Maidemonstration in Augsburg. Foto: RedGlobeZum 1. Mai haben sich nach Angaben des DGB 390.000 Menschen an mehr als 500 Veranstaltungen und Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes beteiligt. Die DGB-Kundgebungen standen unter dem Motto »Zeit für mehr Solidarität«. Bei der zentralen Kundgebung in Stuttgart forderte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann die Bundesregierung auf, gegen die zunehmende soziale Spaltung vorzugehen. »Hunderttausende Menschen haben sich solidarisch mit Flüchtlingen gezeigt und helfen. Das hat uns viel Anerkennung eingebracht. Aber die drohende gesellschaftliche Spaltung verläuft nicht nur zwischen Geflüchteten, Zuwanderern und Einheimischen, sie geht viel tiefer. Wir brauchen auch politisch mehr Solidarität.«

So öffne sich die Schere bei Einkommen und Vermögen immer weiter. »Während die Reichen immer mehr Vermögen ansammeln, ist jeder dritte Erwachsene in Deutschland zu arm, um zu sparen oder hat sogar Schulden«, sagte Hoffmann. In den Betrieben entstehe durch den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen zunehmend eine Zwei-Klassen-Gesellschaft mit einer gut bezahlten Stammbelegschaft und schlechter bezahlten Leiharbeitern oder Werkvertragsmitarbeitern. Im Rentenalter drohe »vielen Menschen die Altersarmut, wenn jetzt nicht gegengesteuert wird«, warnte Hoffmann. Diese Entwicklungen gelte es zu stoppen.

Auch die soziale Spaltung treibe die Menschen zu den Rechtspopulisten – in Deutschland, und in Europa. »In Deutschland behaupten diese Rechtspopulisten, sie seien die Partei des kleinen Mannes. Aber die bisher bekannt gewordenen Programmpunkte wie bei der Steuer-, Renten- und Sozialpolitik zeigen, dass sie eine Partei der Besserverdiener ist, ohne Konzept, europafeindlich, menschenfeindlich und keine demokratische Alternative.«

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