Im reichen Luxemburg gibt es immer mehr Haushalte, die von massiven sozialen Problemen betroffen sind. Und zwar in einem Ausmaß, dass inzwischen fast 20 Prozent der Bevölkerung von Armut bedroht sind – Haushalte, deren Einkommen weniger als 60 Prozent des Medianeinkommens beträgt – , oder bereits in Armut leben. Eine Zahl, die in den letzten Jahren unaufhaltsam anwuchs. Eine Schande.
Besonders gefährdet von dieser Entwicklung sind Arbeitslose, kinderreiche Familien, ausländische Lohnabhängige und Alleinerziehende – von denen inzwischen praktisch jeder Zweite von Armut bedroht ist. Die Lage hat sich in den letzten Jahren derart zugespitzt, dass es zig Tausenden unmöglich wäre, ohne Sozialhilfen über die Runden zu kommen.
Geht von Armut die Rede, so ist in den meisten Fällen die monetäre Armut gemeint. Daneben gibt es allerdings auch die Armut der Lebensbedingungen sowie die Existenzarmut, wenn es Haushalten unmöglich ist, wegen fehlender finanzieller Mittel Bedürfnisse zu befriedigen, die für ein Leben in Würde unentbehrlich sind. Nicht ausreichende oder ungesunde Ernährung, schlechte Wohnverhältnisse, Gesundheitsdefizite, mangelhafte Bildung oder fehlende gesellschaftliche Teilhabe sind in der Regel die Folge.
Dass sich die soziale Situation in den letzten Jahren in einem derart beängstigenden Maße verschlechtert hat, hat viele Gründe, wobei, neben der massiven Arbeitslosigkeit – fast die Hälfte aller Arbeitsuchenden sind Langzeitarbeitslose – Sozialabbau, horrende Mietpreise, seit Jahren stagnierende Löhne und schrumpfende Kaufkraft als Hauptursachen des zunehmenden Armutsrisikos anzuführen sind.
Um bedürftigen Menschen punktuell helfen zu können und sie vor einem Abrutschen ins soziale Abseits zu wahren, haben die Kommunisten in den letzten Jahren mehrfach Sofortmaßnahmen vorgeschlagen. So beispielsweise das Einführen eines Sozialpasses, der allen regelmäßige und gesunde Ernährung, medizinische Betreuung, und kostenloser Zugang zu kulturellen und sportlichen Veranstaltungen garantieren müsste.
Auch fordern sie, dass auf kommunaler Ebene Taxen für Wasser, Strom, Gas und Müllabfuhr nicht weiter »kostendeckend« verrechnet werden dürfen, sondern nach sozialen Kriterien gestaffelt werden müssen.
Wer der zunehmenden Armut entgegenwirken will, muss sich, so wie es die KPL tut, dafür einsetzen, dass schnellstens ausreichend neue Arbeitsplätze geschaffen werden, die auch Arbeitsuchenden mit nur geringer Qualifikation zugänglich wären, bezahlbare Wohnungen gebaut, die Steuertabellen endlich angepasst, die Familienzulagen wieder an den Index gebunden und die Arbeitskraft spürbar aufgewertet wird.
Ein erster Schritt, um zu verhindern, dass immer mehr Erwerbstätige ins soziale Abseits gedrängt werden – inzwischen leben mehr als 10 Prozent der Menschen, die tagtäglich arbeiten, auf oder unter der Armutsgrenze – wäre es, den Mindestlohn kurzfristig zusätzlich um 14 Prozent zu erhöhen.
Wie es die vielen Steuergeschenke ans Finanz- und Großkapital sowie die unnötigen millionenschweren Ausgaben für Aufrüstung, Militär und Kriege der NATO zeigen, wäre das Geld dazu reichlich vorhanden. Es müsste lediglich anders umverteilt werden.
gilbert simonelli
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