Yamila González Ferrer: Die Zivilgesellschaft teilt den Raum nicht mit Söldnern

Guten Tag allen Anwesenden,

Ich möchte meinen Redebeitrag damit beginnen, indem ich auf eine Besorgnis der Organisationen und Akteure der Zivilgesellschaft eingehe, die ich vertrete, die das Konzept und die Form der für dieses Forum geplanten Koalitionen betreffen, die genau dem entsprechen, was bei der letzten Generalversammlung der OAS praktiziert wurde.

Unserer Meinung nach sind diese selektiv und wenig transparent gewesen und haben den freien Austausch der Ideen und die Debatte von allseits interessanten Themen behindert.

In unserer Koalition haben wir vom Beginn des Vorbereitungsprozesses an intensiv daran gearbeitet, die geplanten Aktivitäten zu erfüllen und aus unseren Erfahrungen heraus einen wirksamen Beitrag zu leisten, um so die Empfehlungen und die aufgestellten Fristen bezüglich der drei für diesen Gipfel festgelegten thematischen Angelpunkte einzuhalten.

226 soziale Akteure und Organisationen der Zivilgesellschaft aus 19 Ländern der Region bilden unsere Koalition, die am 27. Oktober 2017 ihre erste Nationale Beratung durch führte und deren Bericht dem Sekretariat zugesandt wurde. In diesem Augenblick findet in Kuba das II. Forum der Zivilgesellschaft Pensando Américas statt.

Wir nehmen aktiv an der virtuellen Gemeinde für die Debatte zu den vorgeschlagenen Themenkreisen teil und wir erkennen sie als thematischen Hauptangelpunkt: Demokratische Regierungsfähigkeit und Korruption.

Die von uns formulierten Bewertungen und Empfehlungen sind folgende:

Wir erkennen den multikausalen Charakter der Korruption an und die Notwendigkeit einer integralen, transparenten und gemeinsamen Vorgehensweise, an der der sich alle Mitglieder der Gesellschaft beteiligen.

Wir stimmen darin überein, dass die Korruption nicht mit bestimmten geographischen Regionen oder Graden der Entwicklung in Verbindung gebracht werden soll und dass man bei ihrer Behandlung das Fortbestehen eines hohen Maßes an sozialer und wirtschaftlicher Ungleichheit, den Zusammenhang zwischen der staatlichen Politik der Vorbeugung und des sozialen Schutzes und die Verpflichtung der Regierungen eine inklusive staatliche Politik zu schaffen und zwischenstaatliche Mechanismen der Zusammenarbeit zu etablieren,   berücksichtigen muss.

Wir stimmen außerdem darin überein, dass die Regierungsvertreter den Bürgern Rechenschaft ablegen und dabei die Bedeutung der aktiven Teilnahme der Bevölkerung bei den Kontrollprozessen betonen müssen.

Wir warnen vor der politischen Manipulation des Themas Korruption und unterstreichen, dass die nationale und regionale Politik um diesem Übel vorzubeugen und es zu bekämpfen, die Prinzipien respektieren muss, die in der Proklamation Lateinamerikas als Zone des Friedens enthalten sind.

Zuletzt bin ich noch Überbringerin einer verbindlichen Forderung der Koalition, die ich vertrete: Die kubanische Zivilgesellschaft wird den Raum nicht mit söldnerischen Elementen und Organisationen teilen, die von außen finanziert werden und den Interessen einer ausländischen Macht mit einem klaren Plan der Subversion und der Gewalt gegen das kubanische Volk gehorchen.

Sie nutzen diesen Raum um zu provozieren und die Legitimität und die Anerkennung zu suchen, die sie in der kubanischen Gesellschaft nicht haben und dies ist für uns absolut inakzeptabel. Unser Ziel ist es auf respektvolle und konstruktive Weise an dem Forum der Zivilgesellschaft teilzunehmen und zu den Debatten beizutragen, die dort stattfinden, aber gegen Beleidigungen, Respektlosigkeit und Provokation werden wir immer eine Antwort bereit haben.

Quelle:

Granma Internacional