Berlin gründet landeseigenes Unternehmen für Grundstücksankäufe

Das Land Berlin will eine neue Gesellschaft gründen, die strategisch Grundstücke und Flächen für die künftige Stadtentwicklung ankaufen soll. „Es ist beabsichtig, die Berliner Bodenfonds GmbH voraussichtlich im September 2020 zu gründen“, heißt es aktuell aus der Verwaltung von Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD).

Mit der Eintragung im Handelsregister sei ab diesem Zeitpunkt der Abschluss von Rechtsgeschäften möglich. „Zukünftig wollen wir solche Grundstücke über den Ankaufsfonds erwerben“, erklärte Finanzsenator Matthias Kollatz der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „nd.Der Tag“ (Dienstagausgabe).

Für die geplanten Grundstücksankäufe stehen dem neuen Bodenfonds zunächst 250 Millionen Euro an Haushaltsmitteln aus dem Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung. Ziel ist es, in der wachsenden Stadt Grundstücksreserven anzulegen, die auf lange Sicht benötigt werden, um Berlin weiterzuentwickeln.

Als Beispiele für solche Grundstücksankäufe nannte Kollatz im Gespräch mit „nd.Der Tag“ das Dragoner-Areal und Flächen auf dem Flughafen Tegel, die Berlin vom Bund übernehmen will, wenn der Flughafen nach der Eröffnung des BER Anfang November schließen soll. „Für solche Projekte ist die Berliner Bodenfonds GmbH gedacht“, sagte der Finanzsenator.

Bekannt ist darüber hinaus, dass Berlin und die Berliner Bezirke seit einiger Zeit mit der Deutschen Bahn über den Verkauf von konzerneigenen Flächen verhandeln, die diese in der Hauptstadt besitzt. Die ausgedienten und ausgemusterten Bahnflächen sind für Berlin von großem Interesse, weil sie für den dringend nötigen Wohnungsbau geeignet sein könnten. Das Geld, das Berlin aus der Bewirtschaftung solcher neuen Fläche bekommt, soll im Übrigen nicht zurück in den Haushalt fließen, sondern für weitere Grundstücksankäufe genutzt werden.

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nd via ots