Die europaweit stärker werdende Friedensbewegung müsse dringend Alternativen zu bestehenden Militärbündnissen wie NATO und OVKS vorlegen, schrieb vor kurzem ein Mitglied des Koordinationsteams der »Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg« im Tageblatt in einem Beitrag, der mit »Kritik an Militärbündnissen wie NATO und OVKS« untertitelt war.
Kennen Sie die OVKS, die in dem Beitrag in einem Atemzug mit der NATO genannt und auf die gleiche Stufe gestellt wurde? Nun, es ist ein Verteidigungsbündnis, das zwischen Russland und mehreren früheren Sowjetrepubliken abgeschlossen wurde, zu einem Zeitpunkt, als die NATO mit ihrer Osterweiterung versuchte, Russland in die Zange zu nehmen, nachdem zuvor der Warschauer Vertrag aufgelöst worden war, die NATO aber nicht.
Haben Sie denn zumindest schon davon gehört, welche militärischen Operationen diese OVKS in der Welt führte, in welchen Ländern sie Atomraketen aufstellen möchte und welche völkerrechtswidrigen Kriege sie führt? Wenn Sie nichts davon gehört haben dürften, dann weil es solche Vorhaben nicht gibt.
Wozu also NATO und OVKS in einem Atemzug nennen? Um den Eindruck zu vermitteln, sie seien gleich gefährlich, und um eine gewisse Unparteilichkeit zu bekunden?
Diese Art Ausgewogenheit trägt allerdings dazu bei, die NATO und die USA als deren Speerspitze, die völkerrechtswidrige Kriege führen und immer wieder an der Rüstungsspirale drehen, zu verharmlosen, angesichts der aggressiven Politik, welche sie gegenwärtig betreiben und ihrem Bemühen, die Bedrohungslüge aus der Zeit des Kalten Krieges wieder aufzuwärmen und zu verbreiten, die Russen wollten Westeuropa überfallen, weshalb die NATO gezwungen sei, massiv aufzurüsten.
Angesichts der wachsenden Bedrohungen, gerade durch die USA und die NATO, ist Abrüsten statt Aufrüsten dringend erforderlich, um die Aufrüstungsspirale zu stoppen und umzukehren und die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass aus Schwertern tatsächlich Pflugscharen werden. Und das gilt natürlich ausnahmslos für alle Länder, so wie es notwendig ist, alle Atomwaffen zu verschrotten, unabhängig davon, ob sie sich nun im Besitz der USA, Russlands, Britanniens, Frankreichs, Chinas oder Israels befinden. Und dazu gehören natürlich auch und in erster Linie die USA-Atomwaffen, die einen Katzensprung von Luxemburg entfernt in Belgien und in der Eifel gelagert sind und eine Bedrohung für unser Land darstellen.
Selbstverständlich muß in Fragen Abrüstung auch die eigene Regierung in die Pflicht genommen werden, wenn sie ausgerechnet unter einem grünen Armeeminister bei immer neuen NATO-Aufrüstungsprojekten mitmischt, zusammen mit anderen eine EU-Armee aufbauen will, Soldaten zum Kriegspielen an die russische Grenze schickt, ein Militärbudget aufstellt, das alle Rekorde bricht und sich weigert, den Atomwaffenverbotsvertrag der UNO zu unterzeichnen.
Aus all diesen Gründen ist es zu begrüßen, dass in diesem Jahr – erstmals seit Jahrzehnten – am 6. April wieder ein Ostermarsch in Luxemburg stattfinden wird, bei welchem im Interesse des Friedens und der Abrüstung nicht das Trennende sondern das Gemeinsame in den Vordergrund gestellt werden sollte.
Ali Ruckert
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