Drucken
Kategorie: Hessen

Die Blockupy-Aktionstage an diesem Wochenende in Frankfurt hatten nach Ansicht des bundesweite Blockupy-Bündnis zwei Gesichter. »Unsere Proteste waren kraftvoll und entschieden. Mit Aktionen zivilen Ungehorsams und einer großen, bunten Demonstration haben wir ein deutliches Zeichen gesetzt gegen die Verarmungspolitik der Troika. Wir haben den europäischen Widerstand an einen ihrer Ausgangspunkte – die Europäische Zentralbank – getragen«, sagte Eberhard Heise, als Attac-Aktivist im Blockupy-Bündnis. »Dabei hatten unsere Aktionen genau den Charakter, der wir als Bündnis verabredet und öffentlich angekündigt hatten.«

 

Dagegen stehe die offensichtlich politisch motivierte Untergrabung der Demonstrationsfreiheit durch die Polizei. »Dass unsere Proteste gegen die Kürzungspolitik hier zu Lande ebenso wie in anderen europäischen Ländern durch brutale Knüppeleinsätze der Polizei verhindert werden sollen, zeigt, dass wir einen Nerv treffen. Die autoritäre Krisenpolitik soll gegen jeden Widerstand durchgesetzt werden, koste es, was wolle – und sei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit«, sagte Ani Dießelmann, für die Interventionistische Linke im Bündnis. »Dass die Exekutive offensichtlich geplant Gerichtsurteile faktisch außer Kraft setzt, ist ein Skandal.«

Martin Sommer vom Ums-Ganze-Bündnis ergänzte: »Eine Politik, die sich als alternativlos darstellt, und deswegen kein Konzept hat, das Leben der Menschen zu verbessern, tut alles, die Diskussion von unten zu stören und Aktionen zu verhindern, die diese verheerende Krisenpolitik angreifen. Das werden wir uns nicht gefallen lassen. Blockupy kommt wieder.«

Dem Ermittlungsausschuss Frankfurt zu Folge sind bei der Demonstration am Samstag mehr als 200 Demonstranten durch Polizeigewalt verletzt worden, die meisten durch Pfefferspray. Über 1000 Menschen wurden bis zu neun Stunden in dem Kessel ohne Versorgung mit Getränken festgehalten. Auch die Anwälte wurden nicht aus dem Kessel gelassen und so an der Ausübung ihrer Mandate gehindert.

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.