese Dekrete führen „dringliche Maßnahmen zum Schutz gegen die Ansteckung auf das ganze nationale Gebiet“ ein. In der Verordnung vom 5. März wurde zuerst einmal die Region Lombardei und weitere 14 Provinzen Norditaliens zur „roten Zone“ deklariert, in denen die über 16 Millionen wohnhaften Menschen nur noch für die Arbeit und für den Einkauf ihr Haus verlassen durften. Am 9. März wurde der Ausnahmezustand in ganz Italien ausgerufen und die Sperrzone auf alle 21 Regionen ausgeweitet. Tatsächlich sind seither alle Schulen Italiens geschlossen, in vielen Städten schließen zahlreiche Läden schon um 18 Uhr. Doch zahlreich sind die gemeldeten Verstöße gegen die Maßnahmen: Die nötige Sicherheitsdistanz von einem Meter zwischen den Personen wurde nicht respektiert, einige Bars blieben bis nach 18 Uhr geöffnet und viele Jugendlichen versammelten sich in hoher Zahl auf den Straßen.

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  • KPL setzt ihre Kampagne gegen die Schließung von »Spuerkeess«-Agenturen aus

    Am 12. Februar dieses Jahres hatte die Staatsbank und Staatssparkasse BCEE in einer Mitteilung mit dem Titel »Die Sparkasse bereitet die Zukunft vor« mitgeteilt, sie werde am 27. März elf Agenturen schließen. Es sind dies die Filialen in Bartringen (»Belle Etoile«), Bridel, Colmar-Berg, Fels, Esch-Lallingen, Hosingen, Livingen (»Réserbann«, Pommerloch, Rümelingen, Rodange und Wasserbillig. Folgen sollte im Laufe des Jahres, spätestens aber 2021 die Schließung der Agentur in Niederkorn.

    Diese Entscheidung hatte in Teilen der Bevölkerung für Unmut gesorgt, die Konsumentenschutzvereinigung ULC hatte protestiert und fast alle Bürgermeister aus den betroffenen Gemeinden hatten in einem Brief Premierminister Bettel aufgefordert, einzugreifen und die Schließungen zu verhindern.

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  • Corona: KAV lässt Beschäftigte bei Betreuungsproblemen im Regen stehen

    Der Kommunale Arbeitgeberverband (KAV) empfiehlt seinen Kommunen, dass Beschäftigte bei Problemen mit der Kinderbetreuung aufgrund der angekündigten Kita- und Schulschließungen dafür Urlaub nehmen müssten. „Hilfe sieht anders aus“, zeigt sich ver.di-Landesleiter Detlef Ahting erstaunt und verweist auf das Land, das seine Beschäftigten unproblematisch unterstützt und vom Dienst befreit – bei Weiterzahlung der Bezüge, wenn Kinder nicht unterzubringen sind. „In einer so außergewöhnlichen Situation ist es gut, dass das Land seine Beschäftigten mit den auftretenden Herausforderungen durch die Schließungen nicht alleine lässt, so wie es der KAV mit seiner Empfehlung tut“, so Ahting.

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  • Das Virus und die Grenzen des Systems

    Selten kommen die Gesetzmäßigkeiten des kapitalistischen Systems so deutlich zum Ausdruck wie in Zeiten einer Krise. So war es vor rund elf Jahren, als mit Kursstürzen und Bankenpleiten in New York die große Finanzkrise begann, in deren Folge sich eine umfassende Wirtschaftskrise entwickelte, die trotz aller Hurra-Meldungen bis heute nicht überwunden ist.

    So ist es auch heute angesichts der Coronavirus-Krise, die noch dazu mit ohnehin starken Erschütterungen der kapitalistischen Wirtschaft, also mit deutlichen Anzeichen eines neuen Aufschwungs der Wirtschaftskrise zusammenfällt.

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  • Corona-Virus: Über 500 Milliarden Euro zur Sicherung der Konzerne

    Auf einer Pressekonferenz in Berlin gaben heute Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bekannt, dass im Bundeshaushalt vorerst ein Garantierahmen von rund 460 Milliarden Euro für die Sicherung deutscher Konzerne zur Verfügung stehe. Der Garantierahmen könne, falls nötig, um bis zu 93 Milliarden Euro erhöht werden. „Wir werden ein Milliarden-Schutzschild für Betriebe und Unternehmen aufstellen“, heißt es in einer Pressemitteilung des Bundesfinanzministeriums.

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  • Ein Vorher und ein Nachher bei den ersten drei bestätigten Fällen

    Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

    Auch wenn der anhaltende Husten des Besuchers hinten im Bus die Reiseleiterin Mayra Malvarschon hätte warnen müssen, akzeptierte sie doch zunächst die Angabe des Touristen, der dies als Reaktion des Körpers auf die Kälte und den Wind zurückführte, der tags zuvor in Havanna geherrscht hatte.

    Aber etwa in der Höhe von Cienfuegos auf ihrem Weg zum in Trinidad gelegenen Hostal   You& Mebeschlich sie eine ernsthafte Besorgnis.

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  • DGB und BDA: Die Sozialpartner stellen gemeinsame Verantwortung in der Coronakrise über Differenzen

    DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann und Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer erklären:

    Die Sozialpartner stellen gemeinsame Verantwortung in der Coronakrise über Differenzen

    Die Sozialpartnerschaft ist einer der Eckfeiler der Sozialen Marktwirtschaft der Bundesrepublik Deutschland. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände haben sich in Krisenzeiten stets gemeinsam und verantwortungsvoll für das Gemeinwohl eingesetzt. Rettungsschirme für Unternehmen und Beschäftigte sind das Gebot der Stunde. Die Gesundheit der Menschen und die verlässliche Versorgung der Bevölkerung müssen im Mittelpunkt stehen. Genau in dieser Zeit brauchen Menschen Sicherheit. Auf unsere Arbeits- und Sozialstandards muss Verlass sein. Konflikte und Interessen-Gegensätze bleiben bestehen, aber in besonderen Situationen werden sie hinten angestellt.

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  • Claudia Klimt-Weithaler: „Jetzt keine Delogierungen, keine Abschaltung von Heizung und Strom!“

    Die Maßnahmen zur Verhinderung einer schnellen Ausbreitung der Infektionen mit COVID-19 (Coronavirus) haben drastische Auswirkungen auf den Alltag aller Menschen in unserem Land. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler appelliert, in dieser schwierigen Situation auf Delogierungen und Stromabschaltungen zu verzichten und auf keinen Menschen zu vergessen.

    Es ist zu befürchten, dass aufgrund der Sicherheitsmaßnahmen viele Menschen ihre Existenzgrundlage verlieren. Nicht alle können sich auf Unterstützung verlassen. Beschäftigte im Tourismus, in der Gastronomie, im Handel, Künstlerinnen und Künstler, die nun nicht mehr auftreten können, Ein-Personen-Unternehmen ohne soziales Netz und viele mehr werden Hilfe brauchen.

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  • Zum Coronavirus COVID-19 und der Situation in Österreich

    Die Verbreitung des Coronavirus in Österreich verursacht verständlicherweise Besorgnis unter den ArbeiterInnen, Angestellten, kleinen Selbstständigen und ihren Familien. Die Partei der Arbeit Österreichs verfolgt die Entwicklungen sowie die Regierungsmaßnahmen aufmerksam und positioniert sich mit Verantwortung jenseits von Panikmache und falscher Zuversicht.

    Sofern Richtlinien und Maßnahmen wissenschaftlich begründet und fundiert sind, ist es aus Sicht der öffentlichen Gesundheit selbstverständlich wichtig, diese umzusetzen. Es ist aber zugleich festzuhalten, dass sich die Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus auf keinen Fall weiterhin zu Lasten der Arbeiterklasse auswirken dürfen. Im Gegenteil ist es erforderlich Maßnahmen zu ergreifen, die sowohl die Gesundheit als auch die Rechte der Werktätigen schützen.

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  • Díaz-Canel ruft zu intensiveren Maßnahmen gegen Coronavirus auf

    Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

    Der Präsident der Republik Miguel Díaz-Canel Bermúdez rief am Donnerstag dazu auf, weiter mit dem Volk zusammenzuarbeiten und die Maßnahmen zu intensivieren, die das Land zur Bekämpfung von Covid-19 unternommen habe, nachdem das Auftreten von Covid-19 in Kuba vom Gesundheitsministerium bestätigt worden war.

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  • Bestätigter neuer Fall einer Übertragung des Covid-19 verursachenden Coronavirus

    Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

    Eine zweite informative Meldung des Kubanischen Gesundheitsministeriums berichtete am Donnerstagabend über die Bestätigung eines neuen Falles von Ansteckung des die Krankheit Covid-19 verursachenden Coronavirus durch das Nationale Referenzzentrum des Pedro Kourí-Instituts für Tropenmedizin (IPK).

    „Es handelt sich um einen Kubaner mit Wohnsitz in Santa Clara, Provinz Villa Clara, Ehemann einer bolivianischen Bürgerin mit Sitz in Mailand, Region Lombardei, Italien, die am 24. Februar offenbar ohne Symtome in das Land einreisten und am 27. desselben Monats leichte Atemwegsbeschwerden entwickelten.

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  • Corona-Spitzengespräch: Akut hat Vorrang

    ver.di Landesbezirksleiter Martin Gross hat am heutigen Spitzengespräch zur Corona-Krise in Stuttgart teilgenommen:

    „Akut hat Vorrang. Das gilt auch in der Wirtschaft. Wir müssen alles tun, damit die, die in den kommenden Wochen für die Versorgung der Bevölkerung arbeiten müssen, weiterarbeiten können.

    An erster Stelle sind das unsere Kliniken und Pflegeeinrichtungen. Es ist gut, dass Gesundheitsminister Spahn zugesagt hat, fehlende Einnahmen aufgrund der Verschiebung elektiver Maßnahmen zu ersetzen. Hier muss das Land, wenn doch nötig, einspringen. Ebenso braucht es Soforthilfen für die Beschaffung der dringend notwendigen zusätzlichen medizinischen Geräte und Desinfektionsmittel und für die Reinigungsdienste. Die Mindestbesetzungen in den Krankenhäusern dürfen nicht ausgesetzt werden, sonst werden die Beschäftigten die Versorgung der Patientinnen und Patienten nicht dauerhaft schaffen. Auch die Quarantänevorschriften für das Pflegepersonal dürfen nicht verwässert werden.

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  • Kommunalpolitische Konferenz abgesagt

    Die DKP hat entschieden, ihren Kommunalpolitischen Ratschlag, der am 25. März in Frankfurt am Main stattfinden sollte, abzusagen.

    Unabhängig davon, wie sich die Situation mit dem Coronavirus entwickelt, wollen wir nicht mit einer weiteren großen Veranstaltung mit Beteiligten aus dem gesamten Bundesgebiet zu einer möglichen Weiterverbreitung beitragen. Zudem ist momentan nicht kalkulierbar, ob die Veranstaltung selbst oder die An- und Abreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln am 25. März möglich ist.

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  • Rasche Nothilfen auch für Solo-Selbstständige erforderlich

    Viele Selbstständige ohne Beschäftigte geraten durch die Absage noch nicht vertraglich vereinbarter Veranstaltungen wegen der Schutzmaßnahmen vor dem Coronavirus in eine existenzbedrohende wirtschaftliche Situation. Zahlreiche Betroffene sehen sich unmittelbar von Insolvenz bedroht. Darauf macht die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) aufmerksam. „Uns erreichen zahlreiche Hilferufe von unseren selbstständig erwerbstätigen Mitgliedern aus der Bildungsbranche durch Absage von Seminaren, von Medien- und Kulturschaffenden etwa durch Absage von Lesungen, Aufführungen oder Produktionen, aus der Veranstaltungsbranche oder von Ein-Personen-Reiseunternehmen“, beschreibt das zuständige ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz die Sachlage.

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  • FIR: Corona-Virus und internationale antifaschistische Arbeit

    firMit großer Sorge verfolgen die FIR und ihre Mitgliedsverbände die aktuelle Ausbreitung des Corona-Virus in Europa. Wir sind nicht nur besorgt wegen der die gesamte Gesellschaft erfassenden gesundheitlichen Aspekte, sondern weil diese Pandemie in vielfältiger Form die antifaschistische und Erinnerungsarbeit der FIR und aller Mitgliedsverbände betrifft.

    Seit dieser Woche wurden in allen deutschen KZ-Gedenkstätten die internationalen Erinnerungsfeierlichkeiten aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung abgesagt. Die Absagen wurden – nach unseren Informationen – von den Gedenkstättenleitungen mit den Internationalen Lagerkomitees abgesprochen. Nur die Befreiungsfeierlichkeiten in Mauthausen im Mai 2020 sind noch nicht abgesagt worden. Jedoch ist die Gedenkstätte Mauthausen aufgrund einer staatlichen Verfügung bis Anfang April geschlossen. Das gleiche betrifft die Gedenkstätte Auschwitz, die bis Ende März vorläufig geschlossen wurde. Begründet wurden die Absagen der Veranstaltungen damit, dass insbesondere ältere Menschen zu den Hochrisiko-Gruppen gehören, deren Leben bei einer Erkrankung ernsthaft gefährdet ist. Wir begrüßen solche gesundheitlichen Vorsorgemaßnahmen, selbst wenn der politische Schaden aus unserer Sicht immens ist.

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  • ver.di fordert Unterstützung für Beschäftigte im Veranstaltungswesen und Kulturbereich

    Die große Anzahl von abgesagten Veranstaltungen, Konzerten, Messen und Aufführungen aufgrund des Coronavirus hat für freiberufliche Künstler* und Veranstaltungstechniker*innen große negative Folgen. „Die dadurch ausbleibenden Honorare bringen Betroffene in massive wirtschaftliche Schwierigkeiten. Da freiberuflich Tätige kein Kurzarbeitergeld in Anspruch nehmen können, brauchen wir weitere Hilfen, um kurzfristige Zahlungsausfälle und den enormen Rückgang von Aufträgen aufzufangen“, so Agnes Schreieder, zuständig für den Bereich Medien, Kunst und Kultur bei der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) in Hamburg. „Das Kurzarbeitergeld wird vielen Beschäftigten in den Bühnen voraussichtlich helfen. Aber wir brauchen auch schnelle und unbürokratische Unterstützung für die freiberuflich im Veranstaltungswesen und im Kulturbereich Tätigen.“

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  • Corona: Einseitig-zaghafte Maßnahmen

    Nun schnellen auch hierzulande die Zahlen der Infektionen in die Höhe und die Beunruhigung wächst. Zwar meldete TNS-Ilres, daß knapp mehr als die Hälfte der Bewohner Luxemburgs keine Angst vor dem Virus habe, doch zeigten leere Supermarktregale und volle Tankstellen am Donnerstagmittag ein anderes Bild.

    Sportveranstaltungen, die in den Nachbarländern bereits ohne Zuschauer ausgetragen werden, drohen, komplett abgesagt zu werden, was mit Blick auf die wirtschaftliche Existenz kleinerer Klubs die weitaus bessere Lösung wäre, als diese unsäglichen Geisterspiele. Auch hierzulande ruhen Fußball, Handball und Eishockeyschläger seit gestern. Konzerte wurden abgesagt. Es soll vermieden werden, daß CoVid-19 sich durch Menschenansammlungen zu leicht verbreiten kann, um den Anstieg der Infektionen zu verlangsamen, damit die medizinische Versorgung nicht überlastet wird. Man wolle den Vorsprung nutzen, den man gegenüber Italien habe, hieß es am Donnerstagmorgen auf einer Pressekonferenz des Robert-Koch-Institutes.

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  • Aktualisierung zum Coronavirus durch den für Epidemiologie zuständigen Direktor im kubanischen Gesundheitsministerium

    Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

    Der für Epidemiologie zuständige Direktor im kubanischen Gesundheitsministerium Dr. Francisco Durán aktualisierte heute in der Fernsehsendung «Buenos Días» die Information zur Lage, in der sich das Land nach der gestrigen Bekanntgabe der Präsenz den neuen Coronavirus auf der Insel befindet.

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  • Ältere besser vor Corona schützen – Personalersatz in Pandemiepläne aufnehmen

    „Besonders gefährdete Gruppen wie ältere und mehrfach erkrankte Menschen müssen sofort vor einer Infektion mit dem Coronavirus geschützt werden. Viele pflegende Familien und Pflegekräfte arbeiten bereits jetzt am Limit, um das zu erreichen. Dafür gebührt ihnen nicht nur Dank. Sie brauchen vor allem konkrete Unterstützungsmaßnahmen. Zusätzliches Personal fehlt nicht nur in Kliniken, sondern auch in Altenpflegeeinrichtungen. Ergänzende oder ehemalige Fachkräfte, die gegenwärtig nicht in der Versorgung sind, müssen dringend angesprochen werden. Diese Frage gehört in die Pandemiepläne der Länder und aller Einrichtungen“, erklärt Achim Kessler, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.

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  • Abwehrmaßnahmen gegen Corona: „Staatsregierung ignoriert Gewerkschaften“

    Das Corona-Virus wird sich unstrittig auf Wirtschaft und Beschäftigung auswirken. Während die Bayerische Staatsregierung aber dazu bereits in regem Austausch mit Unternehmen und Wirtschaftsverbänden steht, gab es noch keinerlei Kontakte zu den bayerischen Gewerkschaften. „Während in vielen anderen Bundesländern bereits feste Runde Tische aller Akteure stattfinden, hat insbesondere das Wirtschaftsministerium noch kein offenes Ohr für die berechtigten Sorgen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, stellten unisono der bayerische DGB-Vorsitzende Matthias Jena und die Landesbezirksleiterin von ver.di Bayern, Luise Klemens, fest.

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