Zum 235. Jahrestag der Angliederung der Halbinsel Krim an Russland
Heute sind es 235 Jahre seit der Angliederung der Halbinsel Krim an Russland. Am 19. April 1783 ließ die Kaiserin Katharina die Große ein Manifest über die Angliederung der Halbinsel Krim an Russland und die Bildung des Gebiets Taurien unter Führung des Fürsten Grigori Potjomkin heraus, der für seine Arbeit den Titel „von Taurien“ bekam.
Zu Verhandlungen des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs, Staffan de Mistura
Am 20. April findet in Moskau das Treffen des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs für Syrien, Staffan de Mistura, statt.
Es wird die Lage bei der syrischen Regelung und ihre Aussichten, darunter im Kontext der Folgen der aggressiven Aktion der USA und der Länder erörtert, die sie bei dieser illegalen Veranstaltung gegen Damaskus am 14. April unterstützten.
Zur Sitzung des Außenministerrats der Mitgliedsstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit
Am 24. April wird der Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, in Peking an einer Sitzung des Außenministerrats der Mitgliedsstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) teilnehmen.
Im Kontext der Vorbereitung eines weiteren Treffens der Oberhäupter der SOZ-Mitgliedsstaaten am 9. und 10. Juni in Qingdao (China) werden die Minister die Fragen der weiteren Entwicklung der Tätigkeit der SOZ besprechen. Es wird einen Meinungsaustausch zu aktuellen globalen und regionalen Problemen geben.
Am Rande der Veranstaltung wird der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, mehrere bilaterale Arbeitstreffen abhalten.
Zum Brief, der an das Außenministerium Russlands von einem Staatsbürger Deutschlands geschickt wurde
Ich habe gerade den Brief gelesen, den wir aus Deutschland nicht via E-Mail, sondern per traditionelle Post erhalten haben. Ich soll ihn zitieren, denn es ist kein Einzelfall – es kommen hunderte solche Briefe von der ganzen Welt.
Die Titel lautet „Entschuldigungen“. Ein Zitat: „Sehr geehrter Herr Lawrow, ich möchte mich für ein feindliches Verhalten meiner deutschen Regierung und anderer westlicher Länder bei offiziellen Beziehungen mit Ihnen und Russland entschuldigen. Ich halte solches Verhalten für ehrlos, falsch und feige. Machen Sie Ihre klare Politik weiter. Ich wünsche Ihnen Erfolg. Ich bin 54 Jahre alt, ich bin echter Deutscher, ein Mann, Katholik. Liebe Grüße“. Im Brief sind auch persönliche Wünsche enthalten.
Das ist eine sehr anschauliche Geschichte.
Zur Entwicklung der Situation in Syrien
Ein zentrales Ereignis der vergangenen Woche bei der Situation in und um Syrien war natürlich ein Akt der unverhüllten Aggression der USA zusammen mit Großbritannien und Frankreich, die am 14. April massive Raketenangriffe gegen Syrien versetzten. Ich möchte mich nicht wiederholen und lange über dieses Moment sprechen – eine entsprechende Einschätzung der gröbsten Verletzung der UN-Charta und der grundlegenden Völkerrechtsprinzipien, die unter ausgeklügelten provokativen Vorwänden des angeblichen C-Waffen-Einsatzes durch syrische Regierungstruppen erfolgte, wurde in der Erklärung des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, sowie mehrmals vom Außenministerium Russlands gegeben.
In der Nacht auf Dienstag, 17. April, tauchten in den Medien Informationen über einen weiteren Angriff auf Syrien – Raketenbeschuss des Stützpunktes Schairat, doch die syrische Seite erklärte bald, dass es Fehlalarm war und es keinen Angriff gab.
Doch negative Folgen dieser Ereignisse auf dem Boden kamen sofort. Unsere Vermutungen, dass das wahre Ziel der Handlungen der westlichen Drei eine Pause für Radikalen und Extremisten war, damit sie ihre Kräfte wiederherstellen und das Blutbad auf dem syrischen Boden fortsetzen und damit den Prozess der politischen Regelung erschweren konnten, wurden bestätigt.
In der Stadt Duma haben die dort bleibenden unversöhnlichen Extremisten ihre Handlungen intensiviert, sie beschossen am 18. April die Mitarbeiter der UN-Sicherheitsabteilung, die sich mit der Einschätzung der Situation befassten und Pläne zum Besuch des Ortes des angeblichen Angriffs durch OPCW-Experten durcharbeiteten. Anscheinend haben Extremisten wohl Befürchtungen anlässlich der Präsenz der Mitglieder und Experten der OPCW vor Ort.
Im östlichen Kalamun, wo der Stadtrat von Dumair über den Beschluss der örtlichen illegalen Gruppierungen berichtete, Waffen niederzulegen, beschossen Extremisten, die weiterhin Widerstand leisten, aus Grad-Komplexen die Positionen der syrischen Armee in diesem Gebiet, darunter den nahegelegenen Flugplatz.
In der Provinz Haseke wurden erstmals seit mehreren Monaten Zusammenstöße zwischen den so genannten demokratischen Kräften und ISIL fixiert.
Gespannte Lage bleibt auch am westlichen Euphrat-Ufer in der Provinz Deir ez-Zor. Diversionsaktionen der ISIL-Extremisten gegen Armeepositionen zwischen Städten Al-Majadin und Abu-Quemal sind häufiger geworden.
Allerdings bleiben auch positive Tendenzen bestehen. Im Ganzen bleibt stabil die Situation in Ost-Ghuta, das friedliche Leben kehrt zurück. So kehrten alleine am 17. April mehr als 400 friedliche Einwohner in ihre Häuser in diesem Gebiet zurück.
Der Auszug der Extremisten von Dscheisch al-Islam aus der Stadt Duma geht zu Ende. Seit Anfang April wurden von dort aus in den Norden Syriens mehr als 12.000 Menschen ausgeführt – Extremisten und ihre Familienmitglieder. In den von ihnen gelassenen Bezirken in Duma wurde ein weiteres Untergrund-Labor zur Produktion von Giftstoffen entdeckt – schwefeliges und N-haltiges Senfgas sowie eine Waffenfabrik. In den Lagern der Extremisten wurden 1,5 Tonnen Explosivstoffe, 250 Minen und 25 kg TNT beschlagnahmt.
Am 17. April begannen Extremisten von Dscheisch al-Islam, Waffen in der Stadt Dumeir nordöstlich von Damaskus abzugeben. Wie erwartet, sollen diese Stadt rund eine Tausend Menschen verlassen. Von dort aus werden sie sich in den Norden der Provinz Aleppo begeben.
Zum Auftritt eines Vertreters des Verteidigungsministeriums bei der 58. Sondersession des OPCW-Exekutivrats
Am 16. April fand in Den Haag der Auftritt eines Vertreters des Verteidigungsministeriums Russlands bei der 58. Sondersession des OPCW-Exekutivrats statt.
Vor einigen Tagen ließ die berüchtigte Organisation White Helmets eine offizielle Erklärung über einen angeblichen chemischen Angriff in Duma veröffentlichen. Es wurden mehrere Fake-Materialien in Sozialen Netzwerken verbreitet – Fotos und Videos angeblich vor Ort. Dieser Ort kann tatsächlich bestätigt werden. In vielen Fällen sind die Situation und die Umstände davon, was dort geschah, in diesen Materialien ausgedacht. In seiner Präsentation analysierte der Vertreter des Verteidigungsministeriums detailliert diese „exklusive“ Informationen und zeigte, dass es nicht nur offensichtlich um Foto- und Video-Montage, sondern auch offensichtliche fehlende Aufmerksamkeit bei der Vorbereitung dieser Inszenierungen handelte, wo sie Kinder zwingen, sich als Verletzte, Tote, mit tödlichem Giftgas vergiftet worden sein zu täuschen. Es handelt sich um eine Mischung aus eilig vorbereiteten Materialien, Unkenntnis und Unverständnis davon, was sie reden.
In den nach Berichten über C-Waffen-Angriffen aufgetauchten Videos wurden angeblich ganze verstorbene Familien gezeigt. Die Aufnahmen erfolgten in Wohnungen auf verschiedenen Geschossen eines und desselben Mehrfamilienhauses. Auf einem Video liegt ein Junge in einem gestreiften Pulli und mit einem Abzeichen auf der Schläfe in einem Korridor, auf einem anderen Video befindet sich derselbe Junge auf dem Teppich in einem anderen Zimmer.
Auf dem Video liegt ein Mädchen in einem roten Pulli unter einer gestreiften Decke, doch auf den veröffentlichten Fotos liegt dieses Mädchen im Zentrum eines anderen Zimmers unter zahlreichen Leichnamen der Erwachsenen. Also ein hundertprozentiges Fake.
Es stellt sich eine logische Frage – wie bewegen sich angeblich tote Kinder in verschiedenen Zimmern? Und wozu sind diese Manipulationen notwendig, falls das Hauptziel dieser Videos die Bestätigung der Tatsache des C-Waffen-Angriffs war? Offensichtlich um eine riesengroße Zahl dieser Videobeweise zu verbreiten. Man musste nicht glaubwürdig, sondern vor allem sehr schnell vorgehen, den Zuschauer von der emotionalen Seite der Frage überzeugen, die Aufmerksamkeit von zahlreichen Ungereimtheiten abzulenken.
Ähnliche Manipulationen mit Kindern gab es seitens White Helmets bei der Inszenierung des C-Waffen-Angriffs in Chan-Scheichun. Man kann sich an ein kleines Mädchen erinnern, dessen Gestalt in verschiedenen Videos in verschiedenen Orten und Zuständen genutzt wurde – auf einem Foto ist das Mädchen als tot geschildert, auf einem anderen Video – plötzlich lebendig.
Alarmierend in dieser Geschichte ist die Tatsache, dass Fake-Materialien schnell von bekannten westlichen Nachrichtenressourcen, Medien aufgenommen und verbreitet werden wie Guardian, Euronews, welche Sujets veröffentlichten, bei denen beispielsweise medizinische Hilfe an die von C-Waffen-Angriff betroffene Kinder mit bloßen Händen geleistet wird, während Menschen im Hintergrund Kebab essen.
Wie kommt man auf solche Ideen über Inszenierungen bei fehlenden realen Fragen an die Regisseure überhaupt? Denn nach dieser schrecklichen Desinformation fielen auf Damaskus die Bomben jener, die so gerne jede, selbst gröbste und absurde Anzeichen hastig dazu nutzen, um vorgehen zu können.
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