Nach dem Putschversuch in der Türkei ruft die Kommunistische Partei das Volk auf, sich gegen alle Feinde des Volkes und der Menschheit zu organisieren und gegen die AKP zu vereinen. Wir dokumentieren nachstehend die Erklärung der KP, deren deutsche Übersetzung uns von den türkischen Genossen zur Verfügung gestellt wurde.
Noch kennen wir die Details des Putschversuchs in der Türkei in der Nacht vom 15. zum 16. Juli nicht. Jedoch ist uns vollkommen klar: Ein von außen betriebener Plan oder Versuch, die Finsternis der AKP zu überwinden und die Türkei dadurch in eine Friedensphase zu überführen, ist ohne das Volk oder die Arbeiterklasse und deren Kraft zum Scheitern verurteilt. Die Ereignisse aus dieser Nacht haben uns erneut mit der Realität konfrontiert: Entweder wird sich das Volk der Türkei organisieren und sich selbst von der AKP befreien, oder die AKP-Türkei wird mit voller Geschwindigkeit immer mehr den reaktionären Machenschaften und Repressalien ausgesetzt, Morde und Ausplünderung werden kein Ende nehmen.
Es gibt keine Alternative – die einzige Macht, die die AKP besiegen kann, ist das Volk.
Es ist gleich, was in dieser Nacht passiert ist – verantwortlich ist die AKP. Die notwendigen Gegebenheiten und Verhältnisse für diese Situation wurden selbstverständlich durch die AKP-Regierung und deren inländischen und ausländischen Unterstützer aus den Runden der Bosse geschaffen.
Jedoch muss dies nicht bedeuten, dass der Putschversuch von Tayyip Erdoğan selbst inszeniert wurde, um seine Ziele schneller zu erreichen, etwa den Weg zu einem Präsidialsystems freizumachen oder die nötigen Bedingungen für eine neue Verfassung zu schaffen.
Schon seit geraumer Zeit herrschen Spannungen und Auseinandersetzungen zwischen dem Staat und unterschiedlichen Gruppierungen der Streitkräfte in der Türkei. Diese wurden nun in Form eines bewaffneten Zusammenstoßes ausgetragen. Der Streit ist echt – aber die Annahme ist einfach falsch, dass eine dieser Parteien in irgendeiner Weise die Interessen des Volkes in der Türkei vertreten könnte.
Daher ist es falsch, im Kampf gegen die AKP-Regierung die Lösung in einem Militärputsch zu sehen. Es ist auch genauso falsch – unabhängig davon wie es begründet und mit welchem Diskurs es getan wird – die AKP-Regierung in Schutz zu nehmen, um gegen den Putsch zu sein.
Das allerletzte, was im Fall der Türkei getan werden sollte, um die Freiheit der Menschen und die Menschenrechte zu verteidigen, ist, die AKP-Regierung in Schutz zu nehmen. Denn genau diese Regierung hat Tausende Male gezeigt, wie sehr sie jegliche Werte der menschlichen Würde ins Visier nimmt.
Erdoğan und die AKP werden versuchen – auch wenn das Ganze nicht von ihnen initiiert wurde –, aus diesem Putschversuch und der entstandenen Gegebenheiten die eigene Legitimität zu stärken. Jeder einzelne unseres Volkes muss in den nächsten Tagen wachsam jeden Schritt der AKP verfolgen. Nur durch den verstärkten Kampf gegen die AKP und deren dunkle Machenschaften kann verhindert werden, dass die Situation durch die AKP instrumentalisiert wird, um die eigene Regierung noch stärker zu machen und die instabile AKP-Türkei in Stabilität zu überführen. Dass alle Moscheen der Türkei die ganze Nacht durchgehend über die Lautsprecher, die ja eigentlich nur für das Gebet und ähnliches vorgesehen sind, Erdoğan- und AKP.Propaganda betrieben haben, zeigt uns, wie dringend unsere Aufgabe ist.
Die Kommunistische Partei ruft das Volk auf, sich gegen alle Feinde des Volkes und der Menschheit zu organisieren und sich gegen die AKP zu vereinen.
Die Befreiung liegt in unseren eigenen Händen.
Kommunistische Partei (Türkei)
16.07.2016
Quelle: KP der Türkei in Deutschland / RedGlobe