Die DKP Essen tritt zu den Kommunalwahlen am 13. September an und schickt zudem Peter Köster für das Amt des Oberbürgermeisters ins Rennen.
Essen – eine Stadt, wie wir sie wollen
Wir Kommunistinnen und Kommunisten haben eine konkrete Vorstellung vonunserer Stadt. Von einer Stadt, die lebenswert für alle ist.
Wir wissen jedoch: Eine Stadt, wie wir sie wollen, kann in einer kapitalistischen Gesellschaft nicht entstehen. Unser Gesellschaftssystem, ob nun freie oder soziale Marktwirtschaft genannt, ist der Kapitalismus. Und dieser hat ein einfaches Ziel: die ständige und rücksichtslose Erhöhung des Profits, also der Gewinne, für eine kleine Zahl von Superreichen.
Die Erhöhung dieser Gewinne kann jedoch immer nur kurzfristig funktionieren. Deshalb gibt es im Kapitalismus immer neue Bedrohungs- oder Krisensituationen.
Die Folgen dieser Krisen bekommen wir auf unterschiedliche Art und Weise zuspüren: Der Export von Produktion und die Verlagerung von Produktions stand -orten führt zu Lohndruck und Arbeitsplatzverlust. Die Staatsverschuldung führt zu höheren Steuern und sinkenden Sozialleistungen.
In einem kapitalistischen System herrscht praktisch ständig Krise. Die etablierten Parteien nutzen diese Krisen für ihre Interessen und die ihrer Geldgeber, derreichen Kapitalisten aus. Sie finden darin immer ein Argument, unten zu nehmenund oben zu geben. Egal, um welche Form der Krise es sich handelt, bezahlen müssen deshalb immer wir: Die Menschen, die auf den Lohn ihrer Arbeit, ihre Rente oder die Unterstützung durch den Staat angewiesen sind.
Durch die Privatisierung von städtischen Aufgaben wird selbst dem Rat die Einflussnahme auf viele Bereiche fast unmöglich gemacht. Die permanente Pleiteder Stadt, im Wesentlichen hervorgerufen durch die Verlagerung von Kosten des Bundes und des Landes auf die Kommune, schränkt deren Handlungsspielraum fast auf Null ein. Politik in einer Stadt kann daher nicht ohne das Land oder den Bund gedacht werden. So finden sich in diesem Programm auch Forderungen, die nicht von der Stadt alleine beschlossen werden können.
Sicher ist, dass niemals ein Kapitalist nur zum Wohle der Allgemeinheit auf seinen Profit oder einen Teil davon verzichten wird – es sei denn, man zwingt ihn dazu! Zur Finanzierung der Kommunen fordern wir deshalb eine völlig andere Verteilung der Gelder, insbesondere durch das Einsparen der vielen Milliarden Euro an Ausgaben für das Militär. Das kann die DKP nicht alleine erreichen. Aber viele unserer Vorstellungen können wir gemeinsam erkämpfen. Damit haben wir begonnen.
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