Dienstag, 23. Oktober 2018
Solidaritätsanzeige

Der Aufruf zur linken Sammlungsbewegung »Aufstehen« vom 4. September bewege sich inhaltlich weitgehend auf klassisch sozialdemokratischem Terrain, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, Ulla Jelpke, in einem exklusiven Beitrag für die Montagausgabe der überregionalen Tageszeitung junge Welt.

»Eine Kritik am Kapitalismus, gar eine antikapitalistische Übergangsperspektive zu einer sozialistischen Wirtschaftsordnung fehlt bei 'Aufstehen' bislang gänzlich, um niemanden zu verprellen. So besteht die Gefahr der Enttäuschung der sozialstaatlichen Hoffnungen der Anhänger«, schreibt Jelpke. »Aufstehen« trete für eine neue Friedenspolitik ein, doch von einem Austritt aus der NATO oder deren Auflösung sei nicht die Rede. »Solange aber die imperialistischen Grundlagen der Bundesrepublik nicht angetastet werden, läuft dies auf eine alternative Strategie für den deutschen Imperialismus hinaus«, kritisiert Jelpke.

Problematisch erscheint der Linke-Politikerin zudem, dass die Hauptinitiatorin von »Aufstehen«, Sahra Wagenknecht, dieses Projekt an Partei und Fraktion vorbei gestartet und die meisten ihrer eigenen Genossinnen und Genossen weitgehend im unklaren über ihre Absichten gelassen habe.

Quelle:

Pressemitteilung der Tageszeitung junge Welt


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