Das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR) hat alle Parteien aufgerufen, die Wahl zur verfassunggebenden Versammlung am Sonntag zu respektieren. OHCHR-Sprecherin Liz Throssell sagte am Freitag in Genf: »Wir sind tief besorgt über das Risiko weiterer Gewalt in Venezuela, wo am Sonntag die von Präsident Nicolás Maduro einberufenen Wahlen zur verfassunggebenden Versammlung stattfinden sollen.
Die Wünsche des venezolanischen Volkes, an dieser Wahl teilzunehmen oder nicht teilzunehmen, müssen respektiert werden. Niemand sollte zur Stimmabgabe gezwungen werden, während diejenigen, die teilnehmen wollen, dies frei tun können sollten.
Wir rufen die Behörden auf, alle Proteste gegen die verfassunggebende Versammlung entsprechend der internationalen Menschenrechtsnormen und -standards zu behandeln, und wir sind deshalb besorgt, dass die Demonstrationen, die von den Behörden als Störung der Wahlen betrachtet werden, bis zum 1. August verboten wurden. Ebenso rufen wir diejenigen, die sich der Wahl und der Versammlung widersetzen, dazu auf, dies friedlich zu tun.
Wir hoffen, dass die für Sonntag angesetzten Abstimmung, wenn sie stattfindet, friedlich und unter vollem Respekt für die Menschenrechte durchgeführt wird. In diesem Sinne erneuern wir unseren Aufruf an die Behörden, das Recht des Volkes auf freie Meinungsäußerung, auf Vereinigungsfreiheit und darauf, sich friedlich zu versammeln, zu garantieren, und wir rufen alle Menschen in Venezuela auf, nur friedliche Mittel zu nutzen, um sich Gehör zu verschaffen.«
Quelle: OHCHR / RedGlobe