Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz hat Anzeige gegen die Versammlungsleiter der Versammlung der Querdenker:innen vom 7. November 2020 eingereicht und gegen die Personen, die derzeit zur Versammlung am Wochenende aufrufen.
Am kommenden Samstag, den 21. November 2020, wollen abermals sogenannte Querdenker:innen in Leipzig auf dem Ring demonstrieren. Es sind allerdings keine Versammlungen dafür angezeigt. Die Demonstration wird zwar nicht vom Leipziger Ableger der Querdenker:innen organisiert aber in deren Foren ausdrücklich beworben.
„Der Aufruf stammt aus dem Umfeld des sogenannten neuen Schmalkaldischen Bundes einer extrem rechts geprägten Initiative. Auch in Berlin wurde am Mittwoch unter anderem durch Jürgen Elsässer, Chefredakteur des verschwörungsideologischen Querfront-Magazins Compact, dazu aufgerufen, nach Leipzig zu kommen. Es ist daher damit zu rechnen, dass die Versammlung noch stärker als am 7. November durch Rechtsradikale dominiert wird. Dies ist auch kein Zufall, da die neue Rechte und neonazistische Hooligans, die sogenannten Querdenkenproteste seit geraumer Zeit immer stärker dominieren. Jede Person, die dort mitläuft, macht sich mit Demokratie- und Menschenfeind:innen gemein“, warnt Irena Rudolph-Kokot für „Leipzig nimmt Platz“.
„Sowohl bei der Versammlung am 7. November als auch bei der kommenden wurden bzw. werden Straftaten begangen. In den Gruppen der Querdenker:innen, auch aus der Orga- Gruppe, wurde für den 7. November angekündigt über den Innenstadtring zu laufen, obwohl diese Versammlung verboten war. Ein Aufruf zur Durchführung einer durch Bescheid verbotenen Versammlung stellt eine Straftat dar. Im Namen mehrerer dutzend Leipziger, die sich der Anzeige angeschlossen haben, wurde daher Strafanzeige gestellt. Auch die Bewerbung und Durchführung einer anmeldepflichtigen und nicht angemeldeten Versammlung ist eine Straftat. Dies ist das Szenario für den 21.November. Entsprechend wurde auch hier Strafanzeige gestellt.“, so Jürgen Kasek, Rechtsanwalt des Aktionsnetzwerks.
„Wir rufen alle Leipzigerinnen und Leipziger auf, am 21. November ab 14 Uhr, unter Einhaltung der Abstandsregeln und mit MNS, auf dem Augustusplatz die Ereignisse vom 7. November aber auch die aktuelle Situation vieler Menschen zu thematisieren und gegen Behördenversagen und die Raumnahme durch Rechtsradikale zu demonstrieren“, so Rudolph-Kokot abschließend.
Weitere Informationen: https://www.facebook.com/events/3839787416031851/
Quelle: Leipzig nimmt Platz – Solidarität statt Querdenken – Anzeige gegen Querdenker:innen gestellt