Ende 2018 wird die kubanische Wirtschaft ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von etwas mehr als 1% aufweisen. „Aber dieses Wachstum, das zwar gering ist und sich nach wie vor nicht auf die Bevölkerung auswirkt, wie wir es benötigen würden, verdient Anerkennung aufgrund der Bedingungen, unter denen es erreicht wurde, ohne Leistungsbilanzdefizit, ausgehend von den insbesondere in der zweiten Jahreshälfte getroffenen Maßnahmen.“
Dies war die Einschätzung des kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel Bermúdez am Sonntag im Wirtschaftsausschuss, während der Arbeitstage der zweiten ordentlichen Sitzungsperiode der IX. Legislativperiode.
Bezüglich der Mängel bei der Erfüllung des Plans 2018 versicherte er, dass dies auf die komplexe wirtschaftliche Situation zurückzuführen sei, der wir uns gegenübersehen, welche auf Problemen beruht, die sich in der strukturellen Ordnung und Funktionsweise angesammelt haben, sowie auf eigene Unzulänglichkeiten, die wir lösen müssen. Nicht zu unterschätzen sei auch die Auswirkung der Blockade, die unter der Trump-Administration insbesondere in der finanziellen Verfolgung noch verschärft wurde.
In diesem Szenario müssen wir tagtäglich Teile jedes Problems überwinden.
Er fügte hinzu, dass die Herausforderungen mit der Fähigkeit der Führungskräfte zu überwinden seien, denn der wirtschaftliche Kampf sei die grundlegende und auch die komplexeste Aufgabe, da darauf die Menschen am meisten warten. „Das Volk erwartet eine wirtschaftliche Reaktion, die sich auf ihren Alltag auswirkt. Deshalb muss der größte Teil der Zeit von uns allen auf diesen Kampf gerichtet sein, darauf, wie wir den Weg von Laub befreien, der uns zur Lösung der Wirtschaftsprobleme führt.“
In den Worten des kubanischen Präsidenten sei eine Planung notwendig, die mobilisierend wirke und nicht zulasse, dass mit der Bürokratie alles in Stillstand gerate, was vorgesehen sei.
Der Plan für 2019 sei realistisch, „aber er ist das Mindeste, was wir tun können. Und wenn wir ihn gut ausführen, werden wir das Potenzial haben, mehr zu tun. Aber wenn es Bürokraten gibt, wenn es Leute gibt, die Entscheidungen, Exporte, Zahlungseintreibung hinauszögern; wenn es Menschen gibt, die nicht die Sensibilität haben, die die Umstände erfordern, dann kommt das Geplante zum Stillstand.“
Es gehe darum, betonte er, die Arbeitssysteme so zu überprüfen, dass kein Raum für Bürokratie bleibe und alles Notwendige für die Arbeit sofort erledigt werde.
Dafür sei es seiner Meinung nach dringend notwendig, die Management- und Wirtschaftsstrukturen zu stärken. Es müssten die am besten vorbereiteten Personen für diese Aktivität gefunden und eingeführt werden. Darüber hinaus sei es notwendig, die Talente von Ökonomen, Wissenschaftlern, Fachleuten und Wissenschaftlern zu nutzen, um diese an den Lösungen zu beteiligen.
Desgleichen müsse seiner Meinung auch kohärenter vorgegangen werden, was die Konzeptualisierung des Wirtschaftsmodells betrifft, theoretisches Dokument des Aufbaus des Sozialismus unter den Bedingungen Kubas, das einen hohen ideologischen Charakter trägt. Ebenso machte er auf die systematische Umsetzung der Leitlinien, ohne Dogmen und mit Realismus, aufmerksam.
Auch auf die Bedeutung der Stärkung des Staatsunternehmens wies Diaz-Canel hin. Er seien zwar Maßnahmen ergriffen worden, aber seine Autonomie sei noch immer begrenzt. Ebenso sei es notwendig, sie mit gemischten Unternehmen, dem nichtstaatlichen Sektor und ausländischen Investitionen zu verketten und zu verbinden. „Wir müssen alle im Land tätigen Wirtschaftsakteure und Managementformen in Einklang bringen und integrieren.“
Seinen Worten zufolge sind weitere Aspekte, die nicht ignoriert werden sollten: Förderung ausländischer Investitionen, Abschluss des Exportzyklus, Wiederherstellung ehemaliger Posten und Identifizierung neuer Produkte für den Export, Verbesserung der Verwendung der Kredite, Förderung der nationalen Industrie und Steigerung der Effizienz des Investitionsprozesses.
Díaz-Canel hob auch die Bedeutung der Zuckerproduktion hervor, da sie liquide Einnahmen generiere und Exporte, Futtermittel und Energie sowie mehrere Derivate garantiere.
In ähnlicher Weise bezog er sich auf die Verfolgung des Themas der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Verwendung der territorialen Steuern für die lokale Entwicklung, auf eine Weise, die es neben der Förderung sozialer Bauten erlaube, durch Prozesse der Produktion und Dienstleistungen Einkommen zu erzielen.
Die Ordnung des nichtstaatlichen Sektors war ein weiteres Thema. „Wir müssen ihn perfektionieren, Gesetzesverstöße beseitigen“, führte er aus, „aber mit Takt.“ Desgleichen müsse die Ineffizienz und Illegalität im Staatssektor bekämpft werden, insbesondere der Kraftstoffdiebstahl.
Miguel Diaz-Canel bekräftigte, dass wir, wie der Armeegeneral bereits gesagt hatte, „nicht mehr ausgeben können als das, was wir einnehmen, und wir keine Verpflichtungen eingehen können, die wir nicht erfüllen können.“ Diese beiden Ideen manifestierten sich im Plan 2019, der einen tiefen objektiven und realistischen Sinn habe.
„Wir sehen uns einem Plan gegenüber, betonte er, der im Rahmen dessen liegt, was wir imstande sind, zu verdienen und zu bezahlen.“ Er garantiere jedoch Wachstum und gewährleiste Investitionen in Verbindung mit jenen Programmen, die Vorrang für das Land hätten. „Wenn wir auf diese Weise arbeiten, können wir die Grundlagen dafür schaffen, dass unsere Wirtschaft allmählich zu einer natürlicheren Funktionsweise übergehen kann, wo die Verwaltungsmechanismen gegenüber den wirtschaftlichen Mechanismen zurücktreten.“
Es gebe keinen anderen Weg, stellte er fest, den Plan 2019 zu erstellen, in einem Jahr der Ordnung und der Anpassungen, ohne das Wachstum aufzugeben.
PLAN 2019
Grundlegende Ziele:
Sicherstellung eines effizienten Investitionsprozesses, der die priorisierten Programme unterstützt und imstande ist, mit seinem Ertrag die gewährte Finanzierung abzudecken.
Steigerung der Erträge aus Exporten und vertragliche Absicherung der Einnahmen der Außenstände.
Sechs Arbeitslinien:
Steigerung und Diversifizierung der Exporte.
Effizienz des Anlageprozesses und Beteiligung ausländischer Investitionen.
Umfassende Analyse der Importvorgänge.
Umfassende Analyse der Gutschriften.
Ersatz von Importen durch größere Beteiligung der nationalen Industrie.
Besonderes Augenmerk auf die Eintreibung der Außenstände im Ausland und die Verwaltung der Bestände, die heute zu aktuellen Preisen 25% des BIP ausmachen.
Wachstum des BIP:
Es wird mit etwas mehr als 1% veranschlagt.
Ein Wachstum wird erwartet in:
Ackerbau
Viehzucht
Zuckerindustrie
Forstwirtschaft
Bauwesen
Handel
Transport
Kommunikationen
Quelle: Ministerium für Wirtschaft und Planung
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