1. Mai 2020: Kundgebung „Solidarität für alle!“ in der Freiburger Innenstadt

Interventionistische LinkeErstmals seit vielen Jahren hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) auch in Freiburg seine gewohnten Aktivitäten am 1.Mai abgesagt. Deshalb hat die Antifaschistischen Linke Freiburg (IL) für den 1. Mai ab 14 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto »Solidarität für alle!« in der Freiburger Innenstadt angemeldet. Dazu sagt die Sprecherin der Gruppe, Rosa Baur: yAm 1. Mai treten weltweit Lohnabhängige für ihre Interessen ein. Die globale Viruspandemie zeigt wie unter einem Brennglas, dass sich der Kapitalismus nicht an den Bedürfnissen der Menschen orientiert. Daher gilt es auch dieses Jahr am 1. Mai für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung einzutreten – selbstverständlich ohne uns oder andere zu gefährden.«

Die Kundgebung soll unterstreichen: in der Corona-Pandemie treten die Widersprüche und das Leid, das das kapitalistische System hervorbringt, in vielen Bereichen besonders deutlich ans Licht. Nils Bornstedt, Sprecher der Antifaschistischen Linken Freiburg (IL), führt dazu aus: »Wir sitzen nicht alle im selben Boot. Es ist ein himmelweiter Unterschied, wie groß die Wohnung ist, in der ich in Quarantäne gehe. Oder ob ich mir Kurzarbeit über die Runden komme oder sowieso schon jeden Monat das Geld knapp ist.«

Aktuell werden die negativen Folgen des kapitalistischen Wirtschaftssystem in medizinischen Bereich mehr als deutlich. Rosa Baur sagt dazu: »Im Gesundheitswesen gefährden etwa Profitorientierung und Privatisierungen die medizinische Versorgung. Wir fordern: Menschen vor Profite! Krankenhäuser und Pharmakonzerne dürfen keine  Gelddruckmaschinen mehr sein, sie gehören in die öffentliche Hand und unter demokratische Kontrolle.«

Es geht aber nicht nur um den Gesundheitsbereich. Vielerorts werden die Folgen der Profitorientierung und der damit einher gehenden Einsparungen im Moment umso deutlicher: »Die Beschäftigten in der Pflege, im Einzelhandel und in vielen anderen Bereichen können ein Lied davon singen, was es bedeutet, wenn die Sicherung der Profite im Vordergrund steht – und nicht die Bedürfnisse der Menschen«, sagt Nils Bornstedt. Und Rosa Baur fügt hinzu: yDie Krise darf nicht auf unseren Rücken ausgetragen werden. Anstatt Profite von Konzernen zu sichern, muss es um die Lohnabhängigen gehen. Das heißt: gesellschaftlichen Reichtum endlich umzuverteilen!«

Rosa Baur ergänzt zudem noch »Auch der profitorientierte Wohnungsmarkt stößt aktuell mehr denn je an seine Grenzen – zumindest wenn es darum geht, bezahlbaren und menschenwürdigen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Mieten sind aktuell das Altersarmutsrisiko Nummer 1. Nicht nur deshalb müssen Wohnungskonzerne enteignet und Wohnraum vergesellschaftet werden.«

Mit der Kundgebung wird zudem eine Evakuierung der Lager an den EU-Außengrenzen, in der Geflüchtete in menschenunwürdigen Bedingungen festgehalten werden, gefordert. Auch soll unterstrichen werden, dass eine Ausweitung sozialer Infrastruktur notwendig ist.

Die aktuelle Krise bringt aber nicht nur die Grenzen zwischen oben und unten besonders deutlich zum Ausdruck; sie zeigt auch eine große Solidarität. Dazu sagt Nils Bornstedt: »Es ist klasse, wenn sich etwa die Menschen in ihrer Nachbarschaft unterstützen. In Zeiten der Krise macht diese Solidarität Hoffnung. Sie zeigt: eine solidarische Gesellschaft für alle kann von unten aufgebaut werden.«

Gerichtsurteile haben in den vergangenen Tagen klargestellt: Versammlungsfreiheit darf nicht durch Corona-Schutzmaßnahmen verunmöglicht werden. Die Versammlung ist angemeldet, im Voraus finden Absprachen mit den zuständigen Behörden statt. Die Kundgebung beginnt um 14 Uhr und wird von der Antifaschistischen Linken Freiburg (IL) organisiert, die sich in den letzten Jahren etwa mit einem Antikapitalistischen Block an der Mai-Demo des DGB im Stühlinger beteiligt hat.

Weitere Informationen: www.antifaschistische-linke.de