Freitag, 16. November 2018
Solidaritätsanzeige

ver.di hat einen weiteren Erfolg für die Entlastung der Beschäftigten in Krankenhäusern erzielt. In einer am Freitag noch kurzfristig anberaumten Verhandlung einigten sich der Vorstand des Klinikums Augsburg und ver.di noch vor Ablauf der dreiwöchigen Urabstimmung auf Maßnahmen für mehr Personal und Entlastung. Der Vertragstext müsse laut Arbeitgeberseite von den künftig verantwortlichen Staatsministerien genehmigt werden, da das Klinikum ab Januar 2019 Universitätsklinik sein wird.

Das Leipziger Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ kritisiert abermals das Vorgehen der Dresdner Versammlungsbehörde im Rahmen der Veranstaltungen am vergangenen Sonntag.

Am Mittwoch den 17.10.2018 zeigte das Aktionsnetzwerk, vertreten durch Irena Rudolph-Kokot, in Dresden zwei Versammlungen für die Landeshauptstadt an. Am Donnerstag wurde per Mail dazu kommuniziert. Endgültige Bescheide ergingen erst am Freitagnachmittag und damit außerhalb der Geschäftszeiten des zuständigen Verwaltungsgerichtes Dresden, das sich auch nach Voranmeldung nicht in der Lage sah, das Problem zu lösen.

Am 25. Oktober 2018 wurde ein Rechter Sprayangriff auf das DGB-Büro Odenwaldkreis verübt. Solche Angriffe von Rechten auf Gewerkschaftsgebäude sowie auf Gewerkschafter und Gewerkschafterinnen häufen sich wieder in letzter Zeit.

Dies zeigt uns mal wieder wie wichtig die Solidarität untereinander ist.

Wir dokumentieren im folgenden die Pressemitteilung des DGB Südhessen:

Pressemitteilung der Berliner VVN-BdA e.V.

In zwei Wochen am 9. November werden wir, wie alljährlich, um 17.00 Uhr am Deportationsmahnmal in der Levetzowstraße in Moabit mit einer Gedenkkundgebung und einer Demonstration an die Pogromnächte im November 1938 erinnern.

Als Zeitzeugen werden Horst Selbiger Ehrenvorsitzender des Vereins „Child Survivors Deutschland“ und Marian Kalwary, Überlebender des Warschauer Ghettos reden. Beide mussten als Zwangsarbeiter für die Nazis arbeiten. Selbiger erlebte das Pogrom auf dem Weg zu seiner jüdischen Schule am Morgen des 10. November 1938. 1943 wurde er in das Sammellager in der Synagoge Levetzowstraße verschleppt. Kalwary kämpft heute für eine Ghettorente für die letzten noch lebenden Kinder und Jugendlichen, die in den Ghettos für deutsche Firmen arbeiteten.

Am 19. Oktober 2018 hat der Kanzler der Technischen Universität Hamburg (TU HH) dem „Gesprächskreis Dialektik & Materialismus“ die Werbung zu einem wissenschaftlichen Colloquium mit der Fragestellung „Selbstorganisation der Materie“ untersagt.

Wenn am ersten Novemberwochenende die DKP in Kiel an die Ereignisse vor hundert Jahren erinnert und als Teil eines lokalen Bündnisses die aufständischen Matrosen ehrt, eine Debattenrunde mit internationalen Gästen durchführt und anschließend ihre EU-Wahlliste beschließt, dann verbindet sie damit drei Anlässe, die eng miteinander verwoben sind.

Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen dazu auf, vom 1. bis zum 4. November Aktionen im Rahmen der Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ durchzuführen. Anlass ist, dass der Bundestag Mitte November über den Bundeshaushalt 2019 entscheiden soll. In mehr als 30 Städten sind Aktivitäten geplant, von Infoständen über Mahnwachen bis hin zu lokalen Demos und Kundgebungen.

„Höcke hat in Bottrop nichts zu suchen“ – die DKP Bottrop bereitet sich darauf vor, gegen einen geplanten Auftritt des nationalistischen AfD-Scharfmachers Björn Höcke zu protestieren. Mit einem Antrag im Rat der Stadt versuchte die DKP-Fraktion, den Auftritt zu verhindern. 

Das LLL-Wochende am 12. und 13. Januar in Berlin sollte in den Fokus aller linken, fortschrittlichen und demokratischen Menschen geraten. Angesichts einer Weltlage, die von Krisen und Kriegen gezeichnet ist, von neuen Aufrüstungsbestrebungen der imperialistischen Mächte, von weiterem Sozialabbau und Rechtsentwicklung, ist es notwendig, sich zu verständigen, eine Basis für gemeinsames Handeln zu entwickeln, über politische Kampfformen zu diskutieren.

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