pravdaWir dokumentieren nachstehend ein Interview der von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) herausgegebenen Zeitung "Prawda" mit dem Vorsitzenden der DKP, Patrik Köbele.

Prawda: Warum würdest du heute raten, der DKP beizutreten? Warum ist die Deutsche Kommunistische Partei strukturell als Parteiorganisation nicht überholt?

Patrik Köbele: Der Kapitalismus als profitorientiertes System kann nicht die Zukunft der Menschheit sein: Es ist ein System, das zwingend auf der Konkurrenz basiert und das nicht in der Lage ist, einen planmäßigen Umgang mit der Zukunft der Menschheit und der Zukunft der natürlichen Lebensgrundlagen sicherzustellen. Die einzigen, die für einen konsequenten Bruch mit diesem System stehen, sind...

Bei ihren Annäherungsversuchen an die Union schrecken manche Grüne vor keiner Peinlichkeit zurück. Die Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck haben nun in der FAZ eine Lobeshymne auf die CDU verfasst. Anlass ist der 75. Geburtstag der Partei. Das Spitzenduo bezeichnet die Konservativen etwa als "Garant für Stabilität und Verlässlichkeit".

Die Beherbergung und Förderung früherer...

„Es ist gut, dass die Union ihre Blockade bei der sogenannten ‚Grundrente‘ immer mehr aufgibt. Aber es ist schlecht, dass CDU und CSU weiter an der armenfeindlichen Kürzung des Zuschlags, der viel zu hohen Zugangshürde von 33 Jahren und einer hochbürokratischen Einkommensprüfung für eine Leistung von durchschnittlich weniger als 80 Euro festhalten. Trotz aller Mängel muss das Gesetz noch vor der...

„Es ist ein fatales Signal, dass CDU/CSU und SPD Transparenz als Belastung empfinden und nicht als Chance, für die Demokratie zu werben. Der Fall Amthor zeigt, dass niemand mehr mit der Einführung eines verbindlichen Lobbyregisters warten sollte, erst recht nicht die CDU. Wann, wenn nicht jetzt, wäre der richtige Zeitpunkt, dazu?“, kommentiert Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der...

„Wenn Philipp Amthor die Zukunft der CDU darstellt, dann gute Nacht, Konservatismus. DIE LINKE hat gleich zu Beginn der Wahlperiode zur Verbesserung der Lobbykontrolle einen ganz konkreten Gesetzentwurf für ein verpflichtendes Lobbyregister (BT- DRS 19/15) und einen aussagekräftigen legislativen Fußabdruck in den Bundestag eingebracht. Es ist höchste Eisenbahn, dass die Union endlich ihren...

Unteilbar-Menschenkette in Berlin. Foto: DKP BerlinUnteilbar-Menschenkette in Berlin. Foto: DKP Berlin

Ein großartiges Zeichen! Mehrere zehntausend Menschen haben am Sonntag bundesweit ein Band der Solidarität geknüpft, allein in Berlin über 20.000! Verantwortungsvoll haben wir gemeinsam gezeigt: #SoGehtSolidarisch #unteilbar

Genossinnen und Genossen der DKP Berlin nahmen an der Menschenkette in Kreuzberg teil und forderten:

  • Das Virus heißt Corona - die Krise: Kapitalismus
  • Geld für...

Im Kapitalismus geht es um die Profite der großen Banken und Konzerne. Davon ist auch der Umgang mit der Corona-Epidemie bestimmt: So wird Corona als Vorwand genutzt, um Gesetzesänderungen durchzubringen, die von Unternehmerverbänden wie BDA und BDI schon lange forciert wurden. So zum Beispiel die Einführung des 12-Stunden-Tags, der 60-Stunden-Woche und die Verkürzung der Ruhezeiten von 11 auf 9...

Mit 130 Milliarden Euro hat die Bundesregierung in 57 Einzelmaßnahmen das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der BRD aufgelegt. Die Ausrichtung der Maßnahmen legt die klare Priorität auf das Stützen der Wirtschaft. Das war auch das Ziel der sogenannten „Rettungspakete“ der Pandemie. Die Werktätigen zahlen die Lasten durch Lohneinbußen, sei es durch Jobverlust, Kurzarbeit oder andere...

Im neuen Podcast spricht der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit Michael Gerber, DKP-Ratsherr in Bottrop, über das Regieren per Dekret in den Kommunen.

Quelle:

blog.unsere-zeit.de

„Das Bundesverfassungsgericht hat eine sehr weitreichende und wichtige Entscheidung getroffen, indem es in seinem Urteil festgestellt hat, dass das Gesetz zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des BND in zentralen Punkten verfassungswidrig ist. Das ist ein großer Erfolg der Klageführer, u.a. der Organisation 'Reporter ohne Grenzen' und eine schwere Niederlage für die Bundesregierung und die...

„Wenn die Infektionsrate bei Pflegekräften zunimmt, dann hat der Arbeitsschutz oberste Priorität“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Zahlen des RKI, nach denen sich 1.100 Beschäftigte im Gesundheitswesen allein in der letzten Woche mit Covid-19 infiziert haben.

Ferschl weiter:

„Statt die Pflegekräfte weiter zu überlasten und die Arbeitszeit...

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