Nach den Neos und der Liste Pilz wird nun auch in der SPÖ eine Frau zur Vorsitzenden gekürt.
Selbstverständlich ist es grundsätzlich zu begrüßen, dass Frauen in „mächtige“ Positionen kommen, aber ich werde den Eindruck nicht los, dass es sich bei diesen Wahlen um „Trümmerfrauen“ handelt, während im Hintergrund weiterhin „mächtige“ Männer – allen voran die in der Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer beheimateten – die Fäden ziehen.
Immerhin können sich Neos und die Liste Pilz noch auf halbwegs demokratische Entscheidungsprozesse berufen. Bei der Liste Pilz nicht schwer, ihre Mitglieder haben an einem Küchentisch Platz. Bei den Neos wurde es auf einer Mitgliederversammlung entschieden, aber bei der zahlenmäßig doch weitaus stärkeren Partei? Man hätte eigentlich erwarten sollen, dass eine solche Entscheidung auf dem in nun weniger als zwei Wochen anberaumten Parteitag erfolgt, aber dieser wurde abgesagt! Es reicht, wenn sich die Landeshäuptlinge dafür aussprechen.
Kern fühlt sich zu Höherem berufen: Kanzler ja, aber Oppositionspolitiker nein! Favorisierte männliche Nachfolger haben abgewunken, ebenso die Zweite Nationalratspräsidentin Bures, die auf eine langjährige Parteierfahrung und doch auch sozialdemokratische Geschichte hätte zurückgreifen können. Aber in der neoliberalen Politiklogik geht es nicht um Inhalte und schon gar nicht um Demokratie. Neoliberale Politik will effektvoll inszeniert werden, um jene ins sinkende Schiff zu holen, denen man die Ruder und Schwimmwesten tagtäglich nimmt.
Wir wollen Gesundheit – ja – aber die Zerschlagung der Sozialsysteme setzt diese doch aufs Spiel! Wo bleibt der Widerstand, die Mobilisierung der GenossInnen auf der Straße?
Liebe aufrechte SPÖlerInnen: Das Erbe des Hainfelder Parteitags anzutreten, das Vermächtnis Otto Bauers anlässlich des diesjährigen Bedenkens an den 80.Todestages zu würdigen, vermag nur die am 3.November den 100sten Geburtstag feiernde KPÖ. Freiheit GenossInnen!
Von Heidi Ambrosch
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