Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.
Die kubanische Delegation für die Teilnahme am Hochrangigen Segment der 43. Ordentlichen Sitzungsperiode des Menschenrechtsrats wird von Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla angeführt, der sich bereits in Genf befindet, wo er einmal mehr die Verpflichtung unseres Landes zur Förderung und zum Schutz aller Menschenrechte für alle Menschen bekräftigen wird.
Das Treffen, das ab heute bis zum 28. Februar am Sitz der Vereinten Nationen in Genf stattfindet, wird der Raum sein, in dem Kuba sich auch für die gerechte und vollständige Verteidigung der Menschenrechte einsetzt.
Dazu schrieb der kubanisch Außenminister in seinem Twitter Konto: „Kuba wird seine Verpflichtung zur Förderung und zum Schutz aller Menschenrechte für alle Menschen bekräftigen, ohne Selektivität, ohne politische Manipulation, ohne Messen mit zweierlei Maß „.
Während seines Besuches wird Rodríguez Parrilla ein ausgedehntes Programm haben. Unter anderem stehen Reden vor dem Menschenrechtsrat und bei der Abrüstungskonferenz, Treffen mit hohen Beamten der Vereinten Nationen und den Delegationsleitern, die an diesem Event teilnehmen, auf seiner Tagesordnung.
Kuba hat 44 der 61internationalen Instrumentarien im Bereich Menschenrechte ratifiziert, was unser Land zu der Gruppe von UNO Mitgliedsstaaten gehören lässt, die die meisten Ratifizierungen in diesem Bereich aufweisen. Es schreitet weiter als Teil der Aktualisierung seines Wirtschafts- und Sozialmodells und nach der Proklamation der Verfassung der Republik souverän im Prozess der Stärkung seines juristischen und institutionellen Rahmens zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte voran.
Im Kontext:
- Der Artikel 41 der Verfassung der Republik Kuba legt fest: „ Der Kubanische Staat erkennt an und garantiert der Person die Nutznießung und unwiderrufliche, unantastbare, unteilbare, universelle und interdependente Ausübung der Menschenrechte entsprechend den Prinzipien der Progressivität, der Gleichheit und der Nicht-Diskriminierung. Sie zu achten und zu garantieren ist für alle zwingend verpflichtend“.
· Kuba kann auf eine lange Geschichte zurückblicken, was die Zusammenarbeit mit allen Mechanismen der Menschenrechte angeht, die auf universeller und nicht-diskriminierender Grundlage angewandt werden
- Das Land hat weiter seine internationalen Verpflichtungen und Zusagen erfüllt, die es durch internationale Verträge zu den Menschenrechten eingegangen ist. Wie bereits erwähnt, ist es Teilnehmerstaat von 44 dieser Instrumentarien.
- Am 28 September 2015 reichte Kuba das Instrument zur Ratifizierung der Vertrags Nr. 182 über die Schlimmsten Formen der Kinderarbeit ein und gehört so zu den ILO Mitgliedstaten, die die acht elementaren Verträge dieser Organisation ratifiziert haben.
- Am 20. Juni 2013 schloss sich Kuba dem Protokoll zur Verhinderung, Unterdrückung und Sanktionierung des Menschenhandels an, insbesondere dem von Frauen und Kindern, das die UNO-Konvention gegen Organisiertes Transnationales Verbrechen vervollständigt.
· Kuba ist seit 1991 Vertragsstaat der Konvention über die Rechte des Kindes.
- Die Verfassung der Republik erkennt die Gleichheit aller Bürger an und verbietet die Diskriminierung. Das Strafrecht sanktioniert jede Form von Diskriminierung.
· Kuba hat bedeutende Ziele erreicht, was die Betreuung und Entwicklung von Kindern und Heranwachsenden angeht, die international auch bei Agenturen, Fonds und Programmen der Vereinten Nationen, die sich mit dem Thema des sozialen Umfelds befassen, Anerkennung finden.
· Kuba hat weiter sein Gesundheitssystem mit universeller Deckung und gratis Behandlung gefestigt. Laut WHO ist es das Land mit den meisten Ärzten pro Kopf der Bevölkerung.
- Am 3. Oktober 2019 fand in Brüssel eine neue Gesprächsrunde über Menschenrechte zwischen Kuba und der Europäischen Union statt, die sich im Rahmen der Vereinbarungen zum Politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen Kuba und dem europäischen Block entwickeln. Beide Teilnehmer bekräftigten ihr Interesse daran, dass der Dialog zu einer auch auf multilateralen Foren zur wirksamen, konstruktiven und nicht-diskriminierenden Behandlung des Themas Menschenrechte und zur Konsolidierung der Vertrags über Politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen Kuba und der EU beiträgt.
Quellen: Nationaler Bericht der Republik Kuba zur Universellen Periodischen Überprüfung des Menschenrechtsrats 2018 und des Außenministeriums Kubas
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