Montag, 19. November 2018
Solidaritätsanzeige

Um als DKP auf dem Wahlzettel zur EU-Wahl zur erscheinen, muss die Partei 4000 Unterstützerunterschriften sammeln. Diese undemokratische Hürde trifft alle nicht im EU-Parlament vertretenen Parteien. Die dazu nötigen – im Bundesgebiet einheitlichen – Formulare stehen ab sofort zur Verfügung.

Um auf der sicheren Seite zu sein, will die DKP 6 000 Unterschriften sammeln. Dabei geht es nicht allein um den formalen Akt, sondern um tausende Gespräche über die Kandidatur der Kommunistinnen und Kommunisten, ihre Inhalte und Forderungen.

Der Wahltermin ist der 26. Mai 2019. Die Unterschriften müssen vom Parteivorstand bis zum 4. März 2019 beglaubigt beim Bundeswahlleiter eingereicht werden. Die Beglaubigung wird bei den Meldeämtern der Orte eingeholt, in denen die Freundinnen und Freunde wohnen, die die DKP mit ihrer Unterschrift unterstützen. Das ist Aufgabe der sammelnden Gliederungen und kann einige Tage in Anspruch nehmen. Beim Parteivorstand sollen die beglaubigten Formulare spätestens bis zum 22.

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