Bei den Vereinten Nationen in New York hat am Donnerstag die voraussichtlich letzte Verhandlungsrunde für einen Vertrag über ein weltweites Verbot aller Atomwaffen begonnen. Sie soll voraussichtlich bis zum 7. Juli dauern. Während sich eine große Mehrheit der Staaten der Welt für ein solches Abkommen einsetzt, boykottieren vor allem die NATO-Staaten die Konferenz. Auch die Bundesregierung ist den Verhandlungen bislang ferngeblieben.
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele kritisiert dieses Verhalten der »Großen Koalition« als imperialistische Großmachtpolitik: »An ihren Taten sollt ihr sie erkennen. Während aus Berlin schöne Worte über Frieden kommen, verweigert die Bundesregierung konkrete Abrüstungsschritte. Das deutsche Großkapital macht Milliardengeschäfte mit Rüstungsexporten, die deutsche Regierung stellt sich gegen ein Verbot der Atomwaffen und sie fordert nicht einmal den Abzug der noch in der Bundesrepublik stationierten Atombomben.«
Köbele erinnert daran, dass im Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz nach wie vor Atomwaffen stationiert sind, die nun sogar modernisiert werden sollen. »Wenn die Bundesregierung dies nicht unterbindet, gefährdet sie auch das Leben der Bevölkerung in Deutschland. Atomwaffen können keine Sicherheit bringen – aber ein Unfall mit diesen Massenvernichtungswaffen hätte unabsehbare Folgen«, warnt Köbele.
Die DKP beteiligt sich deshalb an den Aktionen der Friedensbewegung für einen Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland. Am 23. und 24. Juni werden Mitglieder und Freunde der DKP gemeinsam mit Genossinnen und Genossen aus Luxemburg, Belgien und den Niederlanden die Zufahrten zur Militärbasis in Büchel blockieren. »Wir wollen ein Zeichen setzen, dass es im Schatten der Bombe keine Normalität geben kann«, so Köbele.
Höhepunkte der Aktionen werden am 23. Juni um 14 Uhr eine Kundgebung vor dem Haupttor des Fliegerhorstes sowie ab 19 Uhr ein Friedensfest im Eifeler Scheunencafé (Holzmaarstr. 23, 54558 Gillenfeld) sein. Am 24. Juni folgt um 14 Uhr eine weitere Kundgebung vor dem Haupttor in Büchel. »Daneben planen wir einige überraschende Aktivitäten«, kündigt Köbele an.