Als Junge Linke haben wir in den letzten Wochen viele Gespräche geführt und dabei großartige Menschen kennengelernt. Wir haben viele Menschen getroffen, die wie wir die politische Landschaft in Österreich umpflügen und eine starke Linke aufbauen wollen. Wir haben uns um einen gemeinsamen Antritt der KPÖ und ihrer Landesorganisation in der Steiermark, anderen Organisationen und Junge Linke bemüht. Leider konnten wir uns in wichtigen Punkten nicht einigen und die Gespräche sind am fehlenden Vertrauen uns gegenüber gescheitert. Wir wünschen unseren alten und neuen Freund*innen viel Glück, werden uns aber in die Planungen zu diesem Wahlantritt nicht weiter einbringen.
Die Mitglieder und Aktiven der Jungen Linken haben in verschiedenen Kontexten linke Wahlantritte unterstützt und dabei vielfältige Erfahrungen gesammelt. Uns ist es dabei wichtig, dass wir bei jeder Gelegenheit aus den gesammelten Erfahrungen lernen und es beim nächsten Mal besser machen. Als Linke fehlt es uns in großen Teilen an Wissen und Fähigkeiten, viele Menschen zu erreichen und von ihnen das Vertrauen zu erlangen, etwas für ihre Zukunft zum Positiven zu verändern. Wir sind davon überzeugt, dass wir nur dann eine starke Linke aufbauen können, wenn wir jeden Wahlkampf besser bestreiten als den vorigen. Eine solche Weiterentwicklung sehen wir bei dem kommenden Antritt der KPÖ zur vorgezogenen Nationalratswahl als nicht gegeben. Das betrifft sowohl den Fokus und die Zielsetzung des Bündnisses als auch die interne Arbeitsweise.
Bei der Nationalratswahl 2017 konnten wir beim Start des Sammelns der notwendigen Unterstützungserklärungen auf eine ausgearbeitete politische Erzählung verweisen, es stand fest, wer auf den ersten 10 Plätzen kandidieren wird, es gab ein beschlossenes Budget, das weitaus höher war als das von 2019, und eine Wahlkampfleitung, die über ein breit aufgestelltes Team mit dem nötigen Zutrauen untereinander verfügte. Obwohl der Zeitdruck 2017 gleich groß war, waren wir erheblich schneller in der Entscheidungsfindung. Was diesmal die Gespräche lähmt, ist das große Misstrauen der KPÖ. Es wird mit Unterstellungen und Vorwürfen gearbeitet und jeder Schritt in den Gesprächen wird hinausgezögert. Wir haben versucht, aktiv einen Kompromiss zwischen den Beteiligten herbeizuführen, leider sind wir dabei zwischen bestehende Fronten geraten. Wir hoffen, das Vertrauen, dass uns gemeinsame Ziele hinsichtlich einer starken linken Partei einen, in Ruhe wieder herzustellen. Gleichzeitig müssen wir aber auch zur Kenntnis nehmen, dass Junge Linke als Partner nicht ernst genommen werden.
Bei unserer Gründung haben wir gesagt: Der erste Schritt hin zu einer starken Linken sind selbstbewusste Linke, die sich etwas trauen, die auf Menschen zugehen und sich von unten lokal organisieren. Als Junge Linke haben wir im letzten Jahr über 20 Gruppen aufgebaut, hunderte junge Menschen haben sich bei uns gemeldet, um gemeinsam aktiv zu werden. Wir haben im Juni in unserem Verband mit über 150 Jungen Linken diskutiert und haben konkrete Auflagen beschlossen, die für uns diesen Wahlantritt sinnvoll machen. Leider konnten wir keinen Antritt organisieren, hinter dem wir mit voller Überzeugung stehen können. Und wenn wir das nicht können, dann wollen wir Beteiligung auch nicht vortäuschen. Als Junge Linke arbeiten wir beständig daran, mit Motivation an die Sache zu gehen. Diese Motivation ist leider in den Gesprächen verflogen – die Ziele waren zu lange unklar, die am Tisch liegenden Grundfragen von Strategie und Spielregeln wurden zu lange ignoriert und nicht geklärt, sogar hinausgezögert. Keine gute Ausgangslage für einen linken Antritt, der ohnehin mit schwierigen Bedingungen zu kämpfen hat.
Das Hinauszögern von grundlegenden Eckpunkten hat verhindert, sich auf das Wesentliche konzentrieren zu können. Die Fragen von Entscheidungsstrukturen, die zielgerichtete und effiziente Verwendung des Budgets, politischer Erzählung, Zielgruppen und Wahlkampfleitung sind zentral und wenn ein Vertrauensverhältnis vorhanden ist, schnell geklärt. Als Junge Linke haben wir vor über fünf Wochen Vorschläge zu allen relevanten Teilen des Wahlkampfs vorgelegt. Entscheidungen, die für uns zentral waren, wurden beständig vertagt, vor allem dann, wenn niemand außer der KPÖ gegen sie Einwände hatte. Die KPÖ hat ihr Verhältnis zur restlichen Linken noch nicht gefunden. Die österreichische Linke könnte sich zur KPÖ klarer verhalten, wenn diese sagen würde: Das ist unser Plan für die nächsten zehn Jahre – Wer ist dabei? Und was braucht es dafür? Oder eben das Vertrauen findet, die Vorschläge von erprobten Partner*innen ernst zu nehmen.
Aus Solidarität mit neu gewonnenen Freund*innen in den Gesprächen um das Wahlbündnis und den vielen Genoss*nnen in der KPÖ, mit denen wir gut zusammenarbeiten, werden wir gerne dafür bereit stehen, beim Sammeln der Unterstützungserklärungen zu helfen. Wenn wir gefragt werden, werden wir den Wahlkampf auch gerne punktuell unterstützen.
Für uns Junge Linke bedeutet der unzufriedenstellende Ausgang der Gespräche, dass wir darüber diskutieren werden, wie wir die Kooperationsfähigkeit der österreichischen Linken verbessern können. Wir werden ein Konfliktmanagementseminar organisieren und uns fragen, was wir hätten besser machen können. Wir wollen versuchen, auch in Zukunft für Gespräche offen zu sein, und Konflikte dort, wo sie nicht vermieden werden können, bearbeitbar zu machen. Im Sommer veranstalten wir mit der Sommerwerkstatt unser größtes Bildungsevent, probieren mit unseren Sommerseminaren zu Fragestellungen linker Politik neue Methoden aus und starten zur Wahl wieder in unsere Tagespolitische Debatte in Linz, Wien, Innsbruck, Salzburg, Wr. Neustadt/St. Pölten und Graz. Wir wollen die Zusammenarbeit mit anderen linken Organisationen vertiefen und wünschen, sofern der gemeinsame Antritt zustande kommt, dem Bündnis viel Erfolg.
Quelle: Junge Linke / RedGlobe