KPÖ-Abgeordnete legten Bezüge offen

kpoe steiermarkZum 20. Mal legten die Mandatarinnen und Mandatare der KPÖ am „Tag der offenen Konten“ am 28. Dezember 2017 die Verwendung ihrer Bezüge offen. Seit Ernest Kaltenegger 1998 Stadtrat in Graz wurde, wird bei der KPÖ ein Großteil der Polit-Bezüge für Menschen in Notlagen verwendet. In Summe wurde seit damals mit insgesamt 1.951.002,38 Euro 14.749 Familien und Personen geholfen.

In diesem Jahr wurden von den Landtagsabgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg sowie von der Grazer Stadträtin Elke Kahr und erstmals von Robert Krotzer, der seit April 2017 Stadtrat in Graz ist, insgesamt € 135.283,56 zur Unterstützung von Menschen in Notlagen zur Verfügung gestellt. Mit dem Geld wurden 1192 Personen bzw. Familien unterstützt.

Da die KPÖ bei der Gemeinderatswahl zu Jahresbeginn einen zweiten Sitz in der Grazer Stadtregierung gewonnen hat, hat durch den Beitrag von Stadtrat Robert Krotzer der Spielraum vergrößert. Die Grazer Stadträtin Elke Kahr betonte, dass es nicht nur darum geht, finanzielle Unterstützung zu leisten. „Der Hauptteil der Arbeit besteht darin, Menschen zu ihrem Recht zu verhelfen. Bei uns in den Büros bleiben die Türen weiterhin für alle offen, die Rat und Hilfe brauchen!“

Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im Landtag: „Politikerinnen und Politiker sind durch ihre hohen Bezüge von der Lebensrealität der Bevölkerung weit entfernt. Wer von einem geringen oder auch durchschnittlichen Einkommen leben muss, hat oft Sorgen, die viele Politikerinnen und Politiker gar nicht mehr nachvollziehen können. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass es bei den Polit-Bezügen ein nachvollziehbares Verhältnis zu einem normalen Arbeitseinkommen gibt. Leider sind wir bisher damit alleine geblieben.“ – Das bekräftigt auch LAbg. Werner Murgg, mit dessen Unterstützung in diesem Jahr eine ganze Siedlung im Bezirk Leoben eine Mietsenkung durchsetzen konnte, die pro Wohnung jährlich mehrere hundert Euro ausmacht.

In Summe wurden seit 1998 von den MandatarInnen der KPÖ insgesamt € 1.951.002,38 an 14.749 Familien und Personen ausbezahlt. Im Jahr 2017 wurden die Mittel wie folgt eingesetzt:

Verwendungszweck

Betrag

unterstützte Personen

Unterstützung für Lebensbedarf, Gesundheit (enthält auch Schulkosten, Bekleidung, Heilbehelfe,
Spitals- und Arztkosten, Bädergutscheine)

€ 57.089,57

765

Wohnungssanierungen

€ 5.975,32

31

Mietzinszahlungen (Verhinderung von Delogierungen)

€ 35.253,59

198

Strom- und Heizkosten

€ 8.363,69

62

Reparaturen von Haushaltsgeräten, Boiler, Möbel

€ 6.635,89

39

Kautionen, Mietvertragsgebühren, Verfahrenskostenbeilhilfe

€ 19.915,50

89

Subvention Gesundheitseinrichtungen

€ 2.050,00

8

Gesamtausgaben für Unterstützungen

€ 135.283,56

1192

Quelle: KPÖ Steiermark / RedGlobe