Verfassung im Dienste Kubas

Die erste ordentliche Sitzung der IX. Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht mit einer dicht gedrängten Tagesordnung, bei der die Verabschiedung des Verfassungsentwurfs der Republik Kuba besonders herausragte, endete am Sonntag.

Der Erste Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas Armeegeneral Raúl Castro Ruz und der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel gehörten zu den über 600 Parlamentariern, die auch darüber abstimmten, dass dieses Dokument mit den vereinbarten Änderungen zwischen dem 13. August und dem 15. November unserem Volk zur Beratung vorgelegt wird.

Der Präsident der Nationalversammlung Esteban Lazo Hernández hob den hohen Wert der Diskussion und die Qualität hervor, mit der gearbeitet wurde. Dies sei hilfreich für die Debatte gewesen, zu der unser Volk in den nächsten Monaten aufgerufen werde.

In den letzten Tagen wurden die Abgeordneten auch über die Liquidierung des Staatshaushalts 2017 informiert und die Ausschüsse für Ökonomische Angelegenheiten und Verfassungs- und Juristische Angelegenheiten legten ihre jeweiligen Stellungnahmen vor. Außerdem wurde der neue Ministerrat vorgestellt.

Quelle:

Granma Internacional