Freitag, 25. Mai 2018
Solidaritätsanzeige

DKP-queerDKP-queerAm 22. Februar beginnt im hessischen Hochtaunuskreis das 26. Bundestreffen von DKP-queer. Die Kommission des Parteivorstandes der DKP hat sich für dieses Wochenende wie für das ganze Jahr viel Arbeit vorgenommen.

Am Freitag wurde abends in der Robert-Koch-Str. 4 in Marburg das ehemalige und seit 2011 leerstehende Gebäude der Augenklinik in einen Freiraum verwandelt. Die BesetzerInnen kritisieren das Fehlen von bezahlbarem und selbstverwalteten Wohnraum in Marburg. Es fehlen außerdem selbstverwaltete und unkommerzielle Räume, in denen sich Menschen treffen und mit anderen austauschen können.

Solidemo in MarburgSolidemo in MarburgEin Zusammenschluss von Gruppen und Einzelpersonen aus Marburg hat am Mittwoch ihre Solidarität mit den Protestierenden in der Türkei auf die Straße getragen. Die Demonstration, an der ca. 220 Menschen teilnahmen, richtete sich gegen die dortige Polizeigewalt und die autoritäre Politik von Erdogan und der AKP. Auch wurde der Zusammenhang zwischen der Blockupy-Demonstration in Frankfurt am vergangenen Samstag und den Protesten in der Türkei deutlich gemacht.

Die Blockupy-Aktionstage an diesem Wochenende in Frankfurt hatten nach Ansicht des bundesweite Blockupy-Bündnis zwei Gesichter. »Unsere Proteste waren kraftvoll und entschieden. Mit Aktionen zivilen Ungehorsams und einer großen, bunten Demonstration haben wir ein deutliches Zeichen gesetzt gegen die Verarmungspolitik der Troika. Wir haben den europäischen Widerstand an einen ihrer Ausgangspunkte – die Europäische Zentralbank – getragen«, sagte Eberhard Heise, als Attac-Aktivist im Blockupy-Bündnis. »Dabei hatten unsere Aktionen genau den Charakter, der wir als Bündnis verabredet und öffentlich angekündigt hatten.«

Foto: Martin Kliehm / flickr.comFrankfurt, Basler Platz. Samstag. 1. Juni 2013. Um 10 Uhr noch recht leer, strömen bis ca. 12 Uhr Zigtausende zusammen. Wie man es von der letzten Blockupy-Großdemonstration 2012 her kennt: Bunt, laut, phantasievoll. Kinder, Jugendliche, Grauhaarige. Von nah und fern. Sprachgewirr aus ganz Europa. Transparente wie: »S21 - bei Brand effizienter als jedes Krematorium«. Oder: »Gegen Bankenmacht und Profitgier!« Während verdi- und IG-Metall-Fahnen neben attac, Linkspartei- und anderen Fahnen gut sichtbar waren, habe ich nicht eine einzige Fahne der Grünen gesehen, und auch die SPD glänzte durch Abwesentheit.

Solidarität mit FrankfurtSolidarität mit FrankfurtAm 31. Mai und 1. Juni blockieren tausende Menschen die Banken im Herzen des europäischen Kapitals, speziell der Europäischen Zentralbank. Wie im Vorjahr versucht die Polizei die friedlichen Aktionen zu unterbinden, wobei sie auf diese Weise das Interesse der Kapitalgruppen und der Bundesregierung durchsetzt. Dieses Interesse geht gegen das der europäischen Völker und der Arbeitenden. Der deutschen Regierung und den EU-Institutionen behagt es nicht, dass die europäischen Medien über jegliche Art von Widerstand und Ablehnung ihrer Austeritätspolitik berichten, die sie als alternativlos bezeichnen. Sie wollen eine Pax Romana hinsichtlich der Ausbeutung der südlichen Staaten Europas, die sie zynisch »Peripherie« nennen.

Blockupy 2013Blockupy 2013Die Polizei geht derzeit grundlos gewaltsam gegen die eingekesselten Teilnehmer der Blockupy-Demo vor. »Die Strategie der Polizei ist offensichtlich: Sie will eskalieren. Die Demonstranten sind der Polizei in den Verhandlungen weit entgegen gekommen, die Polizeiführung in Wiesbaden lehnt trotz weitgehender Angebote der Demonstrierenden jede Kooperation ab«, sagte Blockupy-Sprecher Roland Süß. »Die politische Verantwortung für die Verhinderung der genehmigten Demonstration liegt in Wiesbaden.«

Protest im Airport FrankfurtHunderte Menschen protestieren zur Stunde im Frankfurter Flughafen gegen die Abschiebepolitik der Behörden und gegen das Geschäft der Fluglinien mit dem staatliche Rassismus. Zunächst hatte die Polizei versucht, die rund 800 Demonstranten vom Betreten des Terminals abzuhalten und waren mit Schlagstockeinsatz und Pfefferspray gegen die gewaltfreien Aktivisten vorgegangen. Inzwischen heisst es in über Internet verbreiteten Informationen, dass 200 Menschen von den Beamten durchgelassen wurden. Vor dem Gebäude findet eine Kundgebung mit Vertretern der Flüchtlingsbewegung statt.

Foto: strassenstriche.net / flickr.comMehr als 3000 Menschen haben am heutigen Vormittag in Frankfurt das Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) am Willy-Brandt-Platz umzingelt und abgeriegelt. »Die Blockade steht. Der Geschäftsbetrieb der EZB ist erfolgreich gestört«, sagte Blockupy-Sprecherin Ani Dießelmann. »Das Blockupy-Bündnis hat sein erstes Aktionsziel erreicht. Im Laufe des Tages werden wir weitere Akteure der Krise mit entschiedenen Aktionen in der Stadt markieren. Wir rufen alle dazu auf, sich unserem Protest anzuschließen!«

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